Die Bundeswehr leistet durch ihre Beteiligung an der UNUnited Nations-Mission UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan im Südsudan einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und zur Stabilisierung der Region. Das Parlament hat nun in zweiter Lesung die geplante Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr um ein weiteres Jahr beschlossen.
Der Südsudan ist seit 2011 unabhängig. Trotz positiver Entwicklungen und Einbindung fast aller Gruppen in den Friedensprozess bleibt die Sicherheitslage weiter fragil. Dreiviertel der Bevölkerung, das sind rund neun Millionen Menschen, sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Daher ist das Engagement der Vereinten Nationen mit deutscher Beteiligung besonders wichtig, auch im Hinblick auf die Wahlen. Sie sind erstmals Ende 2024 in dem Land geplant.
Der Auftrag von UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan ist, zum Schutz der Zivilbevölkerung beizutragen. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan unterstützt die Umsetzung des ausgehandelten Friedensabkommens von 2018. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan beobachtet die Menschenrechtssituation im Land und untersucht Menschenrechtsverstöße. Insgesamt sollen die Bedingungen für die humanitäre Hilfe im Land verbessert werden. Mit diesem Einsatz leistet die Bundeswehr einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und zur Stabilisierung in der Region Südsudan.
Die Bundeswehr ist an UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan weiter beteiligt, damit diese Mission auch künftig umgesetzt werden kann. Die Unterstützung des Mandats durch die Bundeswehr ist ein Signal Deutschlands für seine enge Verbundenheit mit den Vereinten Nationen. In diesem Zeichen stehen die langjährigen Bemühungen um nachhaltige Konfliktbewältigung und Friedensförderung in der Region. UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan bleibt für die Stabilisierung und langfristige Entwicklung des Landes von zentraler Bedeutung. Damit leistet die Mission auch einen wichtigen Beitrag zum Peacekeeping der Vereinten Nationen.
Wenn es des Einsatzes dann noch bedarf, entscheidet das Parlament auf Antrag der Bundesregierung im nächsten Jahr vor Ablauf des aktuellen Mandates am 31. März 2025 über die Fortführung dieses Einsatzes der Bundeswehr.
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