Kabinett beschließt: Bundeswehr soll weiter vor der Küste Libanons präsent sein

UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist eine der längsten aktiven UNUnited Nations-Missionen. Die Bundeswehr ist an diesem Einsatz vor der libanesischen Küste seit 2006 beteiligt. Die Bundesregierung hat nun in ihrer 100. Kabinettsitzung dieser Legislaturperiode die Fortführung des deutschen Einsatzes bei UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon um ein weiteres Jahr beschlossen. 

Daten und Fakten

• UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon begann 1978 als UNUnited Nations-Beobachtungsmission zur Überwachung des Waffenstillstands zwischen Israel und Libanon. Die Deutsche Marine ist seit 2006 als Teil des Flottenverbands, der Maritime Task Force (MTF), an UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon beteiligt.
• Der Einsatz ist eine der längsten aktiven UNUnited Nations-Missionen.
• Die Personalobergrenze von bis zu 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten soll beibehalten werden. 
• Der Einsatz soll bis zum 30. Juni 2025 verlängert werden.

Auftrag

Zentrales Ziel des Engagements der Bundesregierung ist es, eine wirksamere Umsetzung der UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon zugrunde liegenden Sicherheitsresolution 1701 (2006) der Vereinten Nationen zu gewährleisten. Weiter geht es darum, die Resilienz der libanesischen Streitkräfte zu steigern und sie bestmöglich zu ertüchtigen. Die Bundeswehr hat den Auftrag, dauerhaft Frieden in der Region zu fördern. Sie soll vor der Küste Libanons den Waffenschmuggel über See unterbinden und die Seewege in einem fragilen sicherheitspolitischen Umfeld überwachen. Die deutschen Streitkräfte unterstützen damit die eigenverantwortliche Sicherung der libanesischen Grenzen, Einreisepunkte und Handelswege, hier besonders zu den wichtigsten libanesischen Häfen Beirut, Tripoli und Sidon.

Deutsche Soldatinnen und Soldaten sollen zudem die libanesischen Streitkräfte beim Aufbau tragfähiger Strukturen und Fähigkeiten unterstützen. Dabei liegt der Schwerpunkt des deutschen Engagements unvermindert auf der Ausbildung der libanesischen Marine, so bei der allgemeinen seemännischen und schiffstechnischen Ausbildung. Die libanesische Marine soll damit weiter in die Lage versetzt werden, die Seewege und -grenzen vor ihrer Küste selbst zu kontrollieren. Perspektivisch soll sie Aufgaben der Maritime Task Force übernehmen. Dieses Vorhaben macht Fortschritte. Nahezu jeder derzeit aktive libanesische Marinesoldat hat schon einmal mit den Ausbilderinnen und Ausbildern im deutschen Ausbildungskommando Libanon Kontakt gehabt.

Lage

Durch das Aufflammen des Nahost-Konflikts, insbesondere durch den terroristischen Überfall der Hamas auf Israel und durch den sich zuspitzenden Konflikt zwischen Israel und Iran, verändert sich die Bedrohungslage im Libanon grundlegend. Dies hat immense Auswirkungen auf die bereits schwierige Situation in der Region. Die Sicherheitslage im Libanon gilt als sehr fragil. Im Libanon gibt es derzeit ein politisches Vakuum. Staatliche Strukturen zerfallen. Es kommt zu Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah an der sogenannten „Blauen Linie“, der Demarkationslinie zwischen Libanon und Israel. Darüber hinaus strahlt der Konflikt in Syrien weiterhin auf den Libanon aus: Libanon ist ein Fluchtpunkt für Flüchtlinge aus dem Nachbarland. UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon soll als Beitrag der Vereinten Nationen zur Stabilität und Frieden in der Region beitragen.

Ausblick 

Die Bundeswehr will sich weiterhin mit einem Schiff oder Boot am UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Flottenverband beteiligen sowie mit Ausbildungspersonal für den Fähigkeitsaufbau der libanesischen Streitkräfte, insbesondere bei der allgemeinen seemännischen und schiffstechnischen Ausbildung des Personals. Weiter soll die Bundeswehr Personal im UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Hauptquartier stellen. Die Rolle von UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon ist seit der Verschärfung der Sicherheitslage in der Region noch wichtiger geworden, um die Lage im Einsatzgebiet zu beobachten, die Resilienz der libanesischen Streitkräfte zu stärken und Kommunikationskanäle zwischen Israel und Libanon niederschwellig offenzuhalten. Das trägt zur Reduzierung der Spannungen bei.    

Wie geht’s weiter?

Nach dem Kabinettsbeschluss wird der Deutsche Bundestag in erster Lesung beraten und in zweiter Lesung über die Verlängerung des Mandats abstimmen.