Online-Vorlesung mit Tauber: Seminar zu bewaffneten Drohnen

Der Parlamentarische Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Peter Tauber, hat sich im Kontext der breiten, öffentlichen Debatte zum Thema bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr einem Seminar der Universität der Bundeswehr München (UniBw München) gestellt.

In der Online-Vorlesung „Einführung in die internationalen Beziehungen“ mit Prof. Dr. Carlo Masala, seinen Studentinnen und Studenten sowie externen Chat-Teilnehmerinnen und -Teilnehmern aus weiten Teilen der Gesellschaft sagte Tauber: Die crossmediale und auch in den sozialen Netzwerken geführte Diskussion lohne sich. Er registriere ein breites Erkenntnisinteresse.

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Der Parlamentarische Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung hat sich im Zuge der Debatte bereits mehrfach für die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz ausgesprochen. Gemäß einer Koalitionsvereinbarung findet vor der Entscheidung des Deutschen Bundestags über eine mögliche Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr eine ausgiebige öffentliche Diskussion zum Thema statt, bei der das BMVgBundesministerium der Verteidigung ein Teilnehmer von vielen ist (wir berichteten). Der Internet-Chat an der UniBw München mit Tauber war ein weiterer Beitrag zu diesem Debattenprozess.

Internationale Aufmerksamkeit

Dass diese Diskussion auch international mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wird, machte eine Chat-Teilnehmerin aus den USA deutlich. Sie bezeichnete es als einmalig, dass solch eine breit angelegte Debatte stattfinde. „Vielen Dank!“ Diese Diskussion werde in den Vereinigten Staaten von Amerika mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.Trotz eines bislang schon sehr intensiven Debattenprozesses rückten beim digitalen Seminar an der UniBw München einmal mehr neue Facetten des Themas in den Blick. So etwa die Frage einer Chatteilnehmerin: Sollte die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ausgestattet werden, werden diese dann auch im Inland eingesetzt? Diese Frage beantwortete der Parlamentarische Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung mit einem klaren Nein. Ein solches Szenario sei nicht denkbar. 

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Auch aus völkerrechtlicher Perspektive wurde das Thema bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr thematisiert. Eine Chatteilnehmerin bezeichnete bewaffnete Drohnen als völkerrechtlich umstritten. Diese Einschätzung teilte Tauber auf Grundlage der Expertise namhafter Völkerrechtler nicht. Sollten der Bundeswehr bewaffnete Drohnen zur Verfügung stehen, orientiere sich ihr Einsatz klar an den Regeln des Völkerrechts. Den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr werde weltweit großes Vertrauen entgegengebracht. Das zeige sich beispielsweise gegenwärtig bei der Ausbildung am System Heron TP durch den Partner Israel. Von dort sollen im Fall der Beschaffung bis zu sieben bewaffnete Drohnen vom Typ Heron TP geleast werden. Die Bundeswehr erfahre in Israel hohe Wertschätzung, so Tauber. „Das finde ich sehr bemerkenswert“, sagte er vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte.

Autonome Waffensysteme?

Weitere Fragen wurden dem Parlamentarischen Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung gestellt. Etwa die, ob bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr in die Kategorie autonome Waffensysteme fielen, bei denen der Mensch nicht mehr die letzte Entscheidungsgewalt habe? Ein klares Nein dazu von Tauber. Deutschland sei für die Ächtung autonomer Waffensysteme. Die Bundeswehr müsse sich gegen diese Waffen verteidigen können. Im Falle der Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen bleibe die letzte Entscheidung immer beim Menschen. Zudem sei gemäß den Einsatzregeln von einer klar festgelegten Entscheidungskette auszugehen. Der Drohnenpilot oder die Drohnenpilotin der Bundeswehr, die übrigens immer im Einsatzland nahe den deutschen Soldatinnen und Soldaten stationiert seien, würden die Entscheidung zum Einsatz bewaffneter Drohnen niemals allein treffen.

Auch im europäischen Maßstab wurde das Thema bewaffnete Drohnen in dem digitalen Seminar an der UniBw München diskutiert. Gibt es hier schon so etwas wie eine gemeinsame europäische Kultur? Diese, so Tauber, sei im Werden begriffen. Deutschland und seine Partner benötigten einen „gemeinsamen Baukasten“ an bewaffneten Drohnen. Dabei legte Tauber Wert auf die Feststellung, dass sich die Bundeswehr stets an den vom Deutschen Bundestag vorgegebenen Einsatzrahmen halte.

Wie sicher gegen Cyber-Angriffe?

Darüber hinaus wurde das Thema bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr auch unter dem Aspekt Cyber gesehen. Sollten bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr beschafft werden – wie sicher wären diese gegen Cyber-Angriffe? Darauf entgegnete der Parlamentarische Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung, es sei ein hohes Maß an Sicherheit gegen Hacking gegeben. Das sei ein Thema, bei dem die Bundeswehr immer auf dem neuesten Stand sein müsse.

Insgesamt stellte auch diese Veranstaltung mit Tauber einen facettenreichen Dialog dar, der ein weiterer essenzieller Beitrag zum Debattenprozess vor der Entscheidung des Deutschen Bundestags über die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen war. „Sie haben dazu beigetragen, diese Debatte auf breitere Füße zu stellen“, so Prof. Dr. Carlo Masala. „Ich freue mich, wenn die Debatte weitergeht“, so der Parlamentarische Staatssekretär im BMVgBundesministerium der Verteidigung, „mit hoffentlich positivem Ausgang.“