Generalinspekteur betont die Bedeutung der Dimension Weltraum

Deutschland hat erstmals die Konferenz des höchsten Gremiums der teilnehmenden Nationen der Combined Space Operations Initiative ausgerichtet. Das sogenannte Principals‘ Board dieser internationalen Initiative traf sich vom 5. bis zum 7. Dezember in Berlin. Der Generalinspekteur der Bundeswehr betonte dabei die Bedeutung der Dimension Weltraum im Zuge der Zeitenwende.

Bei der Konferenz des Principals‘ Board der Combined Space Operations Initiative kamen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Verteidigungsministerien und Streitkräfte aus Deutschland, Neuseeland, Großbritannien, den USA, Australien, Kanada, Frankreich und erstmalig auch aus Italien, Japan und Norwegen in der Julius-Leber-Kaserne zusammen. Sie erörterten Möglichkeiten, um die multinationale Zusammenarbeit im Weltraum weiter zu fördern und tauschten sich zu aktuellen und zukünftigen Aspekten der Weltraumsicherheit aus.

Internationaler Kreis der Teilnehmer

Zu dem internationalen Kreis der Teilnehmenden gehörten unter anderem Politische Direktoren, Abteilungsleiter und Kommandeure der für Weltraum zuständigen Organisationsbereiche und Kommandos ihrer Streitkräfte. 

Gastgeber und Leiter der Tagung war der Abteilungsleiter Führung Streitkräfte (FüSK) und Beauftragter Weltraum im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Generalleutnant Kai Rohrschneider. Er sagte in seinen einleitenden Worten, die Combined Space Operations Initiative sei das perfekte Forum, um die Weltraumsicherheit gemeinsam mit Partnern und Verbündeten zu stärken. Mit den bisherigen sieben Partnern seien in den letzten Jahren bemerkenswerte Fortschritte erreicht worden. 

Generalleutnant Rohrschneider betonte, dass die Erweiterung um Italien, Japan und Norwegen neue Perspektiven in die gemeinsame Arbeit einbringen und einen wahren Zugewinn darstellen werde.

Generalinspekteur Breuer: Fähigkeiten im Weltraum weiter stärken

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, wies in seiner Keynote auf die besondere Relevanz der Dimension Weltraum gerade in diesen Zeiten hin, in denen sich die Sicherheitslage in Europa wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verschärft habe. Daher gelte es, den Weltraum als wichtigen Operationsraum zu verstehen.

In diesem Kontext sei die Combined Space Operations Initiative ein bedeutendes Element, das das gemeinsame Vorhaben der Steigerung der Weltraumsicherheit voranbringe. In diesem Kontext begrüßte es Breuer, dass erstmalig Italien, Japan und Norwegen mit dabei waren. „Es ist gut, Sie an Bord zu haben“, sagte er. 

Eine „Zeitenwende“ auch im Weltraum

Der Generalinspekteur der Bundeswehr erinnerte daran, dass die von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ausgerufene Zeitenwende ein Wendepunkt für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik gewesen sei. Verbunden damit sei das Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro. 

Aus diesen Finanzmitteln, in Verbindung mit Mitteln aus dem regulären Verteidigungshaushalt, seien das BMVgBundesministerium der Verteidigung und die Streitkräfte nun in der Lage, ihre Aktivitäten und Fähigkeiten im Weltraum weiter zu stärken. Dies sei etwa in den Bereichen Weltraumlage, Planen und Führen von Weltraumoperationen, Satellitenkommunikation, Aufklärung aus dem Weltraum und bei der Cyberabwehr der Fall. 

Der Generalinspekteur wies in diesem Zusammenhang auf die herausragende Rolle des Weltraumkommandos der Bundeswehr hinsichtlich des Wirkens in der Dimension Weltraum sowie in der Zusammenarbeit mit dem Kommando Cyber- und Informationsraum (CIRCyber- und Informationsraum) sowie dessen nachgeordneten Dienststellen hin.

Schlüssel zum Erfolg

Der Generalinspekteur der Bundeswehr unterstrich in seiner Keynote, die umfassende Grundlagenarbeit der CSpOCombined Space Operations-Initiative für die Weltraumsicherheit. Dabei sei die multinationale Kooperation der Schlüssel zum Erfolg.

 Es gelte, die Interoperabilität nationaler Fähigkeiten weiter zu stärken und zu verbessern. 

Regelbasierte internationale Ordnung stärken

Bei der Konferenz des Principals‘ Boards der Combined Space Operations Initiative betonten die Teilnehmenden die Notwendigkeit, weiterhin die regelbasierte internationale Ordnung zu stärken und ein verantwortungsvolles Verhalten im Weltraum zu fördern. Die CSpOCombined Space Operations-Initiative leiste ihren Beitrag, die Interoperabilität und Kooperation zu steigern, um gemeinsam die Herausforderungen bei weltraumbezogenen Operationen anzugehen. Die Grundlagenarbeit von CSpOCombined Space Operations werde im Geiste der Multilateralität geleistet, die gerade für Operationen im Weltraum unverzichtbar sei. In der CSpOCombined Space Operations-Initiative hätten sich Wertepartner zusammengefunden, die sowohl „capable“ als auch „like-minded“ seien. 

