Materielle Ausrüstung der Bundeswehr: Ministerin leitet Trendwende ein

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 27. Januar erklärt, dass die Ausrüstung der Bundeswehr verbessert werden müsse. Sie werde sich dafür einsetzen, die langfristigen Investitionen in die Streitkräfte auf insgesamt 130 Milliarden Euro zu erhöhen. Ziel müsse es sein, die Materialbeschaffung nicht mehr an einem starren Korsett zu orientieren, sondern flexibel an den Aufgaben der Bundeswehr.

Die Bundeswehr soll je nach Lage und Aufgaben ausgerüstet werden. Denn es sei sehr wichtig, so von der Leyen, auf Herausforderungen und Unwägbarkeiten reagieren zu können. Vor dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages warb sie für das neues Konzept: „Wir brauchen eine langfristige und verlässliche Finanzierung der Bundeswehr.“

Die in der Bundeswehrreform aus dem Jahr 2011 vorgesehenen Obergrenzen für die Ausstattung der Streitkräfte mit großen Waffensystemen sollen abgelöst werden. Künftig soll als Richtschnur gelten, dass die Bundeswehr mit dem vorhandenen Material ihre Aufgaben in den Auslandseinsätzen und bei der Landesverteidigung erfüllen kann. Dieser Prozess müsse sofort eingeleitet und verstetigt werden.

Milliarden-Investitionen in den kommenden Jahren

Die Ministerin setzt sich dafür ein, die Ausgaben für die Ausrüstung der Streitkräfte zu erhöhen. In den kommenden 15 Jahren sollen insgesamt rund 130 Milliarden Euro investiert werden, um eine flexible Funktionserfüllung gewährleisten zu können. Die Planung sei nicht mehr, wie in früheren Jahren, an sinkenden Verteidigungsausgaben orientiert, sondern an steigenden. Demnach wäre auch ein Anstieg des Verteidigungsetats notwendig. Würde die bisherige Finanzplanung bis 2030 fortgeschrieben, so würde das Geld nicht reichen.

Im laufenden Etat sind 4,7 Milliarden Euro für Materialbeschaffung vorgesehen. Bei den geplanten Ausgaben für neues Material ist nicht von einem steilen Anstieg auszugehen, sondern von einem allmählichen und stetigen. Es gehe nicht darum, für den Etat „ein Jahr mal eben einen großen Schluck aus der Pulle zu kriegen“, sagte von der Leyen im ARD-Morgenmagazin. Vielmehr gehe es darum, dass der Verteidigungsetat steige und langfristig oben bleibe. Die Ministerin sagte weiter, sie sehe eine „große Offenheit“ für ihre Forderung bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

„Großer Nachholbedarf“

Die „Verwaltung des Mangels“ soll laut Ministerium der Vergangenheit angehören. Die Bundeswehr habe lange von der Substanz gelebt. Viele Jahre sei die Schere zwischen Finanzmitteln und Aufgaben immer mehr auseinander gegangen. Es gebe einen „großen Nachholbedarf“ bei der Bundeswehr, so von der Leyen. Das Ministerium löst sich damit von dem Konzept, Teile der Armee lediglich mit 70 Prozent des benötigten Geräts auszurüsten. So soll etwa die Panzertruppe mehr Gerät erhalten. Die Zahl der Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 soll von 225 auf 320 steigen. Weiter will man 130 Boxer-Radpanzer zusätzlich anschaffen. Bei den Panzerhaubitzen soll es statt 89 dann 101 geben. Der Bestand an Fennek-Spähpanzern dürfte um 30 auf 248 steigen.

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Bestmögliche Ausrüstung für die Sicherheit der Soldaten

Höchste Priorität bei der Materialbeschaffung sollen die Einsätze haben. Für die Sicherheit der Soldaten müsse die bestmögliche Ausrüstung beschafft werden, sagte die Ministerin. Mehr investiert werden soll daher auch in die Grundausstattung der Soldaten. Von Helmen über Splitterschutzwesten bis hin zu Nachtsichtgeräten. Veraltetes Material soll ersetzt werden. Nach dem Verteidigungsministerium sollen auch zusätzliche Fahrzeuge, Schiffe und Flugzeuge beschafft werden. Das Transportflugzeug Transall wird bereits schrittweise durch den A400M ersetzt. Weiter sollen 40 schwere Transporthubschrauber und sechs Marine-Helikopter zusätzlich angeschafft werden. Ein internationaler Hubschrauberverbund soll noch einmal 22 deutsche NH90-Helikopter hinzu bekommen.

Eine wichtige Rolle für die Beschaffungsplanung hat schließlich die multinationale Zusammenarbeit. Beispiele wie das gemeinsamen Projekt „Joint Support Ship“ mit den Niederlanden zeigen die Bedeutung eines engen Schulterschlusses mit den Bündnispartnern. Nach Ministeriumsangaben betrifft dies auch den Erwerb neuer Fähigkeiten wie bei der geplanten Euro-Drohne. Und schließlich geht es auch um Investitionen in Arbeitsabläufe und neue ITInformationstechnik. Handschriftliches Übertragen von Daten solle, so das Ministerium, endgültig der Vergangenheit angehören.