Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am 3. Juli die Mittel für die Beschaffung von Militärfahrzeugen des Typs Wolf, Artilleriegeschosse im Kaliber 155 Millimeter und Munition für Maschinengewehre sowie Headsets bewilligt.
Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung dem Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Herstellung und Lieferung von mehreren Tausend hochgeländegängigen leichten Lastkraftwagen zugestimmt. Es geht um Geländefahrzeuge zum Personen- und Materialtransport. Zunächst wird die Produktion von mehr als Tausend dieser Fahrzeuge beauftragt. Die Ausgaben werden über das Sondervermögen Bundeswehr finanziert.
Die ersten Fahrzeuge sollen ab Ende dieses Jahres schrittweise bis 2027 ausgeliefert werden. Die Fahrzeuge stellen dabei nicht nur eine reine Regeneration der Vorgängerfahrzeuge vom Typ Wolf dar, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zur zeitgerechten Erfüllung der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verpflichtungen Deutschlands.
Außerdem wurde vom Ausschuss die Beschaffung von Munition bewilligt. Für rund 1,3 Milliarden Euro werden mehrere Hunderttausend Geschosse des Kalibers 155 Millimeter für die Panzerhaubitze 2000 und vergleichbare Waffensysteme gekauft. Der Auftrag ist Teil einer Rahmenvereinbarung über die mögliche Produktion von mehreren Millionen Geschossen. Die Finanzierung erfolgt über das Sondervermögen Bundeswehr und den regulären Verteidigungshaushalt. Zwischen 2027 und 2031 werden die Geschosse geliefert.
Die Bundeswehr wird auch in großem Umfang Handwaffenmunition beschaffen können. Für rund 452 Millionen Euro werden mehrere Millionen Schuss in 500er-Gurten für Maschinengewehre produziert. Die Finanzierung erfolgt über das Sondervermögen Bundeswehr und den regulären Verteidigungshaushalt. Da im Auftrag auch die Wiederbeschaffung für an die Ukraine abgegebenes Material enthalten ist, stammen die Finanzmittel teilweise aus dem Einzelplan 60 – dem sogenannten Ertüchtigungshaushalt. Mit der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung werden Partnerstaaten beim Aufbau ihrer Streitkräfte mit militärischem Material unterstützt.
Das Bundestagsausschuss hat auch dem Kauf weiterer 30.000 Sprechsätze mit Gehörschutz für die Truppe zugestimmt, die im nächsten Jahr geliefert werden sollen. Die dafür benötigten knapp 67 Millionen Euro kommen aus dem Sondervermögen Bundeswehr. Im März wurden vom Haushaltsausschuss bereits die Mittel für die ersten 30.000 Exemplare freigegeben.
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