Kleinwaffenvernichtung: Training für afrikanische Ausbilder

Kleinwaffen und leichte Waffen verursachen mehr Opfer als jede andere Waffenart. Die Kontrolle dieser Waffensysteme und der dazu gehörenden Munition wird von der Bundesregierung als wesentliches Element gesehen, Krisen in fragilen Staaten vorzubeugen, Frieden in bereits ausgebrochenen Konflikten wieder herzustellen und Risiken, auch terroristische, zu verringern.   So hat sich Deutschland beispielsweise schon früh nach Ausbruch der Kampfhandlungen in Libyen engagiert. Mit 750.000 Euro wurde im Jahr 2011 der Aufbau der libyschen Behörde zur Beseitigung von Kampfmittelresten finanziert.

Ausbildungsprogramm für afrikanische Länder

Sicherheit in Staaten ist eine wesentliche Voraussetzung für Entwicklung von Gesellschaften. Die Proliferation von illegalen Kleinwaffen behindert die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in vielen Staaten beträchtlich. Deutschland nimmt sich schwerpunktmäßig der Kleinwaffenkontrolle in afrikanischen Staaten südlich der Sahara an. Deshalb wurden im November 25 Verantwortliche für Kleinwaffenkontrolle aus sechzehn afrikanischen Ländern nach Deutschland eingeladen, um hier für zwei Wochen an einem Ausbildungsprogramm teilzunehmen, das unter der Federführung des Internationalen Konversionszentrum Bonn (BICCBonn International Center for Conversion) steht und in enger Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr durchgeführt wird. Konversion steht in diesem Fall für die Umwandlung bzw. Unschädlichmachung der Kleinwaffen. Auch ein UNUnited Nations-Beobachter aus China nimmt teil.

Ziele der Ausbildung

Zu Beginn des Programms erklärte am 14. November in Berlin der Referatsleiter für Rüstungskontrolle im Verteidigungsministerium (BMVgBundesministerium der Verteidigung), Dr. Ernst-Christoph Meier, das Ziel der Ausbildung in Deutschland. Die Teilnehmer erhielten die Möglichkeit, deutsche Experten für SALWSmall Arms and Light Weapons kennenzulernen und selbst ein Netzwerk für Afrika aufzubauen.  „Indem Sie auf verschiedenen Ebenen die verantwortlichen Ansprechpersonen für Rüstungskontrolle von Kleinwaffen kennenlernen, erhalten Sie auch Verständnis dafür, wie der politische Prozess in Deutschland  auf diesem Gebiet funktioniert. Und natürlich werden Sie praktische Kenntnisse vermittelt bekommen.“ 

Die Ausbildung dient im Wesentlichen der physischen Sicherheit und sicheren Lagerung von Kleinwaffen und konventioneller Munition  in den Teilnehmerländern,  mit dem englischen Kürzel PSSMPhysical Security and Stockpile Management (Physical Security and Stockpile Management) bezeichnet. Die afrikanischen Entsandten aus den Bereichen Militär, Polizei, Interpol und ziviler Verwaltung tauschen sich zunächst mit ihren Kollegen im Verteidigungsministerium in Berlin aus, werden beraten von Experten des Auswärtigen Amtes, erhalten Einblick in die Aufgaben der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKSBundesakademie für Sicherheitspolitik) und haben die Gelegenheit, mit dem Wehrbeauftragten zu sprechen. Mit dieser Vielfalt an Gesprächspartnern soll verdeutlicht werden, mit welch unterschiedlichen Ansätzen Deutschland das Problem der Kleinwaffenkontrolle angeht.

Erwartungen

Welche Erwartungen hegen die Teilnehmer selbst? Polizei-Leutnant Pedro C. R. Edmond  von den Seychellen, inzwischen selbst Chefausbilder: „Bis 2013 hatte ich keine Ahnung über PSSMPhysical Security and Stockpile Management, war aber verantwortlich für die Lagerung von SALWSmall Arms and Light Weapons. Dann wurde ich von deutschen Ausbildern geschult und jetzt freue ich mich darauf, meine Kenntnisse weitergeben zu können und mich selbst fortzubilden.“ Lieutenant Silver Maari ist bei den ugandischen Streitkräften als Spezialist für Waffen und Munition zuständig: „Mir geht es hier in erster Linie um den politischen Anteil. Ich möchte jenseits des technischen Verständnisses für SALWSmall Arms and Light Weapons-Kontrolle  mehr über die politische und ökonomische Dimension erfahren.“ Oberst der malischen Luftwaffe und Leiterin der Behörde für  SALWSmall Arms and Light Weapons in Mali, Frau Nema Sagara, beklagt, dass durch den Zerfall Libyens auf illegalem Weg eine hohe Zahl an Waffen über die Grenze nach Mali gelangt ist. „Wir haben ein Problem mit der Unterbringung. Wir dürfen zum Beispiel keine der illegalen SALWSmall Arms and Light Weapons oder Munition in unseren Kasernen lagern. Was wir brauchen, sind sichere Depots.“

Praktische Ausbildung

In der zweiten Woche wird es konkret:  Im  Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBwZentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr) in Geilenkirchen, das seit Jahren PSSMPhysical Security and Stockpile Management-Ausbildung auch vor Ort in Afrika durchführt,  wird Selbstschutz beim Umgang mit eingesammelten Waffen und Munition vermittelt. Ein weiterer Ausbildungsabschnitt widmet sich der Gefährdung, die vom Umgang mit schultergestützten Boden-Luft-Flugabwehrraketensysteme (MANPADSMan Portable Air Defense System) ausgeht. Auch die Depot-Verwahrung von Munition und Waffen wird exemplarisch am Standort Rheinbach gezeigt. Und schließlich geht es natürlich um die Vernichtung von Kleinwaffen und der dazugehörigen Munition.

Das ZVBwZentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr ist im Rahmen der Implementierung der OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa-Dokumente zur Kontrolle von Kleinwaffen wie auch des VNVereinte Nationen-Aktionsprogramms zur Verhütung, Bekämpfung und Beseitigung des illegalen Handels mit Kleinwaffen intensiv in entsprechenden Lehrgängen und Kursen für Teilnehmer aus OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa- und afrikanischen Staaten umfassend engagiert.