EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Irini: Bundestag beschließt Mandatsverlängerung

Die Deutsche Marine beteiligt sich an der EUEuropäische Union-geführten Operation Irini zur Überwachung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen Libyen. Deutsche Schiffe und Seefernaufklärer sind hierfür im Mittelmeer vor der Küste Libyens im Einsatz.

Daten und Fakten

• Seit 2020
• Personalobergrenze von 300 Soldatinnen und Soldaten
• Mandat ist bis zum 30. April 2024 verlängert 

Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts und der ersten Lesung im Parlament hat nun der Deutsche Bundestag das Mandat beschlossen. Mit Schiffen und Booten oder Seefernaufklärungsflugzeugen des Typs P-3C Orion ist die Deutsche Marine in diesem Mittelmeereinsatz. Außerdem ist deutsches Stabspersonal im Missionshauptquartier eingesetzt.

Die Sicherheitslage in Libyen ist fragil. Zur Stabilisierung des nordafrikanischen Landes hat der UNUnited Nations-Sicherheitsrat ein Waffenembargo gegen Libyen beschlossen. Die EUEuropäische Union-Mission Irini überwacht die Einhaltung des Embargos mit Luftfahrzeugen, Satelliten und Schiffen. Des Waffenschmuggels verdächtige Schiffe können angehalten und durchsucht werden. Darüber hinaus soll der EUEuropäische Union-Einsatz die illegale Ausfuhr von Erdöl aus Libyen verhindern und dazu beitragen, die Aktivitäten von Schleuser- und Menschenhändlernetzen zu unterbinden. 

Seit Operationsbeginn im März 2020 wurden (missionsübergreifend) mehr als 8.800 Schiffe abgefragt, mehr als 440 Friendly Approaches durchgeführt, also Handelsschiffe auf Einladung des Kapitäns betreten, und 27 Schiffe im Rahmen sogenannter Boardings inspiziert. Dabei wurden durch die Mission allein im letzten Mandatszeitraum bei zwei Schiffen Verstöße gegen das Waffenembargo festgestellt. 

Wie geht’s weiter?

Auf Antrag der Bundesregierung entscheidet das Parlament im nächsten Jahr vor Ablauf des Mandates am 30. April 2024 über die Fortführung dieses Einsatzes der Bundeswehr.