Pistorius bei ,,Meet the Minister'': Vom Anruf des Kanzlers bis Indo-Pazifik

Wie ist Boris Pistorius Verteidigungsminister geworden? Und welche Eindrücke hat er in seinen ersten Wochen im Amt gewonnen? Diese und weitere Fragen beantwortete Pistorius bei „Meet the Minister“ auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2023.

Mehr als 80 internationale Interessierte ergriffen die Chance, dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius Fragen zu stellen und mehr über seine Agenda zu erfahren. Unter der Moderation von Prof. Dr. Carlo Masala, Direktor des Metis-Instituts für Strategie und Vorausschau, das die Veranstaltung ausrichtet, wurden dabei Themen von der Struktur des Verteidigungsministeriums bis zu internationalen Einsätzen behandelt. Auch hier lag der Schwerpunkt – wie bei der gesamten Münchner Sicherheitskonferenz 2023 – auf dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Unterstützung Deutschlands für das überfallene Land.

Anruf des Kanzlers

Wie ist Boris Pistorius eigentlich Verteidigungsminister geworden? Die Frage stellte sich Masala und nutzte die Gelegenheit, sie dem neuen Minister zu stellen. Und die Antwort war einfach: Der Kanzler rief an, stellte die Frage und Pistorius bejahte.

Seit Pistorius das Amt übernommen hat, ist ein Monat vergangen. In dieser Zeit habe er schon einige Eindrücke sammeln können. Vor allem: „Ich habe es mit einem Ministerium und mit einer Truppe zu tun, die Lust auf das haben, was sie tun. Sie brennen für das, was sie tun.“ Doch sie seien lange nicht wahrgenommen worden. Denn Landes- und Bündnisverteidigung habe lange keine Rolle gespielt und sei nicht im Bewusstsein der Menschen gewesen.

Mit Blick auf das Bundesministerium der Verteidigung wolle er positive Veränderungen herbeiführen. Damit bezieht sich der Minister vor allem auf Methodiken und Prozesse, „die aus Zeiten kommen, wo wir uns das leisten konnten, jetzt aber nicht mehr leisten dürfen“, so Pistorius.

Ein Jahr Ukraine

Pistorius bekräftigte erneut, dass es darum gehe, die Ukraine so zu unterstützen, dass sie den Krieg gewinnen kann. „Es muss klar sein, dass Russland mit dieser Aggression nicht durchkommen darf.“ Dabei gehe es aber nicht nur um Russland, sondern um alle Autokraten dieser Welt. „Wir sind als Deutschland, als EUEuropäische Union, aber letztlich auch als NATONorth Atlantic Treaty Organization gefordert.“ Die weitere Unterstützung für die Ukraine hänge vom weiteren Verlauf des Krieges ab. Das sei entscheidend für die künftigen Schritte.

Klar sei aber, es müsse eine nachhaltige Unterstützung für die Ukraine sein. Und Nachhaltigkeit in der Beschaffung bei Munition, Ersatzteilen und Gerät steht auch für die eigene Truppe im Fokus des Ministers. „Wir brauchen ein anderes System von gemeinsamer Beschaffung, nachhaltiger und in größeren Mengen“, betonte Pistorius. Das könne nicht sofort umgesetzt werden, „aber das gehört unbedingt auf die Agenda“, auch dann, wenn der Krieg schon längst vorbei sein sollte.

Derzeit sei die Herausforderung aber vor allem, die Ukraine schnell und effektiv zu unterstützen, aber die Rüstungsindustrie könne nicht so schnell nachliefern. Zudem müsse auch gewährleistet werden, dass die Lücken in der Bundeswehr nicht zu groß werden. „Es entsteht so oder so eine Lücke, daran können wir nichts ändern. Wir müssen entscheiden, wie groß die Lücke werden darf, damit wir nicht blank dastehen“, so der Minister.

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Schwerpunkt Landes- und Bündnisverteidigung

Um dem Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung gerecht werden zu können, müssten Fähigkeiten wieder aufgebaut und Lücken geschlossen werden. Lange sei gespart worden. „Und wir stehen jetzt vor der Herausforderung, das wieder hochfahren zu müssen. Das geht aber nicht in zwei Jahren.“ Und es müsse auch das Geld haben dafür da sein – und das nicht nur für zwei Haushaltsjahre. Zudem gehe es um die Zusammenarbeit mit der Rüstungsindustrie. Man müsse Verträge gegenüber der Industrie garantieren können. „Wenn wir die Verteidigungsbereitschaft von Bündnis und Land ernst nehmen, dann müssen wir das unterfüttern.“

Internationales Krisenmanagement

Die Fokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung bedeute aber nicht den Abschied von den Auslandseinsätzen, versicherte Pistorius. Es gehöre dazu, Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Auch mit Blick auf die russischen Ambitionen in Afrika beispielsweise sagte er: „Wir müssen unseren Beitrag dazu leisten, dass diese Regionen stabilisiert werden und stabil bleiben.“ 

Aber auch der Indo-Pazifik werde weiterhin eine Rolle spielen. Es gehöre dazu, mit Partnern zu üben. „Es ist notwendig, dass wir Flagge zeigen. Wir müssen klarmachen, dass uns die Region nicht egal ist.“