Militärbeobachter: Berichterstatter für Frieden und Vertrauen

Militärbeobachter leisten ihren Dienst dort, wo Kriegs- und Konfliktparteien keine bewaffneten Friedenstruppen dulden. Sie überwachen einen Waffenstillstand, beobachten militärische Bewegungen, melden Vertragsbrüche und erstatten Bericht. Militärbeobachter leisten einen wichtigen Beitrag zur internationalen Vertrauensbildung und Friedenssicherung. Sie sind als Rüstungskontroll-Inspektoren oder Peacekeeper für die Vereinten Nationen, die OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und die Europäische Union im Einsatz.

Langer Zeitraum                     

Der erste VNVereinte Nationen-Militärbeobachtereinsatz wurde 1948 gestartet: Die United Nations Truce Supervision Organisation (UNTSO) sollte den Waffenstillstand zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn überwachen; die Mission gibt es bis heute. Beobachtermissionen sind häufig über Jahre in einer Krisenregion aktiv. Als „Augen und Ohren“ der Vereinten Nationen können Militärbeobachter Eskalationen verhindern oder zur Lösung von Konflikten beitragen.

Unparteiisch und Unbewaffnet

Ähnlich den Diplomaten haben sie einen besonderen Status: Militärbeobachter sind unparteiisch und unbewaffnet – auch zu ihrem Eigenschutz. Sie sind aber im Regelfall Soldatinnen oder Soldaten, die die Uniform ihres Heimatlandes tragen, ergänzt durch das blaue (VNVereinte Nationen) oder gelbe (OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) Barett der Organisation, in deren Auftrag sie handeln.

„Peacekeeping is not a job for soldiers – but only soldiers can do it!”, hat der ehemalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, Dag Hammerskjold, einmal gesagt. Aufgrund ihrer Ausbildung und Erfahrungen sind Soldaten besonders dafür qualifiziert, sich sicher in Krisen- und Konfliktregionen zu bewegen und die vielfältigen Aufgaben von Militärbeobachtern durchzuführen. Je nach Mandat oder Auftrag gehört dazu:

• Beobachtung von Grenzen oder Geländeabschnitten
• Überwachung von Waffenruhen
• Überwachung von Friedensvereinbarungen
• Überwachung von Maßnahmen zur Beseitigung militärischer Altlasten, wie zum Beispiel Restmunition und Minen
• Durchführung von vertrauensbildenden Maßnahmen
• Frühwarnung
• Präsenz zeigen

Die rechtliche Grundlage für Beobachtermissionen der Vereinten Nationen sind Mandate des VNVereinte Nationen-Sicherheitsrates. Derzeit beteiligt sich die Bundeswehr beispielsweise mit Militärbeobachtern an der VNVereinte Nationen-Mission MINURSOMission des Nations Unies pour l’organisation d’un Référendum au Sahara Occidenta in der Westsahara.

Vertrauensbildung

Grundlage für die Arbeit der OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa-Inspektoren sind internationale Verträge und Abkommen zur Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung. In diesem Zusammenhang sind vor allem das Wiener Dokument 2011, der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSEKonventionelle Streitkräfte in Europa) und der Vertrag über den Offenen Himmel (OHOffener Himmel) hervorzuheben. Für die Umsetzung dieser Verträge ist das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBwZentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr) verantwortlich. Angehende Inspektoren besuchen während ihrer Ausbildung einen Rüstungskontroll-Lehrgang, der regelmäßig am ZVBwZentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr in Geilenkirchen, auch unter Beteiligung ausländischer Offiziere, durchgeführt wird.

Zweitfunktion Militärbeobachter

Die Einsätze deutscher Militärbeobachter werden durch das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam und das Zentrum für Verifikationsmaßnahmen koordiniert. Da die internationalen Organisationen keine eigenen Militärbeobachterkapazitäten haben, stellen die Mitgliedsstaaten freiwillig Personal für die Missionen zur Verfügung. Bei der Bundeswehr werden Militärbeobachter durch eine freiwillige Meldung eines Offiziers nach Abfrage in einer Einheit rekrutiert. Für die Soldatinnen und Soldaten ist es neben ihrer eigentlichen Verwendung in den Streitkräften eine Zweitfunktion. Deutschland verfügt damit über einen Pool von Militärbeobachtern, die im Rahmen von VNVereinte Nationen-, OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa-, und EUEuropäische Union-Missionen eingesetzt werden können.

Für die Ausbildung zum Militärbeobachter kommen Hauptleute oder Majore infrage, die über gute englische Sprachkenntnisse verfügen und eine entsprechende gesundheitliche Eignung und körperliche Leistungsfähigkeit vorweisen können. Darüber hinaus wird vom angehenden Militärbeobachter ein hohes Maß an Anpassungsfähigkeit, Eigenverantwortung und internationaler Teamfähigkeit erwartet, da sich die Beobachter üblicherweise in multinational zusammengesetzten Gruppen bewegen.

Mit guter Ausbildung das Restrisiko minimieren

Der Einsatz in Krisengebieten ist jedoch nicht ohne Risiko. Immer wieder gibt es Übergriffe auf Beobachter. So auch bei der Beobachtermission UNOMIGUnited Nations Observer Mission in Georgia in Georgien, wo im Sommer 2003 mehrere VNVereinte Nationen-Mitarbeiter, unter ihnen zwei deutsche Militärbeobachter, entführt wurden. Nach wenigen Tagen kamen diese unverletzt frei. Laut einer Statistik des Lagezentrums des Department for Peacekeeping Operations (DPKO) der Vereinten Nationen sind seit 1948 bei VNVereinte Nationen-Missionen 89 Militärbeobachter verstorben: 59 kamen durch einen Unfall, Krankheit oder sonstige Umstände ums Leben, 30 Beobachter durch Gewaltakte (Stand: September 2017). Zum Vergleich: Insgesamt beklagen die Vereinten Nationen 3.215 Todesfälle in Friedensmissionen.

Wie sich Militärbeobachter in Krisenregionen schützen und verhalten sollten, wird für die deutschen Soldaten zentral beim VNVereinte Nationen-Ausbildungszentrum Bundeswehr in Hammelburg vermittelt. Seit Beginn der Ausbildung im Jahr 1994 wird diese kontinuierlich an die Einsatzbedingungen angepasst. Pro Jahr werden mehrere Lehrgänge durchgeführt, wobei auch Ausbildungsplätze für internationale Lehrgangsteilnehmer vorgesehen sind. Nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildungsmodule erfolgt die Einsatzzertifizierung als Militärbeobachter.