Trinity House Vereinbarung: Großbritannien und Deutschland rücken enger zusammen

Eine neue Verteidigungsvereinbarung zwischen Deutschland und Großbritannien stellt die Weichen für die künftige Zusammenarbeit der beiden Länder und ist Ausdruck der britischen Neuausrichtung gegenüber Europa. Benannt ist die Trinity House Vereinbarung nach dem Ort, wo sie von Verteidigungsminister Pistorius und seinem britischen Amtskollegen Healey unterzeichnet wurde.

In Zeiten wachsender Bedrohungen werden Deutschland und Großbritannien in Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik künftig noch enger zusammenarbeiten. Am 23. Oktober 2024 reiste Verteidigungsminister Boris Pistorius nach London, wo er sich mit dem britischen Verteidigungsminister John Healey zu bilateralen Gesprächen traf. Die Verteidigungspolitik der beiden Länder basiert auf gemeinsamen Interessen, Werten sowie gemeinsamer Verantwortung. 

Luft, Land, See, Weltraum und Cyber: Die deutsch-britische Vereinbarung (PDF, 34,6 KB) enthält konkrete Schlüsselprojekte für den gemeinsamen Fähigkeitsaufbau in allen Dimensionen. Kernpunkte sind die Stärkung der Verteidigungsindustrie, der Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke, das Schließen von Fähigkeitslücken, die Verbesserung der Interoperabilität und die weitere Unterstützung der Ukraine. Die einzelnen Projekte sind dabei auch für andere Alliierte und EUEuropäische Union-Partner offen. „Wir tragen damit gemeinsam dazu bei, den europäischen Pfeiler innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization zu stärken“, so Verteidigungsminister Pistorius in London. Besonders wichtig sei ihm die Absicht, die Ostflanke der NATONorth Atlantic Treaty Organization noch weiter zu stärken und Fähigkeitslücken etwa bei den weitreichenden Abstandswaffen zu schließen.

Die Vereinbarung schafft zudem neue Gesprächsformate für die langfristige Zusammenarbeit. Vorgesehen sind regelmäßige jährliche Treffen in verschiedenen Formaten bis zur Ministerebene, um die schnelle Umsetzung und Weiterentwicklung der gemeinsamen Projekte zu gewährleisten und neue Initiativen zu fördern.

Gemeinsam für mehr Sicherheit in Europa

Mit Blick auf den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine muss und wird Europa verstärkt in die eigene Sicherheit investieren und eng zusammenarbeiten. „Die Sicherheit in Europa ist keine Selbstverständlichkeit. Russland führt Krieg gegen die Ukraine, steigert seine Waffenproduktion immens und greift unsere Partner in Osteuropa, aber auch uns, immer wieder mit hybriden Mitteln an“, unterstrich Pistorius in London.

Nur gemeinsam, darüber waren sich die Minister in London einig, könne der europäische Pfeiler der NATONorth Atlantic Treaty Organization nachhaltig gestärkt und weiterentwickelt werden. „Die Trinity House Vereinbarung ist ein Meilenstein in unserer Beziehung zu Deutschland und eine wesentliche Stärkung der europäischen Sicherheit“, so John Healey.