Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 19. April fünf Beschaffungsvorlagen für die Ausrüstung der Bundeswehr von jeweils mehr als 25 Millionen Euro zugestimmt. Unter anderem sollen Lenkflugkörper (LFKLenkflugkörper) für die Marine, besonders widerstandsfähige ITInformationstechnik-Komponenten und 57 Sattelzugmaschinen für die Bundeswehr beschafft werden.
Das Waffensystem Evolved Sea Sparrow Missile (ESSMEvolved Sea Sparrow Missile) ist ein Lenkflugkörper zur Luftverteidigung im Nahbereich. Es soll auf den Fregatten der Klasse 124 und künftig auch 126 und 123 eingesetzt werden. Es ist Teil der maritimen Luftverteidigung. ESSMEvolved Sea Sparrow Missile dient zur Abwehr von Anti-Schiff-Flugkörpern sowie zur Bekämpfung von Luftfahrzeugen.
Die Beschaffung der Lenkflugkörper deckt den Bedarf der Fregattenklasse 124 zur Erstausrüstung ab. Geliefert werden auch die dazugehörigen Startbehälter, Transportbehälter sowie Ersatzteile. Die Beschaffung der Lenkflugkörper für die Fregatten 126 und die Vollausstattung der F124 ist in einer zweiten Tranche ab 2024 vorgesehen.
Nach der Zustimmung des Haushaltsausschusses zur Beschaffung der Lenkflugkörper zur Erstausrüstung der Fregattenklasse 124 gibt das Bundesministerium der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung) nun eine sogenannte Acceptance Note ab. Diese entspricht einem Vorvertrag über den deutschen Anteil an diesem Waffensystem aus den USA. Rund um die Beschaffung sollen von deutscher Seite Verträge in Höhe von rund 269 Millionen Euro abgeschlossen werden. Deutsche Rüstungsunternehmen sind an diesem Vorhaben beteiligt. Die aktuelle Version des Lenkflugkörpers ESSMEvolved Sea Sparrow Missile wird multilateral und kooperativ entwickelt.
Zur Führung der Einsätze verwendet die Bundeswehr ein einheitliches digitales Führungssystem. Zum Betrieb dieses Systems sind standardisierte, zur Nutzung unter erschwerten Umweltbedingungen gehärtete und querschnittlich einsetzbare ITInformationstechnik-Komponenten für den mobilen und stationären Einsatz erforderlich. In der Bundeswehr besteht aus diesem Grund ein Bedarf an den gehärteten ITInformationstechnik-Komponenten.
Nach der Zustimmung des Haushaltsausschusses schließt das BMVgBundesministerium der Verteidigung daher zwei Rahmenverträge über die Beschaffung gehärteter ITInformationstechnik-Komponenten im Wert von bis zu rund 348 Millionen Euro ab. Im ersten Rahmenvertrag ist die Beschaffung von gehärteten Kommunikations-Servern samt Zubehör geregelt. So sollen unter anderem bis zu 7.800 Kommunikations-Server angeschafft werden, weiterhin bis zu 600 Rechnersysteme, bis zu 5.900 Powerpacks sowie bis zu 1.800 Switches, darüber hinaus bis zu 800 Displays und bis zu 800 Tastaturen, die militärischem Standard entsprechen.
Der zweite Rahmenvertrag beinhaltet die Anschaffung gehärteter Notebooks und Tablets nebst Zubehör. So beispielsweise bis zu 2.400 Notebooks, bis zu 5.500 Tablets sowie bis zu 1.200 Displays und bis zu 3.500 DockLites, weiterhin bis zu 5.000 Tastaturen nach militärischem Standard und bis zu 7.500 Spannungswandler.
Nach der Zustimmung des Haushaltsausschusses beschafft das BMVgBundesministerium der Verteidigung auf Grundlage eines bestehenden Rahmenvertrages 57 Sattelzugmaschinen der Zuladungsklasse 70 Tonnen mit Doppelseilwinde für rund 51 Millionen Euro.
Die neuen Sattelzugmaschinen für die Bundeswehr sollen veraltete und nicht mehr wirtschaftlich instandsetzbare Sattelzugmaschinen ersetzen. Darüber hinaus sollen sie eine Fähigkeitslücke der Streitkräfte bei der Bergung von schwerem Großgerät wie etwa dem Kampfpanzer Leopard 2 schließen.
Durch die Beschaffung der neuen Sattelzugmaschinen stellt die Bundeswehr sicher, dass sie orientiert am „360-Grad-Ansatz der NATONorth Atlantic Treaty Organization“ sowohl die nationalen Zielvorgaben der Allianz als auch ihre Bedingungen für den „taktischen Transportraum“ erfüllen kann. Das gilt besonders für die Bündnisverpflichtung bei der VJTFVery High Readiness Joint Task Force (Very High Readiness Joint Task Force).
Weiterhin werden aus einem gesonderten Rahmenvertrag 91 Sattelanhänger beschafft, die zusammen mit den Sattelzugmaschinen bedarfsgerecht zu Sattelzügen kombiniert werden können.
Vektordaten sind für den Geoinformationsdienst der Bundeswehr von entscheidender Bedeutung. Durch sie sind die Streitkräfte in der Lage, einsatzrelevante Umwelteinflüsse auszuwerten, sich exakt zu positionieren, zu navigieren sowie präzise auf Ziele zu wirken.
Das BMVgBundesministerium der Verteidigung schließt daher mit der Zustimmung des Haushaltsausschusses einen Rahmenvertrag über die Herstellung und Lieferung von Vektordaten im Gesamtumfang von rund 99 Millionen Euro ab.
Die Grundlage für das Erstellen von Vektordaten sind Bilddaten von Satelliten. Vektordaten werden anhand von Punkten, Linien oder Flächen beschrieben. Das können beispielsweise Straßen, Häuser, Flüsse oder Vegetation sein.
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