Das Principals Board der Combined Space Operations Initiative (CSpOCombined Space Operations) ist vom 3. bis 5. Dezember 2024 am Air Force Institute of Military Aeronautical Sciences in Florenz zusammengekommen. Dabei setzte das Board ein Zeichen der Geschlossenheit: Zum ersten Mal in der zehnjährigen Geschichte der CSpOCombined Space Operations gaben die Principals ein „Joint Statement“ ab.
Vor über zehn Jahren gründeten die USA die sogenannte Combined Space Operations Initiative (CSpOCombined Space Operations), die mittlerweile zehn Staaten umfasst: Australien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Neuseeland, Norwegen und die USA. In der CSpOCombined Space Operations stimmen sich die Partner bezüglich ihrer politischen und rechtlichen Positionen zur Weltraumsicherheit ab und steigern gemeinsam die Interoperabilität von Personal, Prozessen und ITInformationstechnik-Systemen. Die CSpOCombined Space Operations schafft damit die Grundlagen sowohl für eine abgestimmte Weltraumsicherheitspolitik als auch für gemeinsame Weltraumoperationen.
Jedes Jahr Anfang Dezember trifft sich das höchste Gremium der Combined Space Operations Initiative – das sogenannte Principals Board – um die Fortschritte des zurückliegenden Jahres zu erörtern und Ziele für die weitere Zusammenarbeit zu beschließen, in diesem Jahr in Florenz.
Deutschland wurde bei diesem Treffen durch Generalmajor Wolfgang Ohl, den Stellvertreter des Abteilungsleiters Militärstrategie, Einsatz und Operationen im Bundesministerium der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung), vertreten. Der Stellvertretende Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Lutz Kohlhaus, repräsentierte die Luftwaffe als die Teilstreitkraft in Deutschland mit der Dimensionsverantwortung für den Weltraum. Begleitet wurden beide durch Angehörige des BMVgBundesministerium der Verteidigung, des Kommandos Luftwaffe, des Weltraumkommandos sowie des Kommandos Cyber- und Informationsraum.
Während des zweieinhalbtägigen CSpOCombined Space Operations Principals Boards verschafften sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Überblick über die Bedrohungslage im Weltraum. Diese verschärft sich angesichts der rapiden Entwicklung von Weltraumwaffen durch einzelne Staaten ständig weiter. Vor diesem Hintergrund bekräftigten die an der CSpOCombined Space Operations beteiligten Nationen abermals ihr Engagement für eine verantwortungsvolle, sichere und nachhaltige Nutzung des Weltraums für alle Weltraumnutzer sowie zur Aufrechterhaltung des rechtlichen Rahmens, der dies gewährleisten soll.
Sie betonten ihre Unterstützung des Weltraumvertrages der Vereinten Nationen von 1967, der inzwischen von 110 Staaten ratifiziert wurde. Dieser Vertrag verbietet unter anderem die permanente Stationierung von Nuklearwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen im Weltraum. Außerdem bekräftigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den von allen CSpOCombined Space Operations-Nationen erklärten freiwilligen Verzicht auf Tests von Antisatellitenwaffen. Diese erzeugen Trümmer im Weltraum und gefährden damit andere Satelliten oder sogar Menschen im Weltraum. Die CSpOCombined Space Operations-Principals unterstrichen außerdem ihr Engagement zur Entwicklung von nachvollziehbaren Verhaltensregeln im Weltraum, um Missverständnissen in der Weltraumnutzung vorzubeugen und Konflikte im All zu vermeiden.
Generalmajor Ohl hob in diesem Kontext die Bedeutung der Zusammenarbeit innerhalb der CSpOCombined Space Operations für Deutschland hervor. Er betonte dabei die deutsche Position zu verantwortungsvollem Verhalten im Weltraum:
Die Zusammenarbeit mit unseren CSpOCombined Space Operations-Partnern ist für uns unentbehrlich bei der Steigerung unserer Sicherheit im Weltraum. Gemeinsam schaffen wir die Grundlagen für eine koordinierte Zusammenarbeit und eine verbesserte Lastenteilung.Generalmajor Wolfgang Ohl, Stellvertreter des Abteilungsleiters Militärstrategie, Einsatz und Operationen im BMVgBundesministerium der Verteidigung
Ohl sagte weiter: „Unser übergeordnetes Ziel besteht darin, die friedliche und nachhaltige Nutzung des Weltraums zu gewährleisten – und das nicht nur für die Nationen innerhalb der CSpOCombined Space Operations, sondern für alle Nutzer des Weltraums. Gemeinsam haben wir deshalb hier in Florenz noch einmal die Bedeutung des Weltraumvertrages betont, der unter anderem die permanente Stationierung von Kernwaffen sowie alle anderen Massenvernichtungswaffen im Weltraum untersagt. Außerdem haben alle CSpOCombined Space Operations-Partner erneut bekräftigt, keine Waffentests mit Raketen durchzuführen zu wollen, die Trümmer im Weltraum erzeugen und damit andere Satelliten oder sogar Menschen im Weltraum gefährden – ein solches Verhalten lehnen wir als verantwortungslos ab.“
Bei ihrem Treffen in Florenz legten die an der CSpOCombined Space Operations teilnehmenden Nationen die Schwerpunkte der einzelnen Arbeitsgruppen für das kommende Jahr fest, um ihre Zusammenarbeit weiter voranzutreiben. Angesichts der Geschwindigkeit, mit der sich die Bedrohung gegen Weltraumsysteme weiterentwickelt, hielten die nationalen Vertreter hierbei ambitionierte Ziele für erforderlich. So sei es vor allem auch notwendig, dass sich die CSpOCombined Space Operations-Nationen nicht mehr nur auf ein möglichst umfassendes und aktuelles Bild über die Lage im Weltraum konzentrieren, sondern verstärkt auch Maßnahmen zu Schutz und Verteidigung der eigenen Satelliten ins Auge fassten.
Außerdem erbrachte das CSpOCombined Space Operations Principals Board ein weiteres Zeichen der Geschlossenheit: Zum ersten Mal in der zehnjährigen Geschichte der CSpOCombined Space Operations beschlossen die Principals ein „Joint Statement“, um ihre Positionen gemeinsam darzulegen.
Hintergrund Die ungehinderte Nutzbarkeit des Weltraums ist inzwischen eine Voraussetzung für das Funktionieren der modernen Gesellschaft. Vermeintlich selbstverständliche und alltägliche Dienstleistungen stützen sich auf Satelliten und die von ihnen bereitgestellten Daten und Produkte. Auch die Sicherheits- und Verteidigungspolitik nutzt den Weltraum, um die Entstehung von Krisen frühzeitig zu erkennen und ihre Auswirkungen zu bewältigen. Moderne Streitkräfte sind abhängig von der Verfügbarkeit des Weltraums. Es geht für sie darum, über satellitengestützte weltweit abbildende Aufklärung, Satellitenkommunikation sowie über Navigation und Zeitsignale Informationsüberlegenheit, Führungsüberlegenheit und daraus schließlich Wirkungsüberlegenheit zu erlangen. Schon aus geografischen Gründen kann kein Staat den erdnahen Weltraum alleine lückenlos und permanent überwachen. Diese sprichwörtlich globale Aufgabe erfordert die Zusammenarbeit zwischen befähigten und gleichgesinnten Wertepartnern. Die Weltraumsicherheit ist damit auch für Deutschland eine wichtige Voraussetzung für seine militärische und zivile Verteidigungsfähigkeit. |
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