EUMPMEU Military Partnership Mission: Minister wirbt im Bundestag für neue Mission in Niger

Die Bundeswehr soll sich an der neuen militärischen Partnerschaftsmission EUMPMEU Military Partnership Mission (EUEuropäische Union Military Partnership Mission) Niger beteiligen. Bei der von der Europäischen Union geführten Mission soll die Bundeswehr die nigrischen Streitkräfte beim Aufbau von Fähigkeiten unterstützen. Die EUEuropäische Union-Mission befindet sich derzeit im Aufbau.

Daten und Fakten:

• Personalobergrenze von bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten
• Mandat soll bis zum 31. Mai 2024 gelten
• Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts berät das Parlament und stimmt abschließend ab

Bei der ersten Lesung im Deutschen Bundestag warb Verteidigungsminister Boris Pistorius für die Teilnahme der Bundeswehr an der neuen militärischen Partnerschaftsmission EUMPMEU Military Partnership Mission (EUEuropäische Union Military Partnership Mission). „EUMPMEU Military Partnership Mission Niger wird helfen, die Fähigkeiten der Streitkräfte Nigers weiter zu verbessern. Damit diese selber für Stabilität sorgen und effektiver gegen die Ausbreitung von Terrorgruppen auf ihrem Staatsgebiet vorgehen können. Wichtig ist: Die Ziele der Mission orientieren sich am Bedarf des Niger“, so der Minister.

Auftrag

Niger hatte die EUEuropäische Union zu einer militärischen Partnerschaftsmission eingeladen, die am Bedarf Nigers auf diesem Feld ausgerichtet ist. Aufgabe von EUMPMEU Military Partnership Mission Niger soll die Unterstützung der nigrischen Streitkräfte bei ihrem selbstverantworteten Kapazitätsaufbau sein. Hier sollen drei Projekte den Kern bilden:

• Aufbau einer technischen Schule
• Eine spezialisierte Ergänzungsausbildung für bestehende Verbände
• Aufbau eines Führungsunterstützungsbataillons

Der deutsche Anteil soll zunächst drei Soldatinnen oder Soldaten der Bundeswehr als Beitrag zum „initialen Führungselement“ der Mission in Niamey betragen. Eine Erhöhung des Beitrags gilt es in der Folge im EUEuropäische Union-Rahmen abzustimmen.

Ziel in der Region Sahel

Ziel der Bundesregierung ist es, Instabilität und Gewalt in der afrikanischen Region Sahel einzudämmen. Dieses Ziel gilt unvermindert. Das deutsche Engagement geschieht in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, den Vereinten Nationen und den internationalen Partnern. Es kommt darauf an, eine weitere Verschärfung multipler Krisen im Sahel zu verhindern. 

Die Lage

In der Region sind terroristische Gruppen in weiten Teilen von Mali, Burkina Faso und teilweise auch Niger aktiv. Deshalb soll die Bundeswehr die nigrischen Streitkräfte unterstützen und so deren Fähigkeiten verbessern, aus eigener Kraft den grassierenden Terrorismus einzudämmen, die Bevölkerung zu schützen und für ein sicheres Umfeld zu sorgen.

Grundlage der Partnerschaftsmission in Niger

Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr bei EUMPMEU Military Partnership Mission Niger ist das Ersuchen der Regierung der Republik Niger an die Europäische Union um Unterstützung beim Aufbau der nigrischen Streitkräfte. Die Mission basiert auf Beschlüssen des Rates der Europäischen Union. 

Wie geht’s weiter?

Das Parlament wird voraussichtlich in zweiter Lesung am 28. April 2023 über den neuen Einsatz abschließend beraten und abstimmen.