Die Bundeswehr hat sich viel vorgenommen bis 2032. Bis dahin will sie in der Lage sein, nicht nur in den internationalen Einsätzen an der Seite ihrer Verbündeten zu bestehen, sondern auch ihre Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung wieder bestmöglich zu erfüllen. Dafür muss die Truppe nicht nur beim Personal, sondern auch bei der Ausrüstung und bei der Infrastruktur besser aufgestellt werden.
Als Fahrplan dient dabei das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr 2018. In drei Schritten soll die Truppe zukunftsfähig gemacht werden. Der erste Schritt soll bis Ende 2023 abgeschlossen sein, die weiteren Zwischenschritte Ende 2027 beziehungsweise Ende 2031.
Regelmäßige Berichte halten den Bundestag über die Entwicklungen auf dem Laufenden; dabei werden auch Fragen der Finanzierung in den Blick genommen. Im August 2018 hatte das Parlament einen ersten Bericht erhalten, am Dienstag hat das Ministerium einen neuen Zwischenbericht vorgelegt.
Im Zentrum des ersten Schritts stehen die Anteile der Bundeswehr, die bis Ende 2023 die volle Befähigung zur Landes- und Bündnisverteidigung erlangen sollen. Ein Fokus liegt auf der Beteiligung der Bundeswehr an der „Very High Readiness Joint Task Force 2023“ oder kurz VJTFVery High Readiness Joint Task Force 2023.
Deutschland übernimmt dann als Rahmennation wieder die Verantwortung für die schnelle Eingreiftruppe der NATONorth Atlantic Treaty Organization; die Soldatinnen und Soldaten sollen ihre Aufgabe mit der besten Ausrüstung angehen, die die Bundeswehr zu bieten hat.
Daneben stehen die Verbesserung der persönlichen Ausstattung der Uniformierten, die digitale Transformation und die Einleitung längerfristiger Rüstungsvorhaben weit oben auf der Prioritätenliste. Die Verfasser des Zwischenberichts sind zuversichtlich, dass diese Vorhaben wie geplant umgesetzt werden können. Sie geben aber zu bedenken, dass ein kontinuierlich steigender Verteidigungshaushalt wesentliche Voraussetzung für das Erreichen der Zielvorgaben aus dem Fähigkeitsprofil ist.
Steige der Haushalt nicht wie einkalkuliert bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und bis 2031 weiter in Richtung des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ziels von zwei Prozent des BIPs, sei mit Verzögerungen zu rechnen. „Es kommt entscheidend darauf an, dass die jeweiligen Finanzpläne kontinuierlich und nachhaltig steigen“, so das Fazit des Zwischenberichts. Nur dann könne die Modernisierung der Bundeswehr nachhaltig gelingen und Deutschland seine internationalen Verpflichtungen glaubhaft erfüllen.
Parallel zum Zwischenbericht wird das nächste Fähigkeitsprofil der Bundeswehr erarbeitet, dass im ersten Halbjahr 2020 fertig gestellt werden soll. Es wird den zweiten Zwischenschritt bis 2027 in den Blick nehmen. Das Fähigkeitsprofil soll künftig jedes Jahr aktualisiert werden.
Inhalte teilen via