Kabinett verlängert Einsätze in Afrika

Das Bundeskabinett hat drei Afrika-Einsätze der Bundeswehr verlängert. Dabei geht es um die Friedensmission der Vereinten Nationen MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, die Trainings- und Beratungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali und den Anti-Piraten-Einsatz EU NAVFOR SomaliaEuropean Naval Force Somalia – Operation ATALANTA vor der Küste Somalias.

Um ein Jahr

Die Mandate laufen am 31. Mai aus. Sie werden jeweils um ein weiteres Jahr verlängert.

Verlässlichkeit und Verantwortung

Mit der Fortführung der Einsätze soll die Bundeswehr einen Beitrag zur internationalen Verlässlichkeit Deutschlands leisten. Sie kommt damit auch ihrer Verantwortung für die eigenen Soldatinnen und Soldaten im Hinblick auf die Planungssicherheit bei Einsätzen nach.

Die Mandate im Einzelnen

MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali

Die Stabilisierung Malis ist ein Schwerpunkt des deutschen Afrika-Engagements in der Sahel-Region und ein wichtiges Ziel der Afrikapolitik der Bundesregierung. In diesem Rahmen dient die Friedensmission der Vereinten Nationen MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali) der Stabilisierung Malis bzw. Zentralmalis.

Bundeswehr ist Teil des vernetzten Ansatzes

Die Bundeswehr ist Teil des vernetzten Ansatzes der Bundesregierung und des umfassenden internationalen Ansatzes zur Stabilisierung der Region. Die Personalobergrenze des Mandats liegt weiterhin bei bis zu 1.100 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Das deutsche Einsatzkontingent umfasst unter anderem Personal in den Führungsstäben der Mission, Aufklärungskräfte mit boden- und luftgestützten Aufklärungsfähigkeiten sowie Objektschutzkräfte, Fähigkeiten des taktischen Lufttransports vom dafür eingerichteten Lufttransportstützpunkt in Niamey (Niger) und Einsatzunterstützungs- und Informationstechnik-Kräfte. Das Mandat soll bis zum 31. Mai 2020 verlängert werden.

Missionen ergänzen sich

Die deutsche Beteiligung an MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali ist komplementär zur Beteiligung an der Trainings- und Beratungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali. Beide unterstützen und ergänzen sich. Insgesamt ist die Bundeswehr der zweitgrößte Truppensteller in Mali.

EUTMEuropean Union Training Mission Mali

Das Ziel von EUTMEuropean Union Training Mission Mali (European Union Training Mission in Mali) ist, die malischen Streitkräfte und die gemeinsame Einsatzgruppe der G5-Sahel-Staaten in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit zu sorgen.  Zentraler Auftrag ist und bleibt die Ausbildung und Beratung der Streitkräfte Malis. Die Bundeswehr leistet damit einen essentiellen Beitrag zur Wiederherstellung der militärischen Fähigkeiten.

Personelle Obergrenze bleibt konstant

Die personelle Obergrenze von EUTMEuropean Union Training Mission Mali bleibt unverändert bei bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten.  Die Bundeswehr übernimmt im Wechsel mit den Partnern den Dienstposten des Missionskommandeurs von EUTMEuropean Union Training Mission Mali. Neben Personal zur Ausbildung und Beratung stellen die deutschen Streitkräfte die sanitätsdienstliche Unterstützung durch ein deutsches Rettungszentrum sicher. Die Mission soll bis zum 31. Mai 2020 verlängert werden. 

EU NAVFOR SomaliaEuropean Naval Force Somalia - Operation ATALANTA

Weiter soll nach dem Willen der Bundesregierung die Anti-Piraterie-Mission EU NAVFOR SomaliaEuropean Naval Force Somalia (European Naval Force Somalia) – Operation ATALANTA am Horn von Afrika um ein Jahr bis zum 31. Mai 2020 verlängert werden. Die personelle Obergrenze beträgt bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.

Piraterie bekämpfen

Die Operation ATALANTA – der Name geht auf die gleichnamige Jägerin aus der griechischen Mythologie zurück – hat wesentlich dazu beigetragen, die Piraterie am Horn von Afrika zurückzudrängen. Es kommt aber immer noch vereinzelt zu Angriffen auf die Handelsschifffahrt. Die kriminellen Netzwerke bestehen zum Teil fort. Deshalb ist die Mission unvermindert notwendig. Der Auftrag lautet daher auch künftig, Piraten zu bekämpfen. ATALANTA dient wesentlich zum Schutz von Schiffen des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia am Horn von Afrika.

Personal für das Support Element ATALANTA

Die Bundeswehr stellt Personal für das „Support Element ATALANTA“, das den logistischen Abstützpunkt für die Schiffe am Horn von Afrika betreibt. In den Zwischenmonsunzeiten – wenn die Seegangsbedingungen im Golf von Aden und im Indischen Ozean Piraterie zulassen – kommt außerdem ein Seefernaufklärungsflugzeug vom Typ P-3C „Orion“ zum Einsatz.

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Deutschlands Engagement bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali und EU NAVFOR SomaliaEuropean Naval Force Somalia – Operation ATALANTA ist Teil des gemeinsamen Vorgehens der Europäischen Union im Kontext der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik). Es dient zur Krisenbewältigung und Stabilisierung. Damit kommt die Bundesregierung auch ihren Verpflichtungen im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCOPermanent Structured Cooperation/Permanent Structured Cooperation) nach.

Beratungen im Deutschen Bundestag folgen

Der Deutsche Bundestag muss über die Mandatsverlängerung noch beraten und abstimmen.