Pistorius in Brüssel: „Wir Europäer müssen mehr für die eigene Sicherheit tun“

Das jüngste Treffen der EUEuropäische Union-Verteidigungsministerinnen und -minister in Brüssel stand ganz im Zeichen der aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen. Am 19. November 2024 beriet sich Verteidigungsminister Boris Pistorius im Rat für Auswärtige Angelegenheiten mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen der EUEuropäische Union und besuchte im Anschluss die European Defence Agency.

Das Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten auf Ebene der Verteidigungsministerinnen und -minister wurde letztmalig vom scheidenden Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EUEuropäische Union, Josep Borrell, geleitet. Seine Nachfolgerin Kaja Kallas wird ihr Amt voraussichtlich am 1. Dezember 2024 antreten. In den verschiedenen Sitzungen tauschten sich die Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister der EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten unter anderem zur militärischen Unterstützung der Ukraine sowie zur Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft aus. Auch der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerov und NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Mark Rutte nahmen an einzelnen Sitzungen teil.

Die EUEuropäische Union steht fest an der Seite der Ukraine

Angesichts des bevorstehenden Winters bildete die Unterstützung der Ukraine den Schwerpunkt des Treffens. In einer ersten Arbeitssitzung tauschten sich die EUEuropäische Union-Partner unter anderem zur materiellen Unterstützung, der Ausbildungsmission EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission sowie zum Stand militärischer Beschaffungen aus. Anschließend berieten sie sich gemeinsam mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Umerov und mit NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Rutte zur Lage vor Ort sowie aktuellen ukrainischen Bedarfen.

Die Ukraine könne auch weiterhin auf die Unterstützung durch die Europäische Union vertrauen, versicherte Pistorius in Brüssel. „Bis zum Ende des Winters werden rund 75.000 Soldatinnen und Soldaten aus der Ukraine ihre Ausbildung in Europa durchlaufen haben. Ein Viertel davon alleine bei uns in Deutschland“, unterstrich der Minister. Zudem sei eine Million Schuss Artilleriemunition, die die Europäische Union zugesagt hatte, inzwischen fast komplett in der Ukraine angekommen. „Der Effekt ist messbar, die Ukraine hat bei der Feuerkraft deutlich aufgeholt gegenüber den Russen“, so Pistorius. Deutschland hatte mehr als ein Drittel der Beschaffungskosten für diese Munition getragen.

Im Angesicht aktueller Ereignisse: Europa übernimmt Verantwortung

Ein weiterer Tagesordnungspunkt richtete den Fokus auf die jüngsten politischen Entwicklungen und Herausforderungen. Hauptthemen waren die Herstellung der vollen Einsatzbereitschaft der EUEuropäische Union Rapid Deployment Capacity (EU RDCEU Rapid Deployment Capacity) Anfang 2025 sowie die strategische Überprüfung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCOPermanent Structured Cooperation). Am Rande des Treffens führte Verteidigungsminister Pistorius auch bilaterale Gespräche mit Amtskollegen aus anderen Mitgliedstaaten.

Mit Blick auf den Ausgang der US-Wahlen betonte Pistorius in Brüssel erneut, Europa müsse mehr für die eigene Sicherheit tun. Er habe seine Amtskollegen aus Großbritannien, Italien, Polen und Frankreich für den 25. November zu Gesprächen nach Berlin eingeladen, um weitere Schritte zu besprechen. Pistorius hatte sich in dieser Angelegenheit bereits kurz nach den US-Wahlen mit seinem französischen Amtskollegen Sébastien Lecornu in Paris getroffen.

Pistorius besucht die European Defence Agency

Europa habe seine Investitionen in die eigene Sicherheit bereits erhöht und sei auf dem richtigen Weg. Doch das reiche noch nicht aus, unterstrich Pistorius in Brüssel. Bei seinem Besuch der European Defence Agency (EDAEuropean Defence Agency) im Anschluss an das Treffen verwies er unter anderem auf die massive Steigerung der russischen Rüstungsproduktion. Um dem etwas entgegenzusetzen, sei gerade die Arbeit der EDAEuropean Defence Agency besonders wichtig.

Bündelung der Kräfte, die Förderung von europäischer Innovation und Technologie, gleiche Standards und höhere Interoperabilität: Die gemeinsame Fähigkeitsentwicklung und Beschaffung stellen Vorteile für alle dar. So stärkt die Arbeit der EDAEuropean Defence Agency auch den europäischen Pfeiler innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Bei seinem Besuch, so Pistorius, gehe es ihm darum, diejenigen zu stärken, die die wichtige Arbeit im Hintergrund machen. Rund 190 Beschäftigte aus der gesamten EUEuropäische Union arbeiten bei der EDAEuropean Defence Agency. Pistorius richtete besonderen Dank an die 16 deutschen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und unterstrich die Rolle Deutschlands als eine Führungsnation für die Fähigkeitsentwicklung innerhalb der EUEuropäische Union und als höchstem Beitragszahler in der EDAEuropean Defence Agency. „Die EDA ist wichtig – auch wenn sie oft noch nicht im Scheinwerferlicht oder in Schlagzeilen auftaucht“, so der Minister.