Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am 12. Juni 2024 den Ansatz für ein neues Wehrdienstmodell vorgestellt, um die Kriegstüchtigkeit der Truppe zu verbessern. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zum „Neuen Wehrdienst“ bei der Bundeswehr.
Wird damit die Wehrpflicht wieder eingeführt?
Nein. Das Ziel ist die Erfassung von wehrdienstfähigem Personal, es erfolgt eine Auswahl der Bewerberinnen und Bewerber nach Eignung und Motivation, zunächst auf Basis der Freiwilligkeit.
Kommt der Wehrdienst für alle, also auch für Frauen?
Sowohl Frauen als auch Männer können Wehrdienst leisten. Für Frauen sind alle Schritte freiwillig. Männer werden zur Erfassung mittels Fragebogen verpflichtet.
Ist die Wehrgerechtigkeit gegeben?
Derzeit können Frauen nicht dazu verpflichtet werden, den Fragebogen auszufüllen und zurückzuschicken. Auch zur Musterung können sie nicht gegen ihren Willen herangezogen werden. Dafür wäre eine Grundgesetzänderung nötig.
Es wird eine Auswahl über festgelegte Heranziehungskriterien angestrebt, die den konkreten Bedarfen für die Landes- und Bündnisverteidigung entsprechen (unter anderem körperliche Eignung und Fitness).
Wie lange wird der Wehrdienst dauern?
Das Wehrdienstmodell sieht einen sechsmonatigen Grundwehrdienst vor und ermöglicht einen Wehrdienst bis zu 23 Monaten.
Ab wann soll das Ganze starten?
Die Debatte um das Wehrdienstmodell hat begonnen. Im Idealfall wird es eine einfachgesetzliche Regelung durch den Bundestag noch vor der Sommerpause 2025 geben.
Was ist der Vorteil dieses Modells gegenüber der „echten“ Wehrpflicht?
Der große Vorteil ist die Möglichkeit der gezielten Auswahl nach festgelegten Heranziehungskriterien. Es wird nur die Anzahl an Wehrdienstleistenden ausgewählt, die auch optimal ausgebildet werden kann. Niemand soll einfach nur die „Zeit absitzen“, wie es früher mit der Wehrpflicht oft der Fall war. Der Wehrdienst soll als Chance begriffen werden, etwas zu erlernen, was man später nicht mehr so ohne Weiteres erlernen kann.
Wird es Sanktionen für die geben, die eine Erfassung verweigern?
Es wird auch Sanktionen geben müssen. Das muss im weiteren Verfahren geklärt werden.
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