EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides: Parlament beschließt Bundeswehrmission im Roten Meer

Die Bundeswehr sichert durch ihre Beteiligung an der EUEuropäische Union-geführten, bewaffneten Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides die Schifffahrt auf den wichtigen Handelsrouten im Roten Meer und schützt sie gegen Angriffe der jemenitischen Huthi-Rebellen. Das hat der Deutsche Bundestag am 23. Februar beschlossen.

Daten und Fakten

• Der deutsche Beitrag zur Mission umfasst Stabspersonal im Hauptquartier der Operation in Larissa in Griechenland sowie die Entsendung einer Fregatte. Vom 23. Februar bis zum 19. April 2024 war die Fregatte „Hessen“ im Einsatz. Sie eskortierte insgesamt 27 Handelsschiffe sicher durch das Einsatzgebiet. Dabei kam es in vier Fällen zur erfolgreichen Bekämpfung von Drohnen und Flugkörpern der Huthi-Milizen. 
• Die Fregatten der Bundeswehr sind mit Flugabwehrraketen ausgerüstet. Mit ihrem Radar können sie einen Luftraum von der Größe der gesamten Nordsee überwachen. Die Schiffe der Marine sind speziell für Geleitschutz und Seeraumkontrolle konzipiert. Die Waffensysteme der Fregatten können Ziele auf eine Entfernung von bis zu 160 Kilometern bekämpfen.

Lage

Die Angriffe der jemenitischen Huthi-Milizen auf die internationale Schifffahrt seit November 2023 richten sich gegen die Sicherheit des Seeverkehrs, insbesondere im südlichen Roten Meer und in der Meerenge von Bab al-Mandab.

Diese Angriffe dauern unvermindert an. Die Schifffahrt in der Region ist teilweise zum Erliegen gekommen. Deshalb meiden Reedereien zunehmend den Seeweg durchs Rote Meer und den Suezkanal – mit erheblichen Auswirkungen auf die Wirtschaft. Umwege, beispielsweise um das Kap der Guten Hoffnung, ziehen mehrwöchige Verzögerung nach sich.

Zudem ist die Stabilität der Region bedroht. Die anhaltende Eskalation der Gewalt erfordert daher eine robuste militärische Operation. Diese soll mit exekutiven Befugnissen ausgestattet sein, was den Einsatz von Waffen einschließt. 

Einsatzgebiet

Das Einsatzgebiet von EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides umfasst die Meerenge von Bab al-Mandab und die Straße von Hormus sowie die internationalen Gewässer im Roten Meer, im Golf von Aden, im Arabischen Meer, im Golf von Oman und im Persischen Golf.

Auftrag

Auftrag ist der Schutz der Freiheit der Schifffahrt und der Sicherheit des Seeverkehrs im Roten Meer. Die EUEuropäische Union-Mission EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides soll helfen, Handelsschiffe im Roten Meer gegen Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen zu sichern. Dazu werden von den europäischen Partnern Kriegsschiffe und luftgestützte Frühwarnsysteme in die Region entsandt.

Rechtliche Grundlage

EUNAVFOREuropean Union Naval Force Aspides basiert auf dem Selbstverteidigungsrecht zur Abwehr eines rechtswidrigen Angriffes auf eigene oder fremde Schiffe und Besatzungen. Der Einsatz steht ebenfalls im Einklang mit dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982. Ein weiterer Beschluss des UNUnited Nations-Sicherheitsrates vom 10. Januar 2024 fordert die Huthi-Milizen auf, die Angriffe umgehend einzustellen.

Wie geht’s weiter?

Wenn es des Einsatzes dann noch bedarf, entscheidet das Parlament auf Antrag der Bundesregierung im nächsten Jahr vor Ablauf des aktuellen Mandates am 28. Februar 2025 über die Fortführung dieses Einsatzes der Bundeswehr.