Regierungsgespräche: Deutschland und Niederlande vertiefen Kooperation

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat an den vierten deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen teilgenommen. Die Zusammenarbeit beider Länder im Bereich Sicherheit und Verteidigung ist außergewöhnlich eng und vertrauensvoll.

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Mit der Regierungsdelegation von Bundeskanzler Olaf Scholz ist Minister Boris Pistorius zu den Gesprächen nach Rotterdam gereist. Im Fokus der nunmehr vierten Regierungskonsultationen mit dem Nachbarland standen die Themen Sicherheit und Verteidigung, die Stärkung Europas und die Zukunftsfähigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft. Pistorius hat sich mit seiner Amtskollegin Kajsa Ollongren über die Fortschritte bei der deutsch-niederländischen Streitkräfteintegration ausgetauscht. Ollongren ist seit Januar 2022 niederländische Verteidigungsministerin.

Pistorius und Ollongren haben bei ihrem Treffen die Fortsetzung der deutsch-niederländischen Militärkooperation beraten und die Erfolge der Zusammenarbeit gewürdigt. Mit der Aufstellung des 1. Deutsch-Niederländischen Korps begann 1995 die Streitkräfteintegration. Der Verband aus Münster führt multinationale Einsätze und erfüllt teilstreitkraftübergreifende Aufträge.

Gemeinsam EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization stärken

Seitdem wurde die Militärintegration in den jeweiligen Teilstreitkräften immer weiter vertieft: sowohl durch gegenseitige Unterstellung von Einheiten als auch durch die Bildung von gemischten Verbänden. Darüber hinaus arbeiten die Bundeswehr und die niederländischen Truppen bei der Ausbildung und bei Einsätzen seit Jahren eng zusammen. So zum Beispiel bei eFPenhanced Forward Presence in Litauen, wo die Niederlande Kräfte für die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Battlegroup unter deutscher Führung stellen. Gemeinsam stärken beide Länder und weitere Partnernationen die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke. Und bei der Rüstungskooperation engagieren sich Deutschland und die Niederlande, um gemeinsame europäische Projekte voranzubringen.

Die deutsch-niederländische Streitkräfteintegration und die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit stärken Europas Handlungsfähigkeit in der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik und damit auch die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der NATONorth Atlantic Treaty Organization. So arbeiten zum Beispiel Deutschland und die Niederlande sowie weitere Partnernationen im PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekt Military Mobility gemeinsam daran, den grenzüberschreitenden Transport von militärischem Personal und Material in Europa zu vereinfachen.

Die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization ist ein zentrales Anliegen beider Länder: „Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die NATONorth Atlantic Treaty Organization und die EUEuropäische Union gemeinsame Bedrohungen und Herausforderungen auch gemeinsam angehen, um Synergien zu fördern, Komplementarität zu erzielen, unnötige Doppelarbeit zu vermeiden und die individuellen Stärken des jeweils anderen bestmöglich zu nutzen“, heißt es in der beim Treffen abgegebenen Gemeinsamen Erklärung.

Bei den Regierungskonsultationen wurden auch die Positionen mit Blick auf das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfeltreffen im Sommer in Vilnius abgestimmt. Auch die gemeinsame Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen die russische Aggression wurde in Rotterdam beraten. Deutschland und die Niederlande haben mit insgesamt 22 Panzerhaubitzen 2000 ein hochmodernes und wirksames Waffensystem in die Ukraine geliefert. 

Der nächste Meilenstein der Streitkräftekooperation wird die Integration der 13. Leichten Brigade des Königreichs der Niederlande in die deutsche 10. Panzerdivision sein. Damit werden alle Brigaden des niederländischen Heeres den Divisionen des deutschen Heeres unterstellt sein. Minister Pistorius und Ministerin Ollongren werden zu den Feierlichkeiten am 30. März in Veitshöchheim bei Würzburg erwartet.