Im von Deutschland initiierten und moderierten Rahmennationenkonzept (englisch: Framework Nations Concept - FNCFramework Nations Concept) verständigen sich europäische Staaten darauf, ausgewählte militärische Fähigkeiten zielorientiert weiterzuentwickeln.
In der aktuellen Debatte über die faire Lastenteilung im Bündnis ist das Rahmennationenkonzept ein Schlüsselbeitrag zur besseren Bewältigung der anstehenden sicherheitspolitischen Herausforderung in Europa.
Insgesamt zielt FNCFramework Nations Concept darauf ab, effiziente Strukturen, stabile Kooperationsbeziehungen zwischen den Partnernationen und eine daran gekoppelte multinationale Fähigkeitsentwicklung zu schaffen.
Was ist der Grundgedanke bei FNCFramework Nations Concept?
Kern des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Konzeptes ist eine gemeinsam abgestimmte, strukturierte Entwicklung militärischer Fähigkeiten in europäischen Staaten, die zwar langfristige Zielsetzungen verfolgt, aber bereits jetzt die Interoperabilität zwischen den beteiligten Streitkräften sichtbar und zügig vorantreibt.
Unter dem Dach des FNCFramework Nations Concept haben sich 16 Mitgliedstaaten der NATONorth Atlantic Treaty Organization und 4 EUEuropäische Union-Partnerländer, die nicht Mitglied der NATONorth Atlantic Treaty Organization sind, darauf verständigt, in unterschiedlichen Beteiligungskonstellationen größere multinationale Truppenkörper in allen Teilstreitkräften aufzubauen. Ziel ist es eine harmonisierte Fähigkeitsentwicklung entlang gemeinsamer Zeit- und Arbeitspläne (sogenannten Roadmaps) in 16 multinational aufgestellten Projektfeldern (sogenannten Clustern) voranzutreiben.
Auf diese Weise soll die Verteidigungsfähigkeit des europäischen Pfeilers des Bündnisses nachhaltig und glaubwürdig gestärkt werden.
Deutschlands Bereitschaft, als Rahmennation Führungsverantwortung zu übernehmen, ist Ausdruck unseres Selbstverständnisses und unseres Gestaltungsanspruchs.Weißbuch 2016
Warum Fähigkeiten bündeln?
Um die Sicherheit und Handlungsfähigkeit der Allianz weiterhin zu garantieren, haben die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten in den letzten Jahren vielfältige Aktivitäten unternommen und unter anderem auf den NATONorth Atlantic Treaty Organization Gipfeln in Wales (2014) und Warschau (2016) richtungsweisende Beschlüsse gefasst. Wichtig war den Bündnispartnern dabei, die vorhandenen Ressourcen effektiver zu organisieren, um dadurch die Einsatzfähigkeit zu erhöhen. Parallel soll die Weiterentwicklung von ausgewählten Fähigkeiten strukturell harmonisiert werden, um von allen Beteiligten anerkannte Fähigkeitslücken schneller zu schließen.
Wozu ‚größere Truppenkörper‘ und was ist ein ‚Fähigkeitscluster‘?
FNCFramework Nations Concept hilft, den Streitkräftepool der NATONorth Atlantic Treaty Organization zu stärken und entwickelt dazu Kräfte und Strukturen, die unter dem Begriff ‚größere Truppenkörper‘ zusammengefasst werden.
Dabei werden bei den Land- und Luftstreitkräften bestehende Kräfte und Fähigkeiten in multinationalen Strukturen zusammengeführt, um ihre Interoperabilität und Einsatzfähigkeit zu verbessern.
Im Bereich der Marine, der Streitkräftebasis sowie im Sanitätsdienst der Bundeswehr werden Organisationsformen entwickelt, die die Führung und die Verfügbarkeit multinationaler Kräfte verbessern oder zum Teil sogar erst ermöglichen.
Eine variable Anzahl von Nationen findet sich freiwillig, auf unbestimmte Zeit und unter Wahrung ihrer vollen verteidigungsplanerischen Souveränität, zu einem FNCFramework Nations Concept-Fähigkeitscluster zusammen. In den Clustern wird die Interoperabilität zwischen bereits existierenden Kräften und Fähigkeiten zunächst durch gemeinsame Übungen verbessert und es werden entlang von gemeinsamen Roadmaps neue Fähigkeiten entwickelt, die den Aufbau der größeren Truppenkörper unterstützen.
Welche Rolle spielt Deutschland als Rahmennation?
FNCFramework Nations Concept wurde 2013 von Deutschland initiiert und durch die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten offiziell auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfeltreffen in Wales 2014 beschlossen. Als Initiator des Konzepts übernimmt Deutschland in der Gestaltung der multinationalen Fähigkeitsentwicklung eine vielseitige Rolle als Moderator und Integrator, aber auch bei der Bereitstellung von zentralen Kräften und Fähigkeiten.
Sowohl beim Aufbau der größeren Truppenkörper als auch in den Fähigkeitsclustern stellt Deutschland Kräfte und Strukturen bereit, die den FNCFramework Nations Concept-Partnern verschiedene Andockpunkte und Kooperationsmöglichkeiten nach deren jeweiliger nationaler Ausgangssituation ermöglichen. So wurde eine Zusammenarbeitsarchitektur geschaffen, die die politische sowie die planerische Ebene umfasst, aber die praktische Durchführung in den Händen der Experten der beteiligten Streitkräfte belässt.
Welche Bedeutung hat das Rahmennationenkonzept für das transatlantische Verhältnis?
Das FNCFramework Nations Concept ist ein moderner Beitrag zur transatlantischen Lastenteilung. Durch die strukturierte Weiterentwicklung von militärischen Kräften und den Aufbau multinationaler Fähigkeiten können die europäischen Mitgliedsstaaten die Effektivität ihrer Verteidigungsanstrengungen steigern. Wer macht mit?
Mit inzwischen 16 Nationen sind fast zwei Drittel der europäischen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedsstaaten bereits unter dem FNCFramework Nations Concept-Dach vereint und arbeiten an der Umsetzung und Weiterentwicklung des Rahmennationenkonzeptes.
Durch die 2016 erfolgte Öffnung des FNCFramework Nations Concept ist es gelungen, die Zusammenarbeit zwischen der NATONorth Atlantic Treaty Organization und der EUEuropäische Union im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärker zusammenzuführen. Seit Juni 2017 nehmen bereits mehrere europäische Staaten, die nicht dem nordatlantischen Bündnis angehören – zum Beispiel Österreich und Finnland – teil oder haben ihr Interesse bekundet, wie zum Beispiel Schweden und die Schweiz.
Die Europäische Verteidigungsagentur EDAEuropäische Verteidigungsagentur ist ebenfalls beteiligt.
Diese breite Teilnahme und das Interesse der Nicht-NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten am FNCFramework Nations Concept bekräftigt die Attraktivität der Initiative.
Wie geht es weiter?
Nachdem FNCFramework Nations Concept mit den Beschlüssen vom NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Warschau 2016 am Readiness Action Plan der NATONorth Atlantic Treaty Organization ausgerichtet wurde, zielt die jüngste Beauftragung durch die FNCFramework Nations Concept-Verteidigungsminister im Juni 2017 darauf ab, das in Europa vorhandene Potenzial insgesamt besser zu nutzen. Hierzu zählt insbesondere die Harmonisierung der Fähigkeitsforderungen in NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union sowie die Ausschöpfung des zum Beispiel bei der EDAEuropäische Verteidigungsagentur angesiedelten Know-hows.
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