Neues Fähigkeitsprofil komplettiert Konzept zur Modernisierung der Bundeswehr

Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat am 3. September 2018 das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr unterzeichnet. Dieses interne Planungsdokument beschreibt detailliert den Bedarf der Bundeswehr sowie die wesentlichen Modernisierungsschritte bis zum Jahr 2031.

Dieser Bedarf leitet sich ab aus den fundierten sicherheitspolitischen Analysen des Weißbuchs der Bundesregierung 2016 sowie der im Frühjahr 2018 gebilligten Konzeption der Bundeswehr, die die Aufgaben der Streitkräfte definiert. Damit liegt nunmehr ein umfassendes Gesamtkonzept zur Modernisierung der Bundeswehr vor.

Das Fähigkeitsprofil ist ein internes Planungsdokument, das der Organisation der Bundeswehr die Zukunftsplanung ermöglicht und ein bisher nicht gekanntes Maß an Vorausschau und Transparenz gegenüber dem Haushaltsgesetzgeber schafft. Anders als das Weißbuch und die Konzeption der Bundeswehr ist das Fähigkeitsprofil kein öffentliches Dokument.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen: „An diesem großen Modernisierungsplan haben wir die letzten zwei Jahre gearbeitet. Er zeigt in drei Schritten 2023, 2027 und 2031, wohin die Reise geht. Die Soldatinnen und Soldaten spüren, dass wir nach dem Tiefpunkt im Jahr 2015 nach 25 Jahren des Schrumpfens in der Bundeswehr jetzt langsam die Talsohle durchschritten haben. Aber es liegt noch ein langer Aufstieg vor uns, den wir bewältigen müssen. Alle Planungen bewegen sich innerhalb der Finanzziele, die die Bundesregierung im Sommer der NATONorth Atlantic Treaty Organization angezeigt hat. Wir werden danach für die Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Im Jahr 2024 wollen wir 1,5% erreichen. Dabei geht es um die umfassende Modernisierung der Ausrüstung, über das notwendige Auffüllen hohler Strukturen bis hin zur Entwicklung neuer Fähigkeiten, die die Bundeswehr in Zukunft baucht. Der Plan umfasst eine breite Investitionspalette, aber zwei Bereiche sind hoch prioritär: Das eine ist persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten und das zweite ist das große Thema Digitalisierung. Denn jeder Konflikt der Zukunft wird auch im Cyberraum ausgetragen“.

Das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr beschreibt die Fähigkeiten nach Personal, Material, Infrastruktur, Betrieb, Organisation und Ausbildung.

Ziele des Fähigkeitsprofils sind

• das Modernisieren bereits existierender Fähigkeiten,
• das Füllen „hohler Strukturen“ sowie
• die Entwicklung neuer Fähigkeiten.

Es legt zudem fest, welche Fähigkeiten bzw. wie viele Kräfte und Mittel die Bundeswehr bereitstellen soll. Dies wird in drei Zwischenschritten erreicht werden: 2023, 2027, 2031.

Beim ersten Zwischenschritt bis 2023 legt das Fähigkeitsprofil den Schwerpunkt auf die VJTFVery High Readiness Joint Task Force für die NATONorth Atlantic Treaty Organization im Jahr 2023. Deutschland will dafür als Rahmennation ein modernisiertes und komplett ausgestattetes Brigadeäquivalent stellen. Dazu gehören ein gemischter Einsatzverband „Luft“ sowie maritime Fähigkeiten. Daneben sind laufende Einsätze und Verpflichtungen für enhanced Forward Presence sowie die EUEuropäische Union Battle-Group in den Planungen berücksichtigt.

Die bereits im aktuellen Dokument angelegten Zwischenschritte 2027 und 2031 werden im Rahmen jährlicher Fortschreibungen konkretisiert.

Neu ist der Ansatz im Fähigkeitsprofil 2018, dass er das Handlungs- und Leistungsvermögen der Bundeswehr über eine so genannte Grundaufstellung sowie Missionspakete definiert.
Die Grundaufstellung der Bundeswehr enthält dabei Fähigkeiten, Kräfte und Mittel für folgende Aufgaben:

• Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATONorth Atlantic Treaty Organization und gemäß den Vorgaben der EUEuropäische Union,
• Cybersicherheit/-verteidigung
• nationales Risiko- und Krisenmanagement,
• Heimatschutz und „Host Nation Support“ sowie,
• Basis Inland.

Diese Aufgaben sind jederzeit und gleichzeitig wahrzunehmen.

Hinzu treten Missionspakete - wie beispielhaft die Marineaufgabe „Ölüberwachung über der Nord- und Ostsee“ im Rahmen des Umweltschutzes oder die Sicherheit im deutschen Luftraum, die die Luftwaffe garantiert. Diese Missionspakete können aus Personal, Ausrüstung, Leistungen Dritter, Infrastruktur oder Mischformen aus allen Bereichen geschnürt werden.

Alle Aufgaben der Bundeswehr sind übergreifend durch das Zusammenwirken aller Organisationsbereiche zu erfüllen (Systemverbünde). Als Beispiel: Der Systemverbund Land umfasst als Nukleus die Brigaden des Heeres, benötigt jedoch medizinische Unterstützung aus dem Bereich Sanitätsdienst, die Flugabwehr der Luftwaffe, Unterstützungsleistungen der Streitkräftebasis. Die ITInformationstechnik-/Führungsunterstützung muss durch Kräfte des Cyber-/ und Informationsraumes gestellt werden.

Vor dem Hintergrund des gewaltigen Modernisierungsbedarfs und den zwingend erforderlichen Maßnahmen zur Strukturerfüllung sowie des notwendigen Fähigkeitsaufwuchses ergibt sich mit dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr 2018 ein für den Haushaltsgesetzgeber sehr transparentes Gesamtbild über die Bedarfe der Bundeswehr, das weit in die Zukunft blicken lässt. Die jährliche Fortschreibung des Fähigkeitsprofils ermöglicht, auf sich ändernde Rahmenbedingungen und künftige Haushaltsentwicklungen zu reagieren.