EUEuropäische Union-Verteidigungsminister: Strategischer Kompass im Fokus

Die EUEuropäische Union-Verteidigungsministerinnen und -minister haben am 20. November in einer Videokonferenz über die Fortschritte bei PESCOPermanent Structured Cooperation, die Missionen und Operationen der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie über den ersten Meilenstein des Strategischen Kompasses beraten: Die erste Bedrohungsanalyse der EUEuropäische Union. Diese bildet die Grundlage für die weiteren Arbeiten am Kompass.

Anstelle des ursprünglich geplanten Treffens des Rates für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel fand pandemiebedingt eine informelle Videokonferenz der EUEuropäische Union-Verteidigungsminister unter Leitung des Hohen Vertreters Josep Borrell statt. Das letzte persönliche Treffen fand als informelles EUEuropäische Union-Verteidigungsministertreffen im August in Berlin statt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Videokonferenz: „Wir alle teilen das Ziel einer handlungsfähigen und resilienten EUEuropäische Union. Einer EUEuropäische Union, die ein glaubwürdiger Akteur im globalen Krisenmanagement ist.“

360-Grad-Blick auf künftige Bedrohungen

Ein großer Meilenstein der Beratungen am vergangenen Freitag war die Fertigstellung der Bedrohungsanalyse. Diese gibt es in der EUEuropäische Union zum ersten Mal und sie dient als Grundlage für die weitere Arbeit am Strategischen Kompass. Auf die Analyse folgt nun die politische Dialogphase des Strategischen Kompasses. Er soll der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine gemeinsame strategische Richtung geben. Die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten legen mit dem Strategischen Kompass gemeinsam fest, was sie zukünftig im Bereich Sicherheit und Verteidigung können wollen. Dies gehört zu den Kernvorhaben der deutschen EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft. Die Bedrohungsanalyse sei laut Ministerin Kramp-Karrenbauer deutlich und klar formuliert. Das Dokument wirft einen umfassenden 360-Grad-Blick auf künftige Bedrohungen, denen die EUEuropäische Union in den kommenden Jahren gegenübersteht. „Die eigentliche Arbeit für uns, auf der politischen Seite, beginnt jetzt erst mit dem strukturierten Dialog und der Formulierung des Kompasses“, so die Ministerin.

Strategische Überprüfung justiert Stellschrauben

Ebenso wurden die Fortschritte bei PESCOPermanent Structured Cooperation diskutiert. Insgesamt beteiligen sich 25 EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit, kurz PESCOPermanent Structured Cooperation. Sie haben sich auf 20 Verpflichtungen verständigt. Dies ist beispielsweise die verbesserte Koordination bei der Entwicklung von Fähigkeiten oder bei der Bereitstellung und Verlegung von militärischen Kräften. Nach den ersten Jahren von PESCOPermanent Structured Cooperation, ist es Zeit Bilanz zu ziehen. Während der Videokonferenz berieten die Minister die Ergebnisse dieser Strategischen Überprüfung, „um nun nach gut zwei Jahren die Stellschrauben für die nächste PESCOPermanent Structured Cooperation-Phase bis 2025 zu justieren“, so Ministerin Kramp-Karrenbauer. Im Laufe des Jahres haben die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten Lehren gezogen und Handlungsempfehlungen entwickelt. Der Fokus liegt darauf, mit der PESCOPermanent Structured Cooperation und ihren Projekten ambitioniert voranzuschreiben und mehr operativen Output zu generieren.

Zudem ist ein großer Durchbruch gelungen, den die EUEuropäische Union-Verteidigungsminister in der Konferenz auch klar hervorhoben. Die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten haben sich diesen November auf eine Regelung geeinigt, wie Drittstaaten – also Länder, die nicht der EUEuropäische Union angehören – an PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekten teilnehmen können. „Ich danke, allen Kollegen, dass uns dieser Erfolg gemeinsam gelungen ist. Es kommt nun darauf an, die Regelung rasch mit Leben zu füllen, unsere wichtigsten Alliierten eng einzubinden und schnell miteinander an den Projekten zu arbeiten“, sagte die Ministerin.

Weitere Fortschritte bei PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekten

Die Minister sprachen auch über die PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekte: Hier wurde in einzelnen Projekten bereits viel erreicht, so beispielsweise bei dem Projekt Network of LogHubsLogistic Hubs. Die europaweite Vernetzung bestehender Logistikzentren (Logistic Hubs) hilft den EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten, logistische Unterstützungsleistungen wie Bereitstellung und Transport zu harmonisieren und so ihre Reaktionszeit zu verkürzen. Vergangenen Montag wurde in Pfungstadt die Anfangsbefähigung des deutschen LogHub erreicht.

In den PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekten wächst Europa ein Stück weiter zusammen. Davon profitiert aber auch die NATONorth Atlantic Treaty Organization. Je enger die Staaten der EUEuropäische Union im Bereich Sicherheit und Verteidigung zusammenarbeiten, desto tragfähiger ist der europäische Pfeiler des transatlantischen Bündnisses.

EUEuropäische Union-Missionen sind Zeichen internationaler Verantwortung

Ein weiteres Thema des virtuellen Treffens waren die Operationen und Missionen der EUEuropäische Union. Sie seien „sichtbarstes Zeichen internationaler Verantwortung“, erklärte Ministerin Kramp-Karrenbauer. „Deutschland steht voll zu seinen Verpflichtungen im Rahmen der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ist bereit, in Zukunft noch mehr Verantwortung in den Einsätzen zu übernehmen“, bekräftigte Kramp-Karrenbauer weiter. Besonders gingen die Minister auf die Lage in Mali und auf die Mission EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Irini ein. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Anfang Mai an der Mission Irini im zentralen Mittelmeer. Deren Ziel ist es, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen durchzusetzen. Derzeit dienen rund 230 deutsche Soldatinnen und Soldaten bei der Mission.

Wieder aufstocken will die Bundeswehr ihr Kontingent beim EUEuropäische Union-Einsatz in Mali:

„Wir beabsichtigen, unser militärisches Engagement bei EUTMEuropean Union Training Mission Mali ab 2021 weiter auszubauen. Hier bleibt unser Ziel, die Sahel-Region weiter zu unterstützen und sicherer zu machen – für sie und uns“, kündigte Kramp-Karrenbauer an. Mