Ministerin bei Antrittsbesuch in London: „We stay together, stronger together“

Ministerin Christine Lambrecht hat sich anlässlich ihres Antrittsbesuches bei ihrem im Amt bestätigten britischen Amtskollegen Ben Wallace über das weitere Vorgehen bei der Unterstützung der Ukraine abgestimmt. Lambrecht bekräftigte, dass beide ihre Verpflichtungen gegenüber ihren Partnern an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke noch stärker erfüllen wollten.

Zum Auftakt ihres Besuches am 14. November informierte sich die Ministerin über die Arbeit des Allied Maritime Command (MARCOM), der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Kommandobehörde zur Führung von Seestreitkräften in Northwood. Der Beitrag des Kommandos für die Allianz, sein steigender Anteil an der maritimen Dimension in der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsplanung, hat gerade in der gegenwärtigen sicherheitspolitischen Zeitenwende eine besondere Bedeutung.

Neben den Gesprächen mit Flottillenadmiral Stefan Pauly, Commander Surface Forces NATONorth Atlantic Treaty Organization und Deputy Chief of Staff Operation (DCOS), und Kapitän zur See Gunnar Jopp, Senior National Representative, sowie mit Vizeadmiral Keith Blount, Commander NATONorth Atlantic Treaty Organization Allied Maritime Command, suchte Lambrecht auch das persönliche Gespräch mit den dort stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Unterstützung der Ukraine und Verantwortung an der Ostflanke

Bei ihrer Ankunft in London wurde Ministerin Lambrecht von ihrem Amtskollegen Wallace mit militärischen Ehren auf dem Paradeplatz Horse Guards Parade in Whitehall begrüßt. Beide stimmten sich im Verlauf ihrer Unterredungen über die weitere Unterstützung der Ukraine bei ihrem Verteidigungskampf gegen Russland ab. Die Unterstützung Kiews werde weitergehen. Noch stärker – und noch stärker gemeinsam. Es sei wichtig, im Paket zu liefern. Deutschland tue dies durch zusätzliche Ausbildung an den Waffensystemen, durch Munition und Ersatzteile. Deutschlands materielle Unterstützung konzentriere sich gezielt auf die Fähigkeiten Luftverteidigung, Pionierwesen sowie Schutz- und Spezialausstattung, so Lambrecht.

Bei allem Engagement dürfe die NATONorth Atlantic Treaty Organization aber nicht zur Kriegspartei werden – solange es keinen Angriff auf das Bündnis nach Artikel fünf des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Vertrags gebe, so Lambrecht. An der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke halte die Bundeswehr zusätzlich zu ihren Beiträgen zur enhanced Forward Presence in Litauen eine ganze Brigade für die Verteidigung Litauens und damit der Allianz bereit.

Genauso wichtig wie die Unterstützung der Ukraine sei es, so Lambrecht in London bei ihrem Statement vor den Medien, dass Deutschland und Großbritannien an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke ihrer Verantwortung gegenüber ihren Verbündeten nachkämen. „Da sind wir beide Rahmennationen und werden deutlich machen, dass wir an ihrer Seite stehen, dass wir verlässliche Partner sind, verlässliche Alliierte sind und hier zusammenstehen.“

Die besondere Rolle Großbritanniens

Die Ministerin unterstrich bei den Gesprächen, Deutschland sei sich der besonderen Rolle Großbritanniens in der NATONorth Atlantic Treaty Organization bewusst. Großbritannien habe als Aufnahme-, Transit- und Entsendenation im Rahmen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsplanungen herausragende Bedeutung. Die Synergieeffekte, die das bei militärischer Mobilität – so etwa beim gemeinsamen Brückenlege-Pionier-Bataillon 130 in Minden – und bei der Verlegefähigkeit in Gesamteuropa bringe, schätze gerade Deutschland als die Logistikdrehscheibe in Europa sehr.

Wichtiger Drittstaat-Partner bei der EUEuropäische Union-Verteidigung

Im Vorfeld des EUEuropäische Union-Verteidigungsministertreffens am 15. November in Brüssel betonte Lambrecht, durch eng abgestimmtes gemeinsames Handeln in der NATONorth Atlantic Treaty Organization könnten beide Länder weitere Fortschritte auch bei der gegenseitigen Stärkung der europäischen Verteidigung machen.

Die Ministerin wies dabei auf das partnerschaftliche Engagement für das Permanent Structured Cooperation  (PESCOPermanent Structured Cooperation)-Projekt Military Mobility hin. Lambrecht begrüßte in London den britischen Antrag auf Aufnahme als Drittstaat in dieses niederländisch koordinierte PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekt. Dafür sagte sie ihrem britischen Amtskollegen ihre volle Unterstützung zu.

Die Ministerin verlieh ihrer Hoffnung Ausdruck, dass sich die britischen Verbündeten auch in weiteren PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekten engagierten – auch wenn Großbritannien nicht mehr Mitglied der Europäischen Union sei.

Bis heute dem Vereinigten Königreich dankbar

Zum Abschluss ihres Besuches in London nahm die Ministerin am Empfang des deutschen Botschafters anlässlich des Gründungstages der Bundeswehr teil. Bei dieser Gelegenheit sagte Lambrecht, die Gründung der Bundeswehr sei angesichts der deutschen Geschichte nicht selbstverständlich gewesen. „Dafür sind wir unseren Verbündeten, dafür sind wir auch und gerade dem Vereinigten Königreich bis heute dankbar“, so Christine Lambrecht.

Die Ministerin betonte, angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Folge des Ukrainekrieges sei Deutschland bereit, in Europa voranzugehen – aber niemals allein, immer zusammen. Partnerschaft und Vertrauen könnten nur dort gedeihen, wo sich Verbündete regelmäßig austauschten und zusammenkämen. So, wie an diesem 14. November bei ihrem Besuch in Großbritannien.