Staatssekretärin Möller stellt Leistungen der Bundeswehr in Kosovo heraus

Der KFORKosovo Force-Einsatz der Bundeswehr dient zur Stabilisierung des Kosovo. Bei der ersten Lesung des Entwurfs zur Mandatsverlängerung am 5. Juni im Bundestag hat die Parlamentarische Staatssekretärin im BMVgBundesministerium der Verteidigung Siemtje Möller die Leistungen der Bundeswehr im Kosovo herausgestellt. Die Beteiligung der Bundeswehr an KFORKosovo Force soll um ein weiteres Jahr verlängert werden.

Rede im Deutschen Bundestag

Möller erklärte im Plenum, in den vergangenen 25 Jahren habe Deutschland zusammen mit seinen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partnern dazu beigetragen, eine krisengeschüttelte Region in weiten Teilen zu stabilisieren. „Aufgrund unserer langen und kontinuierlichen, nicht nur militärischen, sondern auch humanitären und politischen Unterstützung der Republik Kosovo gilt Deutschland als verlässlicher Partner – auch in der Bevölkerung“, hob Möller im Bundestag hervor. Deutschland habe seine Verlässlichkeit gegenüber dem Kosovo und im Bündnis bewiesen. Die Parlamentarische Staatssekretärin im BMVgBundesministerium der Verteidigung erinnerte daran, dass vor 25 Jahren eine junge Bundeswehr zum ersten Kosovo-Einsatz aufgebrochen sei. „Seit Jahrzehnten sind wir vor Ort. Dieser Einsatz hat viele Soldatinnen und Soldaten sehr geprägt und tut dies heute noch“, so Möller. Deutschlands internationale Partner schauten genau hin: „auf unsere Positionierung, unsere Handlungen, unsere Verlässlichkeit. Lassen Sie uns weiter entschlossen den Weg der Republik Kosovo in Richtung EUEuropäische Union begleiten“, machte sich Möller für die Verlängerung des Mandats stark. 

Daten und Fakten

• Der KFORKosovo Force-Einsatz der Bundeswehr dauert seit 1999. KFORKosovo Force ist damit der längste Einsatz der Bundeswehr.
• Die Personalobergrenze von bis zu 400 deutschen Soldatinnen und Soldaten wird beibehalten.
• Der Einsatz der Bundeswehr soll bis zum 30. Juni 2025 verlängert werden.
• Das KFORKosovo Force-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet, dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor.

Auftrag

KFORKosovo Force (Kosovo Force) ist die militärische Absicherung der Friedensregelung für Kosovo. Seit das Kosovo sich im Jahre 2008 für unabhängig erklärte, konzentriert sich KFORKosovo Force auf die Überwachung der Entwicklung von professionellen, demokratischen und multiethnischen Strukturen. Aufklärung und Beratung stellen den Schwerpunkt der KFORKosovo Force-Arbeit dar. Auf Grundlage der UNUnited Nations-Sicherheitsratsresolution vom 10. Juni 1999 leistet die Bundeswehr als Teil des Einsatzkontingents KFORKosovo Force einen entscheidenden Beitrag zu einem stabilen Umfeld. KFORKosovo Force trägt dazu bei, die öffentliche Ordnung sicherzustellen. Die Kooperation mit internationalen Organisationen und lokalen Akteuren ist in diesem Kontext sehr wichtig. Deutsche Soldatinnen und Soldaten stabilisieren durch diesen Einsatz die Lage in der Republik Kosovo und der gesamten Balkanregion.

Neben KFORKosovo Force engagiert sich die NATONorth Atlantic Treaty Organization mit einem Beratungs- und Verbindungsteam (NATONorth Atlantic Treaty Organization Advisory and Liaison Team, NALTNATO Advisory and Liaison Team) in Kosovo. Es unterstützt den Fähigkeitsaufbau der Kosovo Security Force (KSF). Schwerpunkte der Beratung liegen auf dem Fähigkeitsaufbau sowie der Ausbildungs- und Trainingskoordination. Damit wird die Grundlage für weitere Entwicklungen der nachhaltigen, demokratisch kontrollierten und ethnisch inklusiven Sicherheitsinstitutionen in der Republik Kosovo gestärkt.

Lage

Seit Beginn des Einsatzes hat sich die Lage in Kosovo und der Region Westbalkan stabilisiert. In den vergangenen Jahren konnte daher die NATONorth Atlantic Treaty Organization ihre Kräfte in der Region schrittweise erheblich reduzieren. Zwischen der Republik Serbien und der Republik Kosovo läuft derzeit ein Dialog zur Normalisierung der Beziehungen. Dieser ist von Höhen und Tiefen geprägt. Dabei ist weiterhin Potenzial für Konflikte und Eskalation vorhanden. So kam es 2023 zu gewaltsamen Zwischenfällen, bei denen KFORKosovo Force-Soldatinnen und -Soldaten sowie Zivilistinnen und Zivilisten teilweise schwer verletzt wurden. Im September gab es beispielsweise einen Angriff bewaffneter paramilitärischer kosovo-serbischer Kräfte im Norden des Landes. Das zeigt: Alte Spannungen können wieder aufbrechen, insbesondere im mehrheitlich ethnisch serbischen Norden des Kosovo. Der Beitrag der Bundeswehr zu KFORKosovo Force ist deshalb seit April 2024 durch eine zusätzliche Einsatzkompanie temporär verstärkt worden.

Ausblick

Aufgrund der vorhandenen Spannungen ist die Stabilisierung durch KFORKosovo Force und damit die Präsenz der Bundeswehr in der Region weiter nötig. Die Bundeswehr gilt dort als Sicherheitsgarant und als Ergänzung der Sicherheitsstrukturen. Deshalb wird Deutschland diesen Einsatz im Rahmen der NATONorth Atlantic Treaty Organization zur militärischen Absicherung des Friedens in der Balkanregion weiter unterstützen. Das ist die Voraussetzung für weitere politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen der Republik Kosovo – bis hin zu einer Normalisierung des Verhältnisses zu Serbien. Beide Länder können dadurch ihre EUEuropäische Union-Beitrittsperspektiven verbessern. Insgesamt sind Stabilität und dauerhafter Friede in Kosovo sowie auf dem westlichen Balkan von enormer Bedeutung für Deutschland, für die NATONorth Atlantic Treaty Organization und für Europa als Ganzes. Deutschland setzt sich daher im Sinne seines Ansatzes integrierter Sicherheit ressortübergreifend für Stabilität und Frieden in der Region ein.

Wie geht’s weiter?

Der Deutsche Bundestag wird in zweiter Lesung abschließend über die Mandatsverlängerung beraten und darüber abstimmen.