Ministerin zeichnet mit britischem Amtskollegen Joint Vision Statement

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr britischer Amtskollege Gavin Williamson haben das Joint Vision Statement unterzeichnet. Die Ministerin sagte: „Das ist ein ausgesprochen wichtiger Moment.“

Enge und vertrauensvolle Kooperation

Die bilaterale Erklärung zur engeren Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik signierten von der Leyen und Williamson bei Besuchen des Panzerbataillons 130 in Minden und der Panzerbrigade 21 Lipperland in Augustdorf.

Fester Wille

Dort sagte Ursula von der Leyen, mit dieser Unterzeichnung sei der feste Wille verbunden, dass deutsche und britische Streitkräfte in Zukunft noch enger zusammenarbeiten wollten. Die Streitkräfte der Bundeswehr unterhalten bereits seit den 70er-Jahren eine enge und vertrauensvolle Kooperation mit britischen Einheiten.

Rahmen für weitere gemeinsame Projekte

Das Joint Vision Statement ist eine gemeinsame politische Erklärung, ein sogenannter „Letter of Intent“. Diesen empfingen die Ministerin und ihr britischer Amtskollege in Augustdorf aus den Händen des deutschen Heeressoldaten Hauptfeldwebel Dominik Weinbrandt und des britischen Soldaten Sergant Curt Wolfe.

Bewährtes fortsetzen und ausbauen

Ursula von der Leyen machte deutlich, es gehe darum, Bewährtes fortzusetzen und auszubauen. Das sei der Geist, mit dem Europa auch in Zeiten des Brexit gestärkt werde. Das sei der Geist des gerade unterzeichneten Joint Vision Statements. Dieses steckt als übergeordnetes Dokument den Rahmen für weitere gemeinsame Projekte ab.

Deutliches Signal

Und so setzten die Ministerin und ihr britischer Amtskollege mit der Unterzeichnung des Joint Vision Statements ein deutliches Signal zur Intensivierung der Kooperation in Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Gavin Williamson betonte, es sei ihm eine große Ehre, mit Ursula von der Leyen vor Ort zu sein. In einer Welt, die immer komplexer und auch gefährlicher werde, erinnerte der britische Verteidigungsminister an die langjährigen engen Beziehungen beider Staaten im Rahmen der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Spektrum bilateraler Militärkooperation   

Die Felder der deutsch-britischen Zusammenarbeit umfassen das gesamte Spektrum bilateraler Militärkooperation. So etwa die Verbesserung der Interoperabilität beider Streitkräfte, eine Vertiefung der Kooperation bei der Zukunfts- und Fähigkeitsentwicklung sowie eine noch intensivere Ausbildungs- und Übungskooperation. Darüber hinaus tragen regelmäßige bilaterale Treffen auf unterschiedlichen Ebenen zum Ausbau der Zusammenarbeit bei. So etwa bei der Implementierung von Austauschoffizieren. Die Kooperation wird von Jahr zu Jahr fortgeschrieben. So auch in den Bereichen strukturierter Dialog, Einsätze Heer, Luftwaffe und Marine sowie auf den Feldern Unterstützung, Sanität, Doktrinen, Konzepte und Cyber.

Intensive Cyber-Kooperation

Die Ministerin und ihr britischer Amtskollege hoben besonders die intensive Zusammenarbeit im Bereich Cyber hervor. Beim Schutz der Netze gelte es, in Zukunft noch enger zusammenarbeiten, sagte Ursula von der Leyen. Sie erinnerte daran, dass die auf diesem Übungsplatz fahrenden Panzer „rollende Software“ seien. Diese gelte es gemeinsam zu schützen vor fremdem Hacking. Die britischen Freunde seien im Bereich der Cyber-Abwehr exzellent aufgestellt. Gavin Williamson unterstrich, Cyber kenne keine Grenzen. Deshalb sei die bilaterale Kooperation so wichtig.

Aus tiefster Überzeugung

Die Ministerin betonte: Gerade in Zeiten des Brexit sei es wichtig, dass die Partner Deutschland und Großbritannien aus tiefster Überzeugung sagen könnten, dass sie keinen Unterschied machten bei ihrer Zusammenarbeit. Hier sei die NATONorth Atlantic Treaty Organization ein Sicherheitsgarant für die bewährte und erprobte Kooperation. Ursula von der Leyen kam in diesem Kontext auch auf die verstärkten europäischen Verteidigungsinitiativen zu sprechen, so etwa bei PESCOPermanent Structured Cooperation. Auch hier sei ihr an der Zusammenarbeit mit Drittstaaten weiterhin gelegen, auch mit Großbritannien nach dem Brexit.

Auf dem Truppenübungsplatz Sennelager

Truppenübungsplatz Sennelager