Verteidigungsminister Boris Pistorius ist zum zweiten Treffen der Ukraine Defence Contact Group innerhalb eines Monats gereist. Das sogenannte Ramstein-Format ging am 14. Februar in Brüssel dem Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsminister voraus. Pistorius sagte, jetzt gehe es bei der Unterstützung der Ukraine besonders um Munition und Ausbildung.
Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte in Brüssel, Deutschland werde an der Seite seiner Partner alles tun, um auch künftig die Ukraine zu unterstützen – kontinuierlich und angepasst an die Lage, wie in den vergangenen zwölf Monaten auch. Deutschland stehe in der EUEuropäische Union an der Spitze der Unterstützungsleistungen für die Ukraine insgesamt – und nach den USA und zusammen mit Großbritannien an zweiter Stelle. Neben der Ausbildung der ukrainischen Soldaten bezeichnete der Minister die Lieferung von Munition für die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland als „die“ Herausforderung derzeit.
Dabei ist Deutschland nun einen großen Schritt vorangekommen. So wird die Munition für den Flugabwehrkanonenpanzer Gepard, der von der Ukraine im Kampf gegen Russland eingesetzt wird, künftig in Deutschland produziert. Minister Pistorius konnte in Brüssel aktuell die Vertragsunterzeichnung mit Herstellern der Rüstungsindustrie für diesen Auftrag bekannt geben. Der Gepard leiste in der Ukraine herausragende Dienste, gerade bei der Abwehr von Drohnen. 32 Panzer dieses Typs hat Deutschland bislang an Kiew geliefert.
Die Fähigkeiten des Flugabwehrkanonenpanzers würden von den ukrainischen Soldaten außerordentlich geschätzt, so berichtete der Minister aus seinen persönlichen Gesprächen bei seinem Besuch kürzlich in der Ukraine. Deshalb sei nun die Nachricht zur Gepard-Munitionsproduktion in Deutschland eine gute. „Wir werden jetzt unverzüglich wieder eigene Produktion aufnehmen bei Rheinmetall für Gepard-Munition“, so Pistorius. Diese Produktion werde unverzüglich anlaufen. Mit 300.000 Schuss Gepard-Munition will Deutschland die Ukraine unterstützen.
Minister Pistorius berichtete beim Ramstein-Format, das von US-Verteidigungsminister Lloyd J. Austin geleitet wurde, von seinen Eindrücken bei seinem Besuch vor einer Woche in Kiew. Die Gespräche dort mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Wolodomyr Selenskyj, dem Verteidigungsminister Oleksij Resnikow sowie mit Soldaten hätten ihn in der Tat sehr berührt. In zehn Tagen, am 24. Februar 2023, beginne das zweite Jahr der offenen Aggression Russlands gegen die Ukraine. Das sei ein Krieg mit vielen Opfern und viel Leid, sagte der Minister.
Vor diesem Hintergrund stehe jetzt neben den Munitionslieferungen an die Ukraine die Ausbildung der ukrainischen Soldaten im Mittelpunkt der Unterstützungsleistungen. Diese sei von zentraler Bedeutung. Allein Deutschland habe bislang 1.200 ukrainische Soldaten speziell an Waffensystemen ausgebildet – so an den Systemen MARSMittleres Artillerieraketensystem, PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target, Marder, Panzerhaubitze 2000, Iris-TInfra-Red Imaging System – Tail SLMSurface Launched Medium Range oder aktuell auch am Kampfpanzer Leopard 2 A6 an der Panzertruppenschule in Munster.
Neben der Ausbildung der ukrainischen Soldaten an den Waffensystemen hob Pistorius die Ausbildung der Feldwebel hervor. Sie seien „die Seele der Führungsfähigkeiten einer Armee“, sagte der Minister. Deswegen sei gerade die Ausbildung von Feldwebeln von herausragender Bedeutung. „Und auch da sind wir ganz weit vorne“, erklärte Pistorius. Ausbildung und Lieferung von Munition müssten Hand in Hand gehen, erst dann erzielten beide ihre volle Wirkung.
Pistorius blickte in Brüssel auch auf die aktuelle Lage des Kriegsgeschehens in der Ukraine. Die Offensive der russischen Truppen nehme zu. Russland wolle im Donbass die Initiative zurückgewinnen. Darauf reagiere Deutschland mit dem Paket gepanzerter Kräfte, der Lieferung hochmoderner Kampfpanzer Leopard 2 A6 der Bundeswehr im Verbund mit Schützenpanzern Marder sowie mit instandgesetzten Kampfpanzern Leopard 1 aus Industriebeständen.
Darüber hinaus gelte es, die Luftverteidigung der Ukraine weiter zu stärken, um den ukrainischen Luftraum vor russischen Angriffen auf die kritische Infrastruktur des Landes zu schützen. So mit Iris-TInfra-Red Imaging System – Tail SLMSurface Launched Medium Range-Flugabwehrsystemen, Flugabwehrkanonenpanzern vom Typ Gepard und PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Luftverteidigungssystemen. Ergänzend sei das Frühjahrspaket mit Ausstattung und Ausrüstung unterwegs in die Ukraine und der Instandsetzungs-Hub in der Slowakei habe seine Arbeit aufgenommen, sagte der Minister.
Abschließend richtete Pistorius den Blick auf das schwere Erdbeben in der Türkei, das mittlerweile 40.000 Todesopfer gefordert habe. Darüber brachte Pistorius gegenüber seinem türkischen Amtskollegen seine Bestürzung und Anteilnahme zum Ausdruck. Er richtete den Blick auf die Hilfslieferungen Deutschlands. Die Bundeswehr transportiert mit A400M-Lufttransportern der Luftwaffe Hilfsgüter in das Krisengebiet.
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