Flexible Haushaltsmittel für Kommandeure – ein Novum im Beschaffungswesen

Waffen reinigen mit Pinsel und Bürste wie vor 70 Jahren? Ab sofort ist Schluss damit. Für kleinere Bedarfe aus dem Truppenalltag gibt es eine Sofortlösung, die Beschaffungsvorgänge vereinfacht: die „FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen“. Oberstleutnant Friedrich Biebrach, Kommandeur des Aufklärungsbataillon 13 berichtet von seinen Erfahrungen mit der neuen Maßnahme.

In den vergangenen Jahren stand die Bundeswehr mehrfach in der Kritik wegen Beschaffungsproblemen. In ihrem jüngsten Bericht betont die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, dass für Ausstattungsmängel auch eine überbordende Bürokratie im Beschaffungswesen der Bundeswehr ursächlich sei. Doch es tut sich etwas: Mit dem 2019 initiierten Maßnahmenpaket „Flexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen“, kurz FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen, können Kommandeure schnell und unkompliziert kurzfristig und dringend benötigtes Material kaufen.

Was sind FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen und warum wurden sie eingeführt?

„Aus 22 Jahren Dienstzeit weiß ich, dass Beschaffungsprozesse in der Bundeswehr unheimlich kompliziert und langwierig sein können“, sagt Oberstleutnant Friedrich Michael Biebrach, Kommandeur des Aufklärungsbataillons 13 in Gotha. Biebrach steht mit seiner Meinung nicht allein: Immer wieder beklagten Kommandeure und vergleichbare Dienststellenleiter, dass fehlendes Material Ausbildung und Übungen der Truppe erschwere. Die klassischen Beschaffungsstrukturen wurden oftmals als nicht ausreichend schnell und flexibel wahrgenommen, um Mängeln beizukommen. 

Kategorie Aktuelles

„Der Kommandeur darf nicht nur handeln, er soll auch handeln“

Veröffentlichungsdatum

25.11.2021

Doch die Rufe nach Verbesserung erreichten die richtige Stelle: Im Jahr 2019 nahm sich der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn der Problematik an und veranlasste den Start des ursprünglich „Handgeld Kommandeure“ genannten Pilotprojekts. Die inzwischen in „FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen“ umbenannte Maßnahme stellt Kommandeurinnen und Kommandeuren sowie vergleichbaren zivilen Dienststellenleiterinnen und -leitern zusätzliche Mittel zur Verfügung. Sie gibt ihnen die Möglichkeit, dringende Beschaffungen direkt dann zu tätigen, wenn der Bedarf auftritt und der zentrale Versorgungsweg nicht schnell genug ist. Damit erlangen sie mehr Handlungsspielraum.

Rahmenbedingungen für die Nutzung der FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen

Wer bekommt die FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen? Die Mittel sollen unmittelbar dort wirken, wo die Truppe übt und ausgebildet wird. Daher richtet sich die Maßnahme in der Regel an die Verbandsebene, zum Beispiel an Bataillone im Heer oder Geschwader in der Luftwaffe. Dazu kommen einige zivile Dienststellen auf vergleichbarer Ebene.

Die Maßnahme umfasst ein Budget in Höhe von 25.000 Euro pro Jahr. Der dafür bestimmte Haushaltstitel erlaubt bewusst eine relativ große Freiheit bei der Verwendung dieses Geldes. So sind von Büromaterialien über Werkzeuge und Ausbildungsmittel bis hin zu Reinigungsgeräten viele kleinere Beschaffungen denkbar. In jedem Fall muss es sich jedoch um Sofortbedarf handeln. Geplante, aber nicht sofort benötigte Beschaffungen können nicht über die FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen erfolgen. 

Es gibt weitere Ausschlusskriterien: So sind beispielsweise Waffen und Munition von einer Beschaffung über die FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen ausgeschlossen. In jedem Fall müssen Haushalts- und Beschaffungsrecht beachtet werden.

Worin liegt der Nutzen der FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen?

Die Kommandeure und Dienststellenleiter bekommen ein Plus an Verantwortung, denn das verfügbare Geld kann innerhalb der rechtlichen Grenzen frei eingesetzt werden. Diese Flexibilität gibt der Maßnahme ihren Namen und stellt ein Novum innerhalb der Bundeswehr dar. Auch tragen die FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen der Erkenntnis Rechnung, dass selbst die beste Planung keine plötzlich auftretenden Ereignisse voraussehen kann. Die Corona-Pandemie liefert hierfür das beste Beispiel.

Für Oberstleutnant Biebrach ist der Nutzen klar: „Ich finde die Maßnahme gut, weil sie mir als Bataillonskommandeur die Möglichkeit gibt, bedarfsabhängig sehr flexibel und zugeschnitten auf die spezifischen Bedürfnisse des jeweiligen Verbandes kurzfristig etwas zu beschaffen, was ich auf anderem Wege nicht bekomme.“

Kompressoren zur Waffenreinigung für die Aufklärer

Wie in vielen anderen Verbänden wurden auch im Aufklärungsbataillon 13 auf diesem Weg bereits eine Vielzahl von nötigen Beschaffungen getätigt. Dazu gehören beispielsweise Luftdruckkompressoren zur Waffenreinigung. Oberstleutnant Biebrach erklärt dazu, es gebe in seinem Bataillon „unheimlich viele ganz unterschiedliche Handwaffen, die mit den klassischen Methoden des Pinsels und der Reinigungsbürste, die es seit 70 Jahren gibt, nicht ohne weiteres gereinigt werden können“. Mit den FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen war es dem Verband nun möglich Luftdruckkompressoren zum Ausblasen der Waffen zu beschaffen. Biebrach sagt, „das spart enorm viel Zeit in der Waffenreinigung und macht damit Kräfte frei für andere Aufträge“. Außerdem habe die Maßnahme einen positiven Einfluss auf die Motivation der Soldatinnen und Soldaten gehabt. „Die Soldaten spüren, dass ihre Bedürfnisse wahrgenommen werden und ihr Arbeitsalltag erleichtert wird. Das führt zu Dienstzufriedenheit und größerer Motivation.“

Wie geht es weiter mit den FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen?

In Zukunft sollen dezentrale Beschaffungen mit den FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen noch einfacher und wirtschaftlicher gemacht werden. Oberstleutnant Biebrach wünscht sich noch mehr Handlungsspielraum: „Es hat aus meiner Sicht mit Vertrauen zu tun, dass man einem Bataillonskommandeur zugesteht, dass er verantwortungsvoll mit den ihm anvertrauten Mitteln umgeht.“ 

Fest steht: Die FlexHHM KdrFlexible Haushaltsmittel für Kommandeure und Kommandeurinnen und zivile Dienststellenleiter und Dienststellenleiterinnen haben sich bewährt. Dafür sprechen die intensive Nutzung und die vielen positiven Rückmeldungen aus der Truppe. Daher wird es die Maßnahme auch im Jahr 2022 geben.