„Group of Five“ beweist Gestaltungswillen für die europäische Sicherheitspolitik

Nach einer ersten Zusammenkunft der „Group of Five“ im November 2024 in Berlin trafen sich die Verteidigungsminister nun in Warschau. Die fünf Minister berieten über die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die entschlossene Steigerung der europäischen Verteidigungsfähigkeit.

Auf Einladung von Polens Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz trafen sich die Verteidigungsminister der Group of Five (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien) am 13. Januar 2025 in Helenów nahe Warschau. Neben Boris Pistorius aus Deutschland kamen zu dem Treffen Sébastien Lecornu aus Frankreich, John Healey aus Großbritannien und Guido Crosetto aus Italien. Zugeschaltet war für einen Teil auch der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerov. Auf der Agenda standen die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit.

„2025 ist ein weichenstellendes Jahr für die Sicherheit Europas, wir haben keine Zeit zu verlieren, wenn wir den Frieden in Europa verteidigen wollen“, sagte Verteidigungsminister Pistorius. „Es geht um einen gerechten, einen dauerhaften Frieden, der am Ende stehen muss.“ Für Europa sei es notwendig, seine Handlungsfähigkeit zu erhöhen.

Unterstützung der ukrainischen Rüstungsindustrie

Hauptziel bliebe, die Ukraine so lange wie nötig in ihrem Kampf gegen den russischen Aggressor zu unterstützen. Neben Materiallieferungen sei eine entscheidende Stellschraube dabei auch die gezielte Stärkung der ukrainischen Rüstungsindustrie. „Wir finanzieren, was gebraucht wird und erzielen damit sofortige Wirkung“, so Boris Pistorius. Als Beispiel sofort wirksamer Unterstützungsmaßnahmen nannte er die Finanzierung des ukrainischen ITInformationstechnik-Führungsinformationssystem, das für die operative Führung entscheidend ist. Im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung habe Deutschland für Software-Pflege und Weiterentwicklung 14 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Man werde mit den Ukrainern ausloten, wo man sie darüber hinaus unmittelbar unterstützen könne. Denkbar sei dies in den Bereichen Drohnen und Munition.

Darüber hinaus solle mit Joint Ventures die deutsche und die ukrainische Rüstungsindustrie zusammengebracht werden. So könnten die freien Produktionskapazitäten der ukrainischen Rüstungsindustrie effektiver genutzt werden – zum Vorteil beider Seiten. Die Stärkung gelte nicht nur für die Dauer des Krieges, sondern auch für die Zeit danach. „Dabei können und sollen unsere Rüstungsunternehmen mit ihrem Knowhow sowie ihren jeweiligen Lieferketten eine wichtige Rolle spielen“, erklärte Pistorius.

Im Gegenzug könnten die eigenen europäischen Industrien von den ukrainischen Erfahrungen lernen, was einen beidseitig nützlichen Innovationszyklus zur Folge hätte. Erfolgreiche Vorzeige-Projekte gäbe es bereits in der Drohnenproduktion. So hätten Software und Optronik der Drohnen, die für die Spezialkräfte beschafft werden, mit den Erfahrungen aus der Ukraine weiterentwickelt werden können. „Wir wollen diese industrielle Zusammenarbeit auch auf andere Fähigkeitsbereiche ausweiten“, so der Minister. Die Bedeutung der Kooperation der Rüstungsindustrien geht auch aus der gemeinsamen Erklärung (PDF, 97,3 KB) zum Treffen der Verteidigungsminister hervor.

Die Group of Five will auch untereinander Erfahrungen austauschen, um im Bereich Joint Ventures noch besser und schneller zu werden. „Ich habe deshalb angeboten, dafür eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu gründen“, gab Pistorius bekannt, um in diesem Bereich schnelle und greifbare Fortschritte zu erzielen. „Wir müssen militärisch stärker und als Gesellschaften vor allem resilienter werden“, konstatierte der deutsche Verteidigungsminister. Um dieser Verantwortung gerecht zu werden, müssten die Investitionen deutlich gesteigert werden. Europa habe in den letzten Jahren bereits Fortschritte gemacht, sowohl bei der Erhöhung der Verteidigungsausgaben als auch bei den militärischen Fähigkeiten, so Pistorius weiter. „Aber wir dürfen hier nicht nachlassen.“ Verteidigungsminister Pistorius begrüßte in diesem Kontext, dass der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Planungsprozess beschleunigt wird. 

Beschaffung beschleunigen und Informationsaustausch intensivieren

Ein weiteres Kernthema der „Group of Five“ war die bessere Abstimmung zwischen EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization, die nicht nur Ressourcen spare, sondern auch die Verteidigungsfähigkeit erhöhe. Hier haben sich die Minister darüber verständigt, dass es wichtig sei, beim Informationsaustausch entschieden voranzukommen. Die engere Zusammenarbeit sei aber auch mit Blick auf die Schließung kritischer Fähigkeitslücken wichtig. Pistorius schlug daher die Gründung einer „Core Group“ vor, die sich mit der Frage beschäftigt, wie Beschaffung vereinfacht und beschleunigt und Standardisierung herbeigeführt und Zertifizierungen vereinheitlicht werden kann.

Die Group of Five habe sich bereits beim dritten Treffen als sehr effektiv erwiesen, sagte Pistorius.
Ein weiteres Treffen der Fünfergruppe ist bereits geplant, das nächste Mal in Paris. Zu diesem Treffen sollen auch der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär, die Hohe Beauftragte der EUEuropäische Union und der neue EUEuropäische Union-Verteidigungskommissar eingeladen werden.