„CSpOCombined Space Operations Vision 2031“

In diesem Kontext wurde als wichtiges Element bei dieser Konferenz die von der Combined Space Operations Initiative im Januar 2021 beschlossene „CSpOCombined Space Operations Vision 2031“ hervorgehoben. Die Leitprinzipien der Initiative sind unter anderem:

• die Freiheit der Weltraumnutzung
• verantwortungsvolle und nachhaltige Nutzung des Raumes
• Partnerschaft
• Anerkennung der Souveränität und Wahrung des Völkerrechtes

Diese Prinzipien, so unterstrich das Principals‘ Board der Combined Space Operations Initiative, würden die weiteren Aktivitäten der Initiative leiten. Sie würden durch mehrere Handlungslinien unterstützt. Diese reichten von der Entwicklung und dem Betrieb interoperabler Architekturen über die Förderung von verantwortungsvollem militärischem Verhalten im Weltraum – bis hin zum Austausch von Informationen. Das alles solle dem Streben nach Sicherheit und dem Schutz eines nachhaltigen Weltraumes dienen, so die Initiative.

Deutschlands Rolle

Bei der Debatte des Principals‘ Boards wurde von deutscher Seite unterstrichen, im Zuge der Zeitenwende baue die Bundeswehr ihre Weltraumaktivitäten und -fähigkeiten weiter aus. Im Fokus stehe die Realisierung eines Weltraumüberwachungssystems. Dieses soll die eigene Beobachtung und Verfolgung von Objekten im Weltraum ermöglichen und zu einer Anfangsbefähigung zur Erstellung der Weltraumlage beitragen. 

Dieses Weltraumüberwachungssystem der Bundeswehr soll als militärischer Beitrag zu einem zivil-militärischen Sensornetzwerk mit globaler Abdeckung eingebracht werden, das in Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Partnern aufgebaut werde. Hierzu werden, den Ambitionen der Nationalen Sicherheitsstrategie und der Raumfahrtstrategie folgend, aus dem Sondervermögen der Bundeswehr zwei Weltraumüberwachungsradare beschafft.

Umfangreiche Beschaffung

Weiter modernisiert Deutschland bereits seit 2022 sein Aufklärungssatellitensystem vom Typ SAR (Synthetic Aperture Radartechnik) Lupe mit der Indienststellung des ersten SARah-Satelliten. In Kürze wird nun Deutschland zwei weitere SARah-Satelliten von Vandenberg/USA aus ins Weltall schießen.
 
Als weitere Maßnahme Deutschlands wurde die laufende Modernisierung des Satellitenkommunikationssystems SatComBw herausgestellt, das zur militärischen Kommunikation dient. Hier werden die zwei bereits im Einsatz befindlichen Satelliten der SatComBw-Stufe 2 ab 2028/2029 durch die nächste Stufe SatComBw-Stufe 3 ersetzt. Ein bedeutender Schritt. Die Beschaffung des Weltraumlagesystems steht kurz vor dem Abschluss. Weiterhin wird Deutschland umfangreich in weitere Mittel zur Weltraumüberwachung investieren.

Deutschlands Leitlinien für den Bereich Weltraum  

Beim Austausch der Mitglieder des Principals‘ Boards der Combined Space Operations Initiative wurde von deutscher Seite nachdrücklich auf Deutschlands Leitlinien für den Bereich Weltraum und die Zeitenwende hingewiesen. Diese Leitlinien resultierten aus der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie. Darin werde unterstrichen:

• die internationale regelbasierte Ordnung im Weltraum zu stärken und weiterzuentwickeln
• international anerkannte Grundsätze für verantwortungsvolles Verhalten im Weltraum zu etablieren, um das Risiko von Eskalation und Konflikten zu mindern
• enge Zusammenarbeit innerhalb der EUEuropäische Union- und NATONorth Atlantic Treaty Organization mit den Weltraumpartnern 
• die deutschen Weltraumfähigkeiten, insbesondere die Fähigkeiten zur Lageerkennung, auszubauen – sie spielen bei der kollektiven Abschreckung und Verteidigung der NATONorth Atlantic Treaty Organization eine bedeutende Rolle
• Wissenschaft und Forschung stärker in die deutsche Weltraumsicherheitsarchitektur einzubinden

Diese Leitlinien werden in der ersten Weltraumsicherheitsstrategie, welche voraussichtlich im ersten Quartal 2024 veröffentlicht werden, weiter ausgeführt werden.

Deutschlands multinationale Aktivitäten zur Verbesserung der Weltraumsicherheit

Von deutscher Seite wurde weiterhin deutlich gemacht, die Bundesregierung wolle gemeinsam mit ihren Partnern und Verbündeten ein Wettrüsten im Weltraum verhindern. Das deutsche Engagement, insbesondere in den UNUnited Nations, ziele darauf ab, Normen, Regeln und Grundsätze verantwortungsvollen Verhaltens im Weltraum aufzustellen.

Höchstrangige Initiative   

Der Leiter des federführenden Referats FüSK I 4 im BMVgBundesministerium der Verteidigung, Oberst i. G. Stefan Bauch, sagte, er freue sich sehr, diese Tagung zu organisieren. Es sei ihm eine besondere Ehre, dass mit CSpOCombined Space Operations die derzeit höchstrangige Initiative in diesem Bereich erstmalig in Deutschland tage. Bauch unterstrich einmal mehr die strategische Relevanz des Weltraumes. Viele militärische und zivile Anwendungen seien ohne die Unterstützung aus dem Weltraum nicht mehr denkbar.