Military Mobility: Musterkorridor für Truppenverlegungen geplant

Deutschland, die Niederlande und Polen werden einen grenzüberschreitenden Musterkorridor für den militärischen Verkehr von Westen nach Osten einrichten. NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union arbeiten bei dem Projekt eng zusammen.

Am 30. und 31. Januar treffen sich die EUEuropäische Union-Verteidigungsminister in Brüssel. Vorgeschaltet war ein ganz besonderes Symposium, das die belgische Ratspräsidentschaft, der Europäische Rat und die Europäische Verteidigungsagentur EDAEuropäische Verteidigungsagentur organisiert hatte. Sein Thema: Military Mobility – die Absicht, ein „Military Schengen“ zu etablieren, um Truppen- und Materialtransporte schneller zu machen.

In kurzfristiger Vertretung für Verteidigungsminister Boris Pistorius nahm die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller auf dem Panel Platz, denn Deutschland ist ein zentraler Akteur in diesem Projekt. Im Herzen Europas gelegen, ist die Bundesrepublik die logistische Drehscheibe für Marschbewegungen der Partnerstreitkräfte. Die Bundeswehr unterstützt dann die Verbündeten bei ihren Truppenbewegungen nach und durch Deutschland.

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Deutschland engagiert sich deshalb bereits im PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekt „Network of LogHubsLogistic Hubs“ als Koordinator. Das Ziel ist der Aufbau eines europäischen Logistik-Netzwerks, um Ausrüstung, Material und Munition zu lagern und für Transporte vorzubereiten. Dazu müssen Transport- und Einsatzaktivitäten zwischen den europäischen Streitkräften abgestimmt werden. EUEuropäische Union-weit sollen Knotenpunkte für die militärische Logistik – die sogenannten LogHubsLogistic Hubs – bereitgestellt werden.

Mit PESCOPermanent Structured Cooperation die europäischen Verfahren beschleunigen

2017 wurde mit PESCOPermanent Structured Cooperation eine neue Form der Zusammenarbeit in der EUEuropäische Union bei Verteidigungsprojekten etabliert. Die Mitgliedstaaten schließen sich in Projekten zusammen, um ihre militärischen Fähigkeiten gemeinsam weiterzuentwickeln. Das erleichtert die Kooperation der verschiedenen Streitkräfte der Mitgliedstaaten und darüber hinaus werden Rüstungsentwicklungen und -beschaffungen effizienter.

Neben dem „Network of LogHubsLogistic Hubs“ beteiligt sich Deutschland auch am PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekt „Military Mobility“. Hierbei werden europaweite Verfahren für Truppenbewegungen vereinfacht, standardisiert und beschleunigt sowie Verkehrsinfrastruktur modernisiert. So können verbündete Streitkräfte grenzüberschreitend Personal und Material verlegen, um zügig an Übungs- und Einsatzorte zu gelangen – insbesondere in Richtung NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke. Koordiniert wird das Projekt von den Niederlanden. Da sich auch Staaten an PESCOPermanent Structured Cooperation beteiligen können, die nicht in der EUEuropäische Union sind, arbeiten zum Beispiel auch die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verbündeten USA und Kanada in dem Projekt „Military Mobility“ mit.

Militärische Verlegung vom Atlantik an die Ostflanke

Staatssekretärin Möller und ihre niederländische Amtskollegin Kajsa Ollongren sowie der polnische Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz haben zum Thema Military Mobility nun in Brüssel eine Absichtserklärung unterzeichnet. Sie sieht vor, den ersten „Musterkorridor“ für Truppenverlegungen in Europa einzurichten. Es geht dabei um die Organisation des zentralen militärischen Verkehrs von West nach Ost im Bündnisfall. Vor allem der Transport von Truppen, Material und Nachschub von den Tiefseehäfen an der Nordsee an die besonders exponierte NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke steht im Fokus. Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland 2014 hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization zur Abschreckung ihre Truppenpräsenz in Osteuropa immer weiter verstärkt. Und für Übungen sowie für Einsätze bei Bedrohungen muss Verstärkung schnell an die Ostflanke gelangen.

Mit dem PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekt „Military Mobility“ werden Prozesse, Fähigkeiten und Infrastruktur zum grenzüberschreitenden militärischen Verkehr im Musterkorridor abgedeckt. Mit der Ausgestaltung des Korridors wird das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Unterstützungskommando JSEC in Ulm betraut. Es koordiniert sämtliche Truppenbewegungen der NATONorth Atlantic Treaty Organization im europäischen Bündnisgebiet.

Bei der Beschleunigung von Verfahren und Prozessen werden Vorgaben wie zum Beispiel die Kennzeichnung von Konvois, Antragsverfahren oder Zeitbeschränkungen für Transporte berücksichtigt. Darüber hinaus besteht Bedarf am Aufbau eines gemeinsamen Systems für einen gesicherten Informationsaustausch über die Transporte, das sogenannte Tracking. Und schließlich müssen die Park- und Tankmöglichkeiten für große Truppenbewegungen geplant werden. Außerdem benötigen die Soldatinnen und Soldaten Übernachtungs- und Verpflegungsmöglichkeiten. So könnte eine Art „Military Schengen“ entstehen – analog zum Schengen-Raum, der Bürgerinnen und Bürgern in Europa das freie Reisen ohne Kontrollen ermöglicht.

„Heute bringen wir Military Mobility auf ein neues Niveau“, betonte Staatssekretärin Möller bei der Unterzeichnungszeremonie. „Gerade für Deutschland als zentrale Transitnation ist militärische Mobilität von strategischer Bedeutung“, erklärte sie.

Military Mobility ist ein Leuchtturmprojekt der NATONorth Atlantic Treaty Organization-EUEuropäische Union-Kooperation. Die Einrichtung des Musterkorridors von den Niederlanden über Deutschland nach Polen zeigt, wie gut die Zusammenarbeit von NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union funktioniert. Auf der Grundlage des Musterkorridors könnten weitere Korridore für Bewegungen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Truppen entwickelt werden, zum Beispiel im Norden und Süden. Denn schnelle Truppenverlegungen der NATONorth Atlantic Treaty Organization sind ein Beitrag zur Abschreckung und zum Schutz des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Territoriums.