Modernisierung der Streitkräfte geht weiter: Rund 19 Milliarden Euro freigegeben

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 23. Juni die Mittel für insgesamt 27 Vorlagen bei Investitionen von 25 Millionen Euro mit einem Gesamtvolumen von rund 19 Milliarden Euro freigegeben. Die Verträge decken ein breites Spektrum aus den Dimensionen Land, Luft, See und Cyber ab.

Konsolidierte Nachrüstung Schützenpanzer Puma

Mit der konsolidierten Nachrüstung erreicht der Schützenpanzer Puma nahezu seine volle Einsatzbereitschaft und kann den veralteten Vorgänger Marder vollständig ersetzen. Das Maßnahmenpaket beinhaltet eine Vielzahl an Verbesserungen, wie beispielsweise eine Steigerung der Führungsfähigkeit durch moderne Funkgeräte. Außerdem wird das Führungsinformationssystem als Grundlage für eine vernetzte Operationsführung angepasst. Darüber hinaus werden die Sichtmittel verbessert. Die Integration der Waffenanlage MELLS (Mehrrollenfähiges Leichtes Lenkflugkörper-System) zur Bekämpfung hochgeschützter Ziele wird verwirklicht. Zu den gebilligten Maßnahmen gehören auch die Vorbereitungen, um die turmunabhängige sekundäre Waffenanlage anzubinden.

Darüber hinaus werden vielfältige Verbesserungen hinsichtlich Zuverlässigkeit, Systemstabilität, Gesamtsystemschnittstellen und Harmonisierung der Bauzustände umgesetzt. Im Gesamtpaket befinden sich außerdem Ersatzteile, Werkzeuge und Dokumentation. Der Vertrag sieht zunächst die Nachrüstung von 154 und optional bis zu 143 weiteren Puma vor.

Joint Fire Support Team, schwer

Beim Missionsmodul Joint Fire Support Team, schwer (JFSTsw) handelt es sich um eine Maßnahme des Fähigkeitsaufwuchses zur streitkräftegemeinsamen taktischen Feuerunterstützung. Ziel ist, die Truppe mit dem am besten geeigneten land-, luft- oder seegestützten deutschen oder alliierten Feuer aus Artillerie- oder luftgestützten Systemen zu unterstützen.

Das Modul JFSTsw basiert auf der eingeführten Trägerplattform Boxer und ist ein Komplementärsystem zum bereits in die Streitkräfte eingeführten System auf dem Radpanzer Fennek. Das Missionsmodul koordiniert das Feuer dieser bodengebundenen Wirksysteme und den Einsatz der Kampfhubschrauber des Heeres, aber auch der Wirkmittel der Luftwaffe und der Marine. All diese Systeme sind ein wesentliches Element der vernetzten Operationsführung der Streitkräfte. Gebilligt wurde die Entwicklung des JFSTsw, wobei zunächst ein Nachweismuster auf zwei Fahrzeugen hergestellt werden soll.

Fahrzeugfamilie für die Spezialkräfte

Das Kommando Spezialkräfte erhält neue Aufklärungs-, Gefechts- und Unterstützungsfahrzeuge. Die Fahrzeuge sind für den Einsatz in Krisen- und Konfliktgebieten sowie den Schutz eigener Kräfte auf Distanz vorgesehen. Sie dienen aber auch dem Schutz von Personen in besonderer Lage, der Rettung und Befreiung deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger oder anderer Personen und der Zusammenarbeit bei der Ausbildungsunterstützung verschiedener Staaten.

Beabsichtigt ist, einen Vertrag über die Entwicklung, Herstellung und Lieferung von bis zu 80 Fahrzeugsystemen mit einer Laufzeit von zwölf Jahren und einer Festbeauftragung von vier Fahrzeugen als Nachweismuster zu schließen.

SINA-Rahmenvertrag

Die Sichere Inter-Netzwerk Architektur (SINA) gehört zu einer Produktfamilie im Bereich der Informationssicherheitstechnologie, die Verschlüsselungsfunktionalitäten für die sichere Kommunikation und Speicherung von Informationen bis zur Einstufung „Geheim“ bereitstellt. Der SINA-Rahmenvertrag der Bundeswehr enthält Ergänzungen hinsichtlich besonderer Anforderungen der Bundeswehr an Logistik, technische Einsatzfähigkeit oder Abrufberechtigungen.

SINA-Produkte werden in derzeit etwa 90 Projekten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung sowie bei wichtigen Hauptwaffen- oder Führungsinformationssystemen wie der Fregatte Klasse 125 eingesetzt. Mithilfe des neuen SINA-Rahmenvertrages kann die Bundeswehr auch weiterhin kurzfristig und effizient Bedarfe im Bereich SINA decken.

Geschützter und ungeschützter Verwundetentransport

Mit der Billigung von zwei Verträgen werden Fähigkeiten im Bereich des Verwundetentransports deutlich erweitert. Zum einen ist die Entwicklung und Beschaffung von geschützten Verwundetentransport-Containern gebilligt worden. Diese ermöglichen den geschützten Transport von verletztem oder verwundetem Personal, das im Einsatz zwischen unterschiedlichen Behandlungseinrichtungen verlegt werden muss.

Mit einem Rahmenvertrag, aus dem bis zu 500 Fahrzeuge abgerufen werden können, wurde außerdem die Beschaffung von ungeschützten, geländegängigen Verwundetentransport-Fahrzeugen gebilligt. Mit ihnen sollen die sanitätsdienstliche Versorgung und der Transport von Patientinnen und Patienten auch abseits befestigter Straßen und Wege gewährleistet werden. Sie ersetzen die veralteten Krankentransportkraftwagen.

Weitere gebilligte 25-Millionen-Euro-Vorlagen:

• Sicherstellung der Einsatzverfügbarkeit der Fregatten Klasse 123
• Instandsetzungsausrüstung für Flugkörper RBS 15 MK3
• Obsoleszenzbeseitigung der Weitbereichssensoren der Fregatten Klasse 124
• Bau zweier Erprobungsboote „Seeversuch Küste“
• Obsoleszenzbeseitigung Minenjagdboote Klasse 332C
• Kommunikationssystem zur Führung des Schadensabwehr- und Gefechtsdienstes (SAGD) an Bord seegehender Einheiten
• Radarnavigationssystem für diverse Klassen
• P-8A Poseidon als Interimslösung P-3C Orion
• Visiere und Laserlichtmodule für das System Sturmgewehr Bw
• Einstellbare Annäherungszünder für Sprenggeschosse Artillerie (155 Millimeter)
• Verlängerung des Vertrages SALIS (Strategic Airlift International Solution, Internationale Lösung für Strategischen Lufttransport) für die Jahre 2022-2026
• Mustereinrüstung eines neuen Electronic Warfare Systems (EWS) sowie einer Satelliten-Kommunikationsanlage (SatCom) in den NHNATO Helicopter-90
• Beschaffung von Haupt- und Reservefallschirmen aus dem bestehenden Rahmenvertrag im trinationalen Beschaffungsvorhaben des Fallschirmsystems Ensemble de Parachutage du Combattant (EPC)