Mali: Ministerin informiert sich vor Ort über die Einsätze

Ende Mai wird über die Mandate der Einsätze EUTMEuropean Union Training Mission und MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali entschieden. Um fundiert über eine mögliche Verlängerung beraten zu können, reiste Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nach Mali. Dort spricht sie mit Politikern und Kontingentangehörigen. Nach ihrer Ankunft in Bamako traf sie Botschafter Dietrich Pohl und deutsche Soldaten aus Koulikoro.

Die Bundeswehr beteiligt sich in Mali an der Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission in Koulikoro und an der Aufklärungsmission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali mit Hauptsitz in Gao. Wegen der aktuellen Entwicklungen in Mali wird die Verlängerung der Missionen in Deutschland kontrovers diskutiert. Frankreich zieht seine Streitkräfte zurück. Das Regime, das nach dem Militärputsch installiert worden ist, zeigt aktuell keine Anstrengungen, möglichst bald demokratische Wahlen abzuhalten und dann die Macht an eine neue, legitime Regierung zu übergeben. Auch die Menschenrechtsverletzungen nehmen zu, wie das jüngste Massaker bei Mouro zeigt. Dabei sollen mehr als 200 Menschen getötet worden sein. Auch russische Söldner der Wagner-Gruppe, angeblich bezahlt von der malischen Regierung, sollen nach Berichten daran beteiligt gewesen sein.

Bedingungen müssen erfüllt sein

Für die Ministerin steht fest, dass eine Beteiligung Deutschlands angesichts solcher ernster Menschenrechtsverletzungen nur schwer fortgeführt werden kann. Darüber sprach sie mit Botschafter Dietrich Pohl, der seit 2019 in Bamako ist. Deutschland sei bereit, Mali zu unterstützen. Dafür bedürfe es aber zügiger Reformen und eines akzeptablen Wahlkalenders, so die Ministerin. Das Fortsetzen der Transition sei die Grundlage für eine weitere europäische Unterstützung – und auch entscheidend für die politische Stabilität in Mali. Daher liege es nahe, dass Deutschland sein Engagement bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali einfriere, bis die notwendigen Rahmenbedingungen und Garantien für die Transition vorlägen.

Gespräch mit Beteiligten aus Koulikoro

Christine Lambrecht sprach auch mit Angehörigen des deutschen EUTMEuropean Union Training Mission-Kontingentes aus Koulikoro. Die Soldatinnen und Soldaten erzählten von ihren Erfahrungen bei der Ausbildung der malischen Streitkräfte. Sie berichteten davon, wie herzlich sie von den Streitkräften und der malischen Zivilbevölkerung aufgenommen werden „Wir sind immer gerne gesehen“, sagte Oberfeldwebel Julian S.*. Er ist Infanterie-Trainer. Er bringt den malischen Soldaten unter anderem bei, wie sie sich im Gelände bewegen oder auf Feindkontakt reagieren. Die Reaktionen auf die Ausbildung seien durchweg positiv. „Die malischen Soldaten sind sehr dankbar dafür und immer motiviert“, so S.

Botschafter Pohl warb dafür, mit Mali im Gespräch zu bleiben. Pohl war vor seiner Entsendung nach Mali von 2014 bis 2017 Botschafter in Burkina Faso. Von 2012 bis 2014 war er Dekan der Fakultät für Internationale Beziehungen und Professor für Diplomatische Beziehungen an der Budapester Andrassy-Universität. 

Am Samstag reist die Ministerin nach Gao und wird ihre Gespräche zu den Missionen dort fortsetzen.

*Name zum Schutz des Soldaten abgekürzt.