Neuer Bericht zur Einsatzbereitschaft – umfangreicher und detaillierter

Generalinspekteur Eberhard Zorn hat dem Verteidigungsausschuss des Bundestags am Montag seinen Jahresbericht zur Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr vorgelegt. Er ergänzt die Berichte der vergangenen vier Jahre um neu eingeführte Hauptwaffensysteme, um die fünf Hauptsysteme des Cyber- und Informationsraums sowie um acht Systeme, die im Rahmen der Very High Readiness Joint Force (VJTFVery High Readiness Joint Task Force ) der NATONorth Atlantic Treaty Organization von besonderer Bedeutung sind.

Die Datenbasis hat sich enorm geändert. Der Jahresbericht 2018 ist nicht nur umfangreicher, sondern auch aufschlussreicher. Auf dieser Grundlage wurde der Bericht neu bewertet, so dass er nur in der Geheimschutzstelle des Bundestags eingesehen werden kann. „In der Gesamtschau lässt er so konkrete Rückschlüsse auf die Fähigkeiten der Bundeswehr zu, dass eine Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland schädigen würde“, stellt Zorn in seinem Schreiben an den Vorsitzenden des Ausschusses klar.

Trotz enormer Mehrbelastung Einsatzbereitschaft verstetigt

Die materielle Einsatzbereitschaft der insgesamt rund 10.000 Waffensysteme der Bundeswehr lag im vergangenen Jahr bei durchschnittlich 70 Prozent – ausgenommen jene Waffensysteme, die derzeit gewartet oder modernisiert werden. „Damit war die Bundeswehr trotz erheblicher Mehrbelastung aktuell in der Lage, ihren Auftrag im Einsatz, in einsatzgleichen Verpflichtungen und im Grundbetrieb zu erfüllen“, resümiert Zorn. Und das, obwohl das zurückliegende Jahr unter anderem mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Übung Trident Juncture zur Vorbereitung der VJTFVery High Readiness Joint Task Force 2019 und elf mandatierten Auslandseinsätzen äußert fordernd gewesen sei. Der Abwärtstrend bei der materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme sei gestoppt, in Teilen sogar umgekehrt worden.

Als Paradebeispiel für diese Entwicklung führt der Generalinspekteur den Radpanzer GTKGepanzertes Transport-Kraftfahrzeug Boxer an. Zudem ist „auch beim A400M ein positiver Trend zu verzeichnen, bei gleichzeitigem Zulauf von zehn weiteren Luftfahrzeugen und der Zertifizierung als Tankflugzeug.“ Der A400M könne mittlerweile Transporte in die Einsatzgebiete übernehmen; dies sei unter anderem auf die Vereinfachung von Verfahrensabläufen und die Erhöhung der Wartungskapazitäten zurückzuführen.

Herausforderungen bleiben

Die Bundeswehr sei auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel. So sei die Einsatzbereitschaft der U-Bootklasse U212A nicht zufriedenstellend. Immerhin hätten im Jahr 2018 gegen Jahresende zumindest wieder drei Uboote für Einsätze zur Verfügung gestanden. Auch beim Tornado-Kampfjet und dem CH-53-Transporthubschrauber habe die Bundeswehr in punkto Einsatzbereitschaft „lediglich das niedrige Niveau des Vorjahres“ gehalten. Grund seien lange Instandsetzungszeiten. Viele Ersatzteile müssten aufwändig produziert werden, zudem würden die alten Maschinen häufiger als neue ausfallen. „Vor diesem Hintergrund gewinnen die Vorhaben Nachfolge CH-53 und Nachfolge Tornado an Bedeutung“, so Zorn in seinem Schreiben an den Verteidigungsausschuss.

Trendwenden greifen – weitere Reformen geplant

In Summe würden die Trendwenden Material und Finanzen langsam, aber immer deutlicher greifen. Zudem seien für dieses Jahr neue Reformen geplant. Die Ressourcen der Bundeswehr seien in Auslandseinsätzen und den einsatzgleichen Verpflichtungen gebündelt, die dort genutzten Waffensysteme würden über eine weit überdurchschnittliche Einsatzbereitschaft verfügen. Nun gelte es, „diesen hohen Grad der Einsatzbereitschaft stufenweise auf die ganze Bundeswehr zu übertragen“, so der Generalinspekteur in seiner Bilanz des zurückliegenden Jahres.

Künftig wird der Generalinspekteur den Bundestag alle sechs Monate mit einem aktuellen Bericht über den Zustand der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr versorgen. Der Report wird künftig gemeinsam mit dem Rüstungsbericht vorgelegt.