Ministerin informiert sich digital aus erster Hand über Lage in Mali und Sahel

Auf einer digitalen Einsatzreise in den Sahel hat sich Verteidigungsministerin Lambrecht mit der Vorsitzenden sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses aus erster Hand über die Lage informiert. Die persönliche Reise der Ministerin musste zum Schutz der deutschen Soldatinnen und Soldaten vor Corona abgesagt werden.

Die Ministerin unterstrich am 10. und 11. Februar in Berlin bei den Gesprächen ihrer digitalen Einsatzreise nach Mali und Niger, dass ihre ursprünglich in dieser Woche vorgesehene persönliche Reise in die Region nur aufgeschoben sei, aber keinesfalls aufgehoben. In diesen Zeiten von Corona habe jedoch der Schutz der Gesundheit der deutschen Soldatinnen und Soldaten vor Ort allererste Priorität.

Im engsten Umfeld der Ministerin war es zu einem COVID-Fall gekommen. „Ich bedaure sehr, dass die für diese Woche geplante Reise nicht stattfinden kann, aber sie wird schnellstmöglich nachgeholt“, so Lambrecht.

Bundeswehr auf Twitter

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Ministerin gemeinsam mit Vertretern des Verteidigungsausschusses

Ihre virtuelle Reise führte die Ministerin gemeinsam mit der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sowie dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, Henning Otte, im Studio des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung) durch.

Klare Ansage an die malische Regierung

Bei ihren politischen Gesprächen machte Lambrecht insbesondere an die Adresse der malischen Regierung sehr klar: „Wir können uns vor Ort nur engagieren, wenn wir auch willkommen sind.“ Und nur dann, wenn die deutschen Soldatinnen und Soldaten die Rahmenbedingungen vorfinden, die sie brauchen, um ihren Einsatz erfolgreich durchführen zu können. Daran aber hegte die Ministerin gegenwärtig jedenfalls „große Bedenken“.

Die Lage habe sich in den vergangenen Wochen und Monaten sehr verändert. „Ein Weiter so kann es auf dieser Grundlage nicht geben“, betonte Lambrecht. Es müsse klar sein, dass die Partner, für die sich Deutschland engagiere, einen Demokratisierungsprozess auch wirklich vorantrieben. Wenn demokratische Wahlen in Mali aber um fünf Jahre verschoben würden, dann sei dies nicht die richtige Basis für das Engagement der Bundeswehr.

Stationen des digitalen Dialogs

An den Stationen ihres zweitägigen digitalen Dialogs trafen die Ministerin sowie die beiden führenden Vertreter des Verteidigungsausschusses mit dem deutschen Botschafter in Mali, Dietrich Pohl, zusammen sowie mit dem deutschen Botschafter im Niger, Hermann Nicolai. Mit ihnen erörterten sie die politische Lage im Sahel. Mit dem Kontingentführer MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, Oberst Mike Werner, sprachen sie über die Lage des Kontingents in Gao.

Mit dem Dienstältesten Deutschen Offizier MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, Oberst i. G. Köhler, thematisierten sie das militärische und militärpolitische Lagebild in Mali. Der Kontingentführer EUTMEuropean Union Training Mission Mali, Oberstleutnant Andreas Bleek, gab ein detailliertes Lagebild zur Ausbildung in Koulikoro und zum Kontingent.

Weiter informierte sich die Ministerin über den Lufttransportstützpunkt in der nigrischen Hauptstadt Niamey. Schließlich konferierte sie am Freitag mit dem Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Mali und Leiter MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, El-Ghassim Wane.

„Guten Tag aus Berlin!“

„Guten Tag aus Berlin!“, grüßte Lambrecht herzlich in den Einsatz. In Koulikoro nahm sich Christine Lambrecht Zeit für das direkte, persönliche Gespräch mit den deutschen Soldatinnen und Soldaten vor Ort. „Bleiben Sie gesund, passen Sie auf sich auf!“, grüßte die Ministerin die Truppe. Bei dieser und anderen Gelegenheiten war es Lambrecht besonders wichtig, an die Adresse der deutschen Soldatinnen und Soldaten von MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali und EUTMEuropean Union Training Mission Mali ihre ganz besondere Wertschätzung auszudrücken. „Das ist mir wichtig zu sagen: Sie sollen wissen, dass Ihre Arbeit hier hochgeschätzt wird.“

Lambrecht versicherte der Truppe im Einsatz, sie sei sich sehr darüber bewusst, unter welchen besonderen Bedingungen die Aufträge ausgeführt werden müssten. Die Soldatinnen und Soldaten sollten ausdrücklich erfahren, dass die Ministerin diese Einschätzung auch gegenüber den Verbündeten und Partnern vertrete. Ebenso sagten Strack-Zimmermann und Otte für den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages den deutschen Frauen und Männern ihre ganz herzlichen Grüße in den Einsatz.

Einschätzung von vor Ort für die richtige Entscheidung

Im Hinblick auf die bis Ende Mai anstehende Entscheidung von Bundesregierung und Parlament über das Engagement der Bundeswehr im Sahel sagte die Ministerin ihren Gesprächspartnern in der Einsatzregion: „Wir brauchen Ihre Einschätzung, damit wir dann die richtige Entscheidung treffen können.“ Sehr wichtige Informationen von vor Ort seien zur Evaluierung des Einsatzes unverzichtbar, so Lambrecht. „Wir können nur verlässlich sein, wenn wir die Rahmenbedingungen genau kennen.“

Die Ministerin unterstrich in ihren Gesprächen, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei, deren Aufträge an die Entscheidungen des Deutschen Bundestages gebunden seien. Diejenigen, die am Ende entscheiden müssten, seien verpflichtet, genau zu schauen: Wofür engagiert sich die Bundeswehr? Wie realistisch sind die Einsatzziele? Und ist die Mission der Bundeswehr im Einsatzland willkommen?

Feststehe schon jetzt, dass das deutsche Engagement in Mali keine Einbahnstraße sei, machte die Ministerin unmissverständlich klar. Es gehe auch darum, den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland diese Entscheidung verständlich zu machen. Die Diskussion über das Engagement der Bundeswehr in Mali sei im vollen Gange.

Was wäre, wenn die Bundeswehr nicht mehr in Mali wäre?

Vor diesem Hintergrund drehten sich die vielfältigen und facettenreichen Gespräche um die schwierige politische Situation besonders in Mali und in der Sahel-Region sowie um die Lage der deutschen Soldatinnen und Soldaten, um ihre bestmögliche Ausstattung und Ausrüstung sowie um ihren Auftrag.

Eine wichtige Rolle spielte auch die Frage: Was würde es für die anderen Truppensteller bedeuten, wenn die Bundeswehr nicht mehr mit dabei wäre? Diese und andere wichtige Fragen wird die Ministerin bei ihrer persönlichen Einsatzreise in den Sahel weiter erörtern, die bald folgen soll.