Optimierung der Beschaffung: Gemeinsam zum Ziel

Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt den Mitarbeitern des BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ihre Pläne für eine effektivere Beschaffung. Eine große Reform, die den Betrieb lähmt, bleibt aus – an vielen kleinen, aber wichtigen Stellschrauben soll gemeinsam für den Erfolg gedreht werden.

Sie wolle keinen lähmenden Umbruch, sondern setze auf viele kleine Schritte zum Ziel, sagt Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Verteidigungsministerin steht in der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz, sie spricht zu den Mitarbeitern des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr). Es ist der erste dienstliche Besuch Kramp-Karrenbauers beim BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, und sicher nicht ihr leichtester Termin: Die Ministerin stellte den Beschaffern der Bundeswehr an diesem Dienstag ihre Pläne für die Optimierung der Behörde vor – und viele, sehr viele Mitarbeiter wollen wissen, was sie vorhat.

Überprüfung war von Regierung beschlossen worden

Das BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ist für die Beschaffung von Rüstungsgütern für die Bundeswehr verantwortlich, auch für die Entwicklung und Erprobung neuer Rüstungstechnik. In den letzten Jahren hatten sich wiederholt Engpässe aufgetan – es kam zu wenig Material, es kam später als erwartet oder es kam nicht im erwünschten Zustand bei der Truppe an. Deshalb hatte die Regierungskoalition beschlossen, die Arbeitsabläufe im BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr auf den Prüfstand zu stellen. Kramp-Karrenbauers Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen hatte hierfür eine „Task Force Beschaffungsorganisation“ mitsamt Expertenrat eingesetzt.

58 Einzelmaßnahmen in drei Ebenen geplant

Die Ergebnisse des Abschlussberichts wurden gestern in Koblenz bei einer Mitarbeiterversammlung vorgestellt. Aber vorher verteilte die Ministerin noch ein Lob an die Mitarbeiter. Das Bild, das in der Öffentlichkeit vom BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr entstanden sei, sei den täglichen Leistungen der Belegschaft nicht angemessen. „Sie sind eine der wichtigsten Behörden, die wir haben“, stellte die Ministerin fest, „denn unsere Soldatinnen und Soldaten haben es verdient, die beste Ausstattung zu bekommen.“ Dies müsse künftig aber schneller, einfacher und zielgerichteter passieren.

Um dieses Ziel zu erreichen, müssten die Dinge in vielen kleinen Schritten verbessert werden. 58 Maßnahmen seien geplant, die nach und nach in drei Ebenen umgesetzt würden. Man wolle zunächst ändern, „was nicht gut läuft und uns erst dann um das kümmern was gut ist, aber vielleicht noch besser werden könnte“. Zudem gebe es „Dinge und Prozesse, die haben sich seit langer Zeit bewährt“. Und was sich bewährt habe, brauche man auch nicht unbedingt zu ändern. Die von Teilen der Opposition im Bundestag geforderte Privatisierung des BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr werde es mit ihr nicht geben, so die Ministerin.

Mehr Flexibilität durch zusätzliches Personal und Poolarbeit

Konteradmiral Jean Martens löste Kramp-Karrenbauer anschließend am Rednerpult ab. Der stellvertretende Leiter der Abteilung Führung Streitkräfte im Verteidigungsministerium hatte der Task Force vorgesessen. Nun gab er der Belegschaft einen Überblick über die Maßnahmen, die für das BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr geplant sind: Zusätzliche Arbeitskräfte sollen das Personal entlasten, vakante Dienstposten mit Seiteneinsteigern oder ehemaligen Zeitsoldaten zügig besetzt werden. Gleichzeitig sollen bewährte Spezialisten länger in den Projekten gehalten werden, ohne Laufbahnnachteile zu haben.

Die sogenannten „Kompetenzpools“ für Fachleute sollen weiter ausgebaut werden, um Herausforderungen in den Projekten flexibel bewältigen zu können. Die Abteilungsleiter bekommen darüber hinaus neue Stellvertreter zur Seite gestellt: Die „Beauftragten Nutzung“ sollen in den Projekten eine Scharnierrolle einnehmen und dafür sorgen, dass Beschaffung, Nutzung und Erhalt der Rüstungsgüter harmonieren. Zudem werde in die Infrastruktur der Behörde investiert, so Konteradmiral Martens – in mobile Technik und ein modernes Arbeitsumfeld für die Mitarbeiter.

Weitere Fragen werden in einem Onlinechat beantwortet

Anschließend stellten sich Kramp-Karrenbauer, Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer und die anderen mitgereisten Vertreter des Ministeriums den Fragen der Belegschaft. Eine Dreiviertelstunde wurde angeregt debattiert – alle Fragen, die nicht mehr gestellt werden konnten, sollen in naher Zukunft im Rahmen eines Onlinechats beantwortet werden.