Die Zeitenwende und ihre Konsequenzen für die Bundeswehr standen im Mittelpunkt der ersten sicherheitspolitischen Grundsatzrede des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Carsten Breuer. Kernaussage: Im Kriegsfall müsse die Truppe gewinnen wollen – „weil wir gewinnen müssen“.
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Bei „Zeitenwende on Tour“, einer Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz, sprach Breuer am 13. Juli in Berlin über die sicherheitspolitische Lage Europas, das Kriegsbild der Gegenwart und die Zukunft der Bundeswehr. Festgemacht an den Begriffen „Kriegstüchtigkeit“, „Resilienz“ und „Wehrhaftigkeit“ forderte der ranghöchste Soldat der Bundeswehr im Kern eine neue mentale Ausrichtung der deutschen Streitkräfte. Doch auch eine gesamtgesellschaftliche Resilienz und die Integration von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft seien erforderlich, um das gemeinsame Ziel zu erreichen: die Verteidigung von Freiheit und Sicherheit. Breuer betonte:
Das Mindset Wehrhaftigkeit bildet die Grundlage, der Gleichzeitigkeit im Kriegsbild der Zeitenwende entschlossen mit kriegstüchtigen Streitkräften zu begegnen. Es schließt jedoch durch die Kernforderung nach Resilienz auch die Gesellschaft, Politik und die Wirtschaft mit ein. Wir alle sind die geborenen Verteidigerinnen und Verteidiger unseres Landes.
Die Zeitenwende sei vor allem eine Gedankenwende. Wichtigster Punkt sei daher ein grundlegender Mentalitätswandel in der Bundeswehr, um diese konsequent hin zu Wehrhaftigkeit auszurichten. Was das für die Angehörigen der Bundeswehr bedeute, brachte Breuer prägnant auf den Punkt: „Alle müssen zu uns in die Arena kommen, Platz auf den Zuschauerrängen gibt es nicht.“
Breuers Kernforderung an die Bundeswehr der Zukunft lautet: „Gewinnen wollen. Weil wir gewinnen müssen.“ Die Bundeswehr müsse zudem weiterhin gleichzeitig auf die Landes- und Bündnisverteidigung sowie auf das internationale Krisenmanagement ausgelegt sein. Ein Entweder-oder dürfe es nicht geben.
Breuer betonte außerdem: „Frieden, Freiheit und Sicherheit kommen nicht zum Nulltarif“ – doch damit meint der General nicht nur den finanziellen Nulltarif. Der Staat könne seiner verfassungsrechtlichen Schutzverpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nur mit Hilfe eben dieser nachkommen. „Wir brauchen diese Resilienz in allen Lebensbereichen, wenn wir unsere Werte, unsere Freiheit und unsere Art zu leben verteidigen wollen“, so Breuer.
Ausgelöst wurde die Zeitenwende durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Breuer konstatierte, dort fänden sich die Kriegsbilder der Vergangenheit, der Gegenwart und vermeintlich das der Zukunft, woraus sich systematisch ein Kriegsbild für die aktuelle Zeitenwende verdichte. Die Gleichzeitigkeit aller denkbaren Erscheinungsformen kriegerischer Auseinandersetzungen sei wesentlicher Bestandteil dieses Kriegsbildes – vom archaisch anmutenden Abnutzungskrieg zu Lande bis hin zu Cyber-Attacken, innovativen Apps für die Gefechtsführung, einem Informationskrieg, dem Einsatz von Drohnen und hybrider Kriegsführung.
Das alles bedeute für die Bundeswehr, dass die Landes- und Bündnisverteidigung neu gedacht werden müsse. „Das ist Zeitenwende. Das ist die Gedankenwende in unseren Köpfen“, so Breuer.
Als Generalinspekteur ist er truppendienstlicher Vorgesetzter aller Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, militärischer Berater der Bundesregierung und höchster militärischer Repräsentant der Bundeswehr.
„Zeitenwende on Tour“ |
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Breuer hielt seine Grundsatzrede am 13. Juli 2023 in Berlin im Rahmen von „Zeitenwende on Tour“. Mit diesem Format bringt die Münchner Sicherheitskonferenz wichtige Gespräche, Fragen, Antworten, Informationen und Orientierung rund um die Zeitenwende aus den Kreisen der Expertinnen und Experten in die Gesellschaft.
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