Artikel 4 und 5 im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Vertrag: Gemeinsam beraten und füreinander einstehen

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization steht für glaubwürdige Abschreckung und kollektive Verteidigung. Die Allianz definiert sich über ihre Bündnissolidarität nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrages. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist aber auch eine Wertegemeinschaft, die militärisch und politisch eng zusammenarbeitet und gemeinsam Entscheidungen trifft.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges garantiert die NATONorth Atlantic Treaty Organization die Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten. Die Streitkräfte der Allianz arbeiten sehr eng zusammen. Waffensysteme, militärische Kommunikation und Verteidigungsplanung orientieren sich weitgehend an den Erfordernissen des Bündnisses. Die Truppen haben gemeinsame Ausbildungen und Manöver. Nicht nur auf der militärischen, sondern auch auf der politischen Ebene findet ein regelmäßiger Austausch statt, um die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik abzustimmen.

Entscheidungen im Konsens

Das wichtigste Beratungsgremium der Allianz ist der Nordatlantikrat mit dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär als Vorsitzenden. Bei seinen Treffen erörtert der Nordatlantikrat zum Beispiel die sicherheitspolitische Lage. In formellen Sitzungen werden bindende Beschlüsse gefasst. Diese finden auf Ebene der Botschafterinnen und Botschafter, der Verteidigungs- und Außenministerinnen und -minister sowie Staats- und Regierungschefs statt. In der NATONorth Atlantic Treaty Organization gilt das Konsensprinzip – die Entscheidungen werden einstimmig getroffen. Jeder der 30 Mitgliedstaaten ist in dem Gremium vertreten.

Eine spezielle Form der Konsultation ist eine Zusammenkunft des Nordatlantikrates nach Artikel 4 des Washingtoner Vertrages, auch NATONorth Atlantic Treaty Organization-Vertrag, Nordatlantikvertrag oder NATONorth Atlantic Treaty Organization-Pakt genannt. Sieht ein Mitgliedsland seine Sicherheit bedroht, kann es eine gemeinsame Beratung des Themas einfordern. Die Diskussion kann zu gemeinsamen Entscheidungen oder Aktionen führen.

Artikel-4-Beratungen finden in der Regel nach schwerwiegenden militärischen Vorfällen oder mit Blick auf besondere sicherheitspolitische Ereignisse statt. In der Geschichte des Bündnisses ist der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Rat bislang siebenmal auf der Grundlage dieses Artikels zusammengekommen. Zuletzt haben Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und die Slowakei eine Artikel-4-Konsultation am 24. Februar 2022 nach der völkerrechtswidrigen russischen Invasion der Ukraine beantragt.

Gelebte Bündnissolidarität

Nach dem russischen Angriff hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization beschlossen, ihre Ostflanke noch besser vor einer möglichen Bedrohung zu schützen. Die Allianz unterstützte schnell und verlässlich die osteuropäischen Verbündeten. Deutschland zum Beispiel verstärkte nicht nur das Engagement in Litauen, wo es eine multinationale NATONorth Atlantic Treaty Organization-Battlegroup führt. Es wurden auch Infanteriekräfte und PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Luftverteidigungssysteme der Bundeswehr in der Slowakei stationiert. Die Luftwaffe entsandte Eurofighter für das Air Policing nach Rumänien sowie Estland und führte Patrouillen über Polen durch, wodurch der betreffende Luftraum geschützt und überwacht wird.

Diese Rückversicherungsmaßnahmen an der Ostflanke und die gegenseitige Unterstützung zeigen die gelebte Bündnissolidarität – das zeichnet die NATONorth Atlantic Treaty Organization aus. Außerdem signalisiert die Allianz, dass sie auf Abschreckung setzt, um militärische Gewalt zu verhindern und den Frieden zu bewahren.

Kern der Bündnissolidarität ist die kollektive Verteidigung. Nach Artikel 5 des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Vertrages wird ein Angriff auf einen Verbündeten als Angriff auf alle Bündnispartner betrachtet. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization definiert sich über diese Beistandsverpflichtung: Sie ist ein Verteidigungsbündnis und macht auch in ihrem neuen strategischen Konzept deutlich, dass es keine Zweifel an der Stärke und Entschlossenheit gibt, „jeden Zentimeter des Bündnisgebietes zu verteidigen, die Souveränität und territoriale Unversehrtheit aller Verbündeten aufrechtzuerhalten und uns gegen jeden Angreifer durchzusetzen”.

Schnelle Eingreifkräfte für die Reaktion

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization berief sich zum ersten und einzigen Mal in ihrer Geschichte nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 gegen die USA auf Artikel 5. Nach Artikel 5 müssen die Bündnispartner jede Form der Hilfe leisten, die sie für erforderlich halten, um auf die entsprechende Situation zu reagieren. Dies ist eine individuelle Verpflichtung für jeden Verbündeten, das zu leisten, was er unter den besonderen Umständen für notwendig hält und leisten kann. Wobei das Ziel nach Artikel 5 deutlich ist, nämlich „die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten“.

Um zügig auf einen möglichen Angriff auf das Bündnisgebiet reagieren zu können, verfügt die NATONorth Atlantic Treaty Organization über schnelle Eingreifkräfte zu Land, zu Wasser und in der Luft. Alle Mitgliedstaaten stellen Truppen zur Verfügung. Etwa 40.000 Soldatinnen und Soldaten sind derzeit in der NATONorth Atlantic Treaty Organization Response Force organisiert. Beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Madrid 2022 wurde eine Aufstockung dieser Eingreifkräfte in erhöhter Bereitschaft auf rund 300.000 Soldatinnen und Soldaten beschlossen.

Mit dem neuen NATONorth Atlantic Treaty Organization Force Model wird auch eine neue Struktur für die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Truppen festgelegt. Das Bündnis wird noch stärker und schneller werden, um gemeinsam auf Bedrohungen zu reagieren.