Materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, erklärt, dass mit den in der vergangenen Legislaturperiode eingeleiteten Trendwenden für Material und Finanzen die Modernisierung der Streitkräfte Schritt für Schritt vorangebracht wird. Er macht aber auch deutlich, dass der Stand der materiellen Einsatzbereitschaft der Streitkräfte insgesamt noch nicht zufriedenstellend sei.

Kein Auftrag gefährdet

General Wieker betonte, dass die Bundeswehr ihren internationalen Verpflichtungen nachkomme und kein Auftrag gefährdet sei. „Wir erfüllen alle Aufgaben für das Maß an Verantwortung, das wir übernommen haben.“ Mit Blick auf Berichte zur Ausstattung des deutschen Anteils der VJTFVery High Readiness Joint Task Force – der Speerspitze der NATONorth Atlantic Treaty Organization – versicherte er, dass sie „mit all der Ausrüstung, die sie zur Erfüllung des Auftrages braucht“ ausgestattet werde.

VJTFVery High Readiness Joint Task Force 2019

Die VJTFVery High Readiness Joint Task Force gehört mit ihren rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten in höchster Bereitschaft zur NATONorth Atlantic Treaty Organization Response Force (NRFNATO Response Force), einer Eingreiftruppe für weltweite Einsätze. Die Bundeswehr wird 2019 wieder diese führende Rolle in der VJTFVery High Readiness Joint Task Force übernehmen. Derzeit befindet sich der Verband in der Aufstellungsphase.

Trendwenden

Rüstungsmanagement

Mit der „Agenda Rüstung“ und den Trendwenden beim Material und den Finanzen hat das Verteidigungsministerium weitreichende Veränderungen angestoßen, um das Rüstungswesen zu modernisieren. Schrittweise wurden Risiken und Prognosen für die großen Rüstungsprojekte der Bundeswehr analysiert sowie eine neue Form der Information und Transparenz gegenüber Parlament und Öffentlichkeit eingeführt. Der Etat ist deutlich gestiegen. Dem Parlament wurde ein detaillierter 130 Milliarden Euro-Plan vorgelegt mit dem die Ausrüstungslücken der Bundeswehr Schritt für Schritt bis 2030 aufgefüllt werden sollen.

Große Fortschritte

Der Rüstungsstau ist aufgelöst: In der vergangenen Legislaturperiode wurden insgesamt 77 „25 Millionen-Euro-Vorlagen“ vom Parlament gebilligt. Das Gesamtvolumen hat sich gegenüber dem Vergleichszeitraum der vergangenen Legislatur mit über 30 Milliarden Euro verfünffacht. Dieses Material wird der Truppe in den nächsten Jahren zulaufen.