Pistorius in Polen: „Einheitliches und geschlossenes Bild nach außen liefern“

Von Kiew reiste Verteidigungsminister Boris Pistorius zu seinem polnischen Amtskollegen Mariusz Błaszczak nach Warschau – der erste bilaterale Besuch bei einem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner. Damit habe er verdeutlichen wollen, „welche Bedeutung ich den Beziehungen zu Polen insgesamt zugestehe und einräume“, so Pistorius nach dem Gespräch über weitere Ukrainehilfen.

Der Besuch in der Ukraine und der Austausch mit den ukrainischen Soldatinnen und Soldaten habe gezeigt, „wie wichtig die deutschen, die europäischen und die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Unterstützungsleistungen sind, insbesondere die deutschen und die europäischen – und natürlich die der Amerikaner“, betonte Pistorius.

Er zeigte sich insbesondere von dem ungebrochenen Willen der ukrainischen Frauen und Männer beeindruckt, ihre Heimat zu verteidigen. Ihre Gesichter seien nicht nur geprägt von den Erlebnissen an der Front, sondern es sei auch Entschlossenheit darin zu sehen. Sie brachten zum Ausdruck: „Wir geben nicht nach“, so der Minister und führte aus: „Und das ist ein Zeichen, das ich sehr bewundernswert finde.“ Die Menschen in der Ukraine, die Soldatinnen und Soldaten, erteilten Russland, aber auch der Welt eine Lektion in Mut und Wehrhaftigkeit. „Ich sage es für mich, aber auch für die deutsche Bevölkerung: Wir blicken mit Demut und Respekt auf dieses Engagement und dieses Durchhaltevermögen.“

Und die Widerstands- und Verteidigungsfähigkeit der Ukraine soll mit weiterer Unterstützung gestärkt werden. Deutschland liefert im März Panzer Leopard 1 A5, die von der Industrie kommen sollen. Dazu habe sich Deutschland gemeinsam mit den Niederlanden, Dänemark und Belgien entschieden.

Noch nicht am Ziel

Pistorius kündigte auch ein gemeinsames Projekt mit Polen zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine an: Deutschland werde Leopard 2 A6 bereitstellen und Polen Leopard 2 A4. Hinsichtlich dieser beiden Kampfpanzer-Versionen hat Pistorius mit Błaszczak und dem ukrainischen Amtskollegen Olexij Resnikow verabredet, Mitte Februar wieder zu einem Treffen der Länder einzuladen, die eine Koalition aus Leopard 2 A4- und 2 A6-Panzern bilden.

Pistorius freue sich sehr über dieses Signal einer gemeinsamen Einladung. „Es ist wichtig, noch einmal zu dokumentieren, dass wir noch nicht am Ziel sind. Hier gibt es noch Luft nach oben, was einige Länder angeht.“ Die drei Verteidigungsminister hofften darauf, „dass sich aus dieser Initiative heraus dann mehr Leopard-Nationen anschließen“. Denn es sei jetzt wichtiger denn je, „dass wir wirklich alle Hebel in Bewegung setzen und alle Mittel, die noch nicht aktiviert sind, bemühen, damit die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen Russland unterstützt werden kann“.

In dem Gespräch ging es auch um die deutsche Rüstungsindustrie, wie deren Produktion erhöht werden könne. „Wir werden mehr Ersatzteile brauchen, insbesondere für den Leopard 2 A4 und 1 A5“, sagte Pistorius.

Offener und ehrlicher Austausch

Wichtig ist dem Minister darüber hinaus, in einem regelmäßigen Austausch zu bleiben. Deswegen sollen künftig die Gespräche auf Fachebene, bei denen die Experten zusammenkommen, wiederbelebt werden. „Ich glaube, dass regelmäßiger Austausch auf allen Ebenen von zentraler Bedeutung ist“, so Pistorius. Er lobte das offene und ehrliche Gespräch mit seinem polnischen Amtskollegen. Es war das dritte, seit Pistorius vor knapp drei Wochen sein Amt angetreten hat.

Die Beziehung zwischen Deutschland und Polen sei von sich überschneidenden Interessen geprägt – „nicht zuletzt verteidigungs- und sicherheitspolitisch“, so der Minister, aber auch bei der Sicherung der Ostflanke und der Unterstützung der Ukraine. „Da sind wir uns vollkommen einig.“ Für ihn selbst, aber auch für Błaszczak sei es besonders wichtig, „ein einheitliches, geschlossenes Bild nach außen zu liefern in dem, was wir tun“. Der offene Austausch soll fortgeführt werden.