KFORKosovo Force: Der erfolgreiche Einsatz der Bundeswehr im Kosovo soll fortgeführt werden

Der KFORKosovo Force-Einsatz der Bundeswehr ist eine erfolgreiche Mission. Sie dient zur Stabilisierung des Kosovos. Nun hat der Deutsche Bundestag über die Fortführung der Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo um ein weiteres Jahr beraten. Dazu sprach der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Hitschler im Parlament.

Daten und Fakten

• Der Einsatz KFORKosovo Force (Kosovo Force) der Bundeswehr seit 1999
• KFORKosovo Force ist der längste Einsatz der Bundeswehr
• Personalobergrenze von bis zu 400 deutschen Soldatinnen und Soldaten
• Der Einsatz soll bis zum 30. Juni 2024 verlängert werden
• Das KFORKosovo Force-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet. Dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und  Entscheidung vor. Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts berät nun in erster Lesung das Parlament.

Rede des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundestag

Bei der ersten Lesung im Deutschen Bundestag warb der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Hitschler für die geplante Fortführung des KFORKosovo Force-Einsatzes der Bundeswehr:

Auftrag

KFORKosovo Force ist die militärische Absicherung der Friedensregelung für das Kosovo. Seit das Kosovo sich im Jahre 2008 für unabhängig erklärte, konzentriert sich KFORKosovo Force auf die Überwachung der Entwicklung von professionellen, demokratischen und multiethnischen Strukturen. Aufklärung und Beratung stellen den Schwerpunkt der KFORKosovo Force-Arbeit dar.

Auf Grundlage der UNUnited Nations-Sicherheitsratsresolution vom 10. Juni 1999 leistet die Bundeswehr als Teil des Einsatzkontingentes KFORKosovo Force einen entscheidenden Beitrag zu einem stabilen Umfeld, zur Sicherstellung der öffentlichen Ordnung. Die Kooperation mit internationalen Organisationen und lokalen Akteuren ist in diesem Kontext sehr wichtig. Deutsche Soldatinnen und Soldaten stabilisieren durch diesen Einsatz die Lage in der Republik Kosovo und der gesamten Balkanregion. Das ist ein wichtiger Beitrag für ein friedliches Miteinander in Europa. 

Lage

Seit Beginn des Einsatzes hat sich die Lage im Kosovo und der Region Westbalkan deutlich stabilisiert. In den vergangenen Jahren konnte daher die NATONorth Atlantic Treaty Organization ihre Kräfte in der Region schrittweise erheblich reduzieren. Zwischen der Republik Serbien und der Republik Kosovo läuft derzeit ein Dialog zur Normalisierung der Beziehungen. Dabei nähern sich die Republiken zwar langsam an, es ist jedoch weiterhin Potenzial zur Eskalation vorhanden. Alte Spannungen können wieder aufbrechen, insbesondere im Norden Kosovos.  

Ausblick 

Die Präsenz der Bundeswehr bei KFORKosovo Force ist wegen des vorhandenen Eskalationspotenzials in der Region weiter nötig, als Sicherheitsgarant und Ergänzung der Sicherheitsstrukturen. Deshalb wird Deutschland diesen Einsatz im Rahmen der NATONorth Atlantic Treaty Organization zur militärischen Absicherung des Friedens in der Balkanregion weiter unterstützen. Das ist die Voraussetzung für weitere politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen der Republik Kosovo bis hin zu einer Normalisierung des Verhältnisses zu Serbien. Beide Länder können sich dadurch eine EUEuropäische Union-Beitrittsperspektive eröffnen.

Wie geht’s weiter?

Nach dem Kabinettsbeschluss und den Beratungen des Parlamentes in erster Lesung findet die zweite Lesung samt Abstimmung am 26. Mai 2023 im Deutschen Bundestag statt.