Ein abgeschirmter Führungsraum mit modernster Firewall-Technologie und innovativer Netzwerktechnik und ein Krisenstab in der Leitungsinformationszentrale, die ständig in Bereitschaft ist – das sind nur zwei Projekte, die für die Digitalisierung und Modernisierung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung) stehen. Nun hat sie Staatssekretär Gerd Hoofe in Berlin in Dienst gestellt.
Gründe für die Regeneration des Führungsraumes: die deutlich ansteigende Bedrohung im Cyberraum und die gestiegenen Sicherheitsanforderungen an die Informationstechnik. Unter Federführung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) konnte in nur sechs Monaten die gesamte Technik kostengünstig überholt werden.
Im Führungsraum führt die Leitung des Ministeriums besonders sensible Besprechungen durch, unterrichtet zum Beispiel Abgeordnete des Deutschen Bundestages über vertrauliche sicherheits- und verteidigungspolitische Sachverhalte oder hält Videokonferenzen mit hohen Anforderungen an die Geheimhaltung ab.
Hinter den Kulissen – für den normalen Besprechungsteilnehmer unsichtbar – hat sich deshalb vieles geändert: Modernste Firewall-Technologie, Geräte zur Verschlüsselung und innovative Netzwerktechnik sichern die Anlage vor unbefugten Zugriffen – eine zukunftssichere Lösung für die technische Sicherheit. Die meisten Neuerungen dienen dabei dem nachhaltigen Schutz gegen Cyberbedrohungen. Daneben ersetzt eine LED-Wand nun die ehemalige Beamerkonstruktion. Damit zieht auch ein neuer Standard in Sachen Präsentationen und Videokonferenzen in den Führungsraum ein.
Mit der neuen Technik verfügt das BMVgBundesministerium der Verteidigung über eine in Berlin einzigartige Lösung, um auch zukünftig sensible Besprechungen sicher auf höchster politischer und militärischer Ebene durchzuführen. Die Betreuung des Führungsraums obliegt der Lagetechnikzentrale, die in der Leitungsinformationszentrale der Abteilung Politik verankert ist.
Letztere war ebenfalls für den Aufbau und die Einrichtung eines permanent verfügbaren Krisenstabes auf der strategischen Ebene des BMVgBundesministerium der Verteidigung verantwortlich. Damit steht nun dauerhaft ein Koordinierungselement mit jederzeit verfügbarer Infrastruktur und mit entsprechend zugelassener ITInformationstechnik zur Verfügung, um im Falle einer Krise die erforderlichen Abstimmungs- und Entscheidungsfindungsprozesse koordinieren zu können. So kann – abgestimmt mit allen Abteilungen des Ministeriums – im Krisenstab eine umfassende Lagebeurteilung herbeigeführt und darauf basierend eine konsolidierte Handlungsempfehlung an die Leitung abgeben werden.
Gründe für die Errichtung eines permanent verfügbaren Krisenstabes sind die veränderte Bedrohungslage und die jüngsten konzeptionellen Änderungen wie etwa die gleichrangige Betonung der Landes- und Bündnisverteidigung im Weißbuch 2016.
Der Krisenstab ist so ausgelegt, dass er für unterschiedlichste Szenarien genutzt werden kann. Das könnte etwa die Unterstützung anderer Ressorts im Rahmen einer Hochwasserkatastrophe sein oder auch ein NATONorth Atlantic Treaty Organization-Szenario in Federführung des BMVgBundesministerium der Verteidigung.
Dafür wird der Krisenstab bedarfsgerecht aufwachsen. Den personellen Kern stellt die Leitungsinformationszentrale, die bereits jetzt die Leitung verzugslos mit relevanten Informationen versorgt und rund um die Uhr die Handlungsfähigkeit des Ministeriums sicherstellt.
Auf diese Weise kann die Leitungsinformationszentrale den Krisenstab jederzeit kurzfristig aktivieren. Dieser ist so ausgerichtet, dass er die Abteilungen des BMVgBundesministerium der Verteidigung und die Schnittstellen zu den eigenen Organisationsbereichen und anderen Ressorts abbildet.
Das erste große Szenario für den Krisenstab wird die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Übung CMX 2019 sein. Während dieser Übung trainiert das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hauptquartier in Brüssel das Zusammenspiel mit den Bündnisnationen in einem hybriden, komplexen Szenario bis hin zur Bündnisverteidigung. Zeitgleich übt das Verteidigungsministerium dann die Zusammenarbeit mit den Organisationsbereichen.
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