Indo-Pacific Deployment für dieses Jahr abgeschlossen

Die Bundeswehr hat ihr Indo-Pacific Deployment 2024 beendet. Marine und Luftwaffe haben bei multinationalen Manövern und Operationen in der Region Flagge gezeigt – für Sicherheitskooperationen und die regelbasierte internationale Ordnung.

Ziele des deutschen Engagements im Indo-Pazifik sind die Intensivierung der internationalen Kooperation, die Unterstützung der Partner vor Ort und die Wahrung der regelbasierten internationalen Ordnung. Im militärischen Bereich geht es vor allem darum, Sicherheitspartnerschaften zu festigen und die Zusammenarbeit der Streitkräfte zu verbessern – insbesondere mit denen von Wertepartnern wie zum Beispiel Australien, Japan, Singapur oder Südkorea, die ebenfalls ein hohes Interesse an Stabilität im indopazifischen Raum haben.

Deutschland ist in der Region hochgradig vernetzt: Rund 40 Prozent des deutschen Außenhandels außerhalb der EUEuropäische Union finden mit Indo-Pazifik-Staaten statt und die deutsche Wirtschaft ist angewiesen auf Lieferketten und wichtige Rohstoffe. Gleichzeitig hat sich die Sicherheitslage in den vergangenen Jahren in der Region deutlich verschärft:

• Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel sind weiter gestiegen.
• Im Südchinesischen Meer steigt die Gefahr einer, vielleicht auch ungewollten, Eskalation angesichts Chinas expansiver maritimer Ansprüche und seines Verhaltens gegenüber Taiwan.
• Auch Russlands völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Auswirkungen auf Akteure in der Region.

Mit dem Indo-Pacific Deployment 2024 (IPD) begann die Bundeswehr im Mai dieses Jahres die bisher größte und komplexeste der jährlichen Entsendungen in die Region. Bei Hafenbesuchen sowie bilateralen und multinationalen Übungen vertieften Marine und Luftwaffe ihre militärischen Beziehungen mit Partnerstreitkräften in der Region. Im spanischen Rota wurde nun am 1. Dezember das diesjährige IPD der Bundeswehr mit dem Einlaufen der Fregatte „Baden-Württemberg“ und dem Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ abgeschlossen. Die „Baden-Württemberg“ bereitet sich dort auf den UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Einsatz im Nahen Osten vor und die „Frankfurt am Main“ hat wieder Kurs auf ihren Heimathafen Wilhelmshaven genommen.

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Ausbau der militärischen Kooperation im Indo-Pazifik

Beide Schiffe beteiligten sich zum Beispiel an der US-Großübung Rim of the Pacific (RIMPAC) vor Hawaii und an der Überwachung der Sanktionen des UNUnited Nations-Sicherheitsrats gegen Nordkorea im Rahmen des Pacific Security Maritime Exchange (PSMXPacific Security Maritime Exchange). Die Luftwaffe beteiligte sich beim IPD24 an den Übungen Arctic Defender in Alaska sowie Nippon Skies in Japan, RIMPAC, Pitch Black 24 in Australien sowie Tarang Shakti in Indien. Mit Blick auf die Intensivierung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit und die Stärkung der Resilienz von Partnern im Indo-Pazifik konnten zudem weitere wichtige Fortschritte für die sicherheitspolitische Kooperation in der Region erzielt werden:

• Deutschland ist im August dem United Nations Command (UNCUnited Nations Command) beigetreten, das das Waffenstillstandsabkommen auf der koreanischen Halbinsel überwacht.
• Die für die Überwachung der UNUnited Nations-Sanktionen gegen Nordkorea zuständige Enforcement Coordination Cell (ECCEnforcement Coordination Cell) im japanischen Yokosuka bekommt einen deutschen Verbindungsoffizier.
• Ein Regierungsübereinkommen über die vereinfachte Truppenentsendung nach Japan ist in Kraft getreten.
• Mit den Philippinen wurde der verteidigungspolitische Dialog wieder aufgenommen.
• Die Europäische Union strebt Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaften mit Japan und Südkorea an.
• Eine Grundsatzerklärung zum Ausbau der Rüstungskooperation im Indo-Pazifik wurde von Deutschland initiiert.

Auch die Zusammenarbeit mit Partnerstaaten der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung wurde intensiviert. Es geht dabei um Unterstützung beim Aufbau von Sicherheitsstrukturen: zum Beispiel der Küstenwachen der Philippinen und Malaysias zur Verbesserung der Seeraumüberwachung. Mit Malaysia, Indonesien und Vietnam wurden Pilotprojekte zur Entwicklung militärischer Fähigkeiten angestoßen, die sich auf die Bereiche Sanitäts- und Pionierwesen sowie UNUnited Nations-Friedenssicherungsausbildung konzentrieren.