Die Münchner Sicherheitskonferenz 2019 im Rückblick

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2019 war mit drei Dutzend Staats- und Regierungschefs, etwa 80 Außen- und Verteidigungsministern und insgesamt mehr als 600 internationalen Entscheidungsträgern die bisher größte MSCMunich Security Conference überhaupt.

Die europäische Sicherheit und Verteidigung sowie der Zustand des transatlantischen Bündnisses in schwierigen Zeiten waren die beherrschenden Themen der 55. Veranstaltung. Intensiv diskutiert wurde die Aufkündigung des INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrags nach dem Bruch durch Russland. Dabei fand die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel international viel Beachtung. „Blindes Aufrüsten“, so Merkel, könne nicht die Lösung sein. Vielmehr werde sich Deutschland für weitere Abrüstung stark machen.

Mehr europäische Verantwortung

Bereits am ersten Tag der Konferenz hatte Außenminister Heiko Maas in München ein Plädoyer für den Multilateralismus gehalten. Die Europäische Union müsse Partner und Stütze des Multilateralismus sein und zu einer tragenden Säule der internationalen Ordnung werden. Trotz offener deutsch-amerikanischer Meinungsverschiedenheiten sei die NATONorth Atlantic Treaty Organization nicht nur das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Geschichte, sondern auch eine Wertegemeinschaft. US-Vizepräsident Mike Pence mahnte die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels bis 2024 an. Darüber hinaus forderte er die Europäer zum Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran auf.

Naher Osten im Fokus

Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten beschäftigten die Teilnehmer bei der 55. Münchner Sicherheitskonferenz intensiv. US-Amerikaner und Europäer waren sich einig, dass die Einmischung des Iran in regionale Konflikte unterbunden werden muss, skizzierten aber unterschiedliche Wege: Deutschland , Großbritannien und Frankreich würden auf Verhandlungen mit dem Iran setzen; die USA befürworteten zunehmend härtere Sanktionen.

China in München

China war auf der Münchner Sicherheitskonferenz prominent vertreten. „Dialog ja – Einmischung in die inneren Angelegenheiten nein“, war die Botschaft des chinesischen Außenpolitikers Yang Jiechi. China stelle keine Bedrohung dar, die Sorgen des Westens seien unbegründet. Offen, fair und transparent solle es zugehen im Dialog mit Europa. Beide Seiten müssten gegenseitig ihre Stärken nutzen und ihre Interessen definieren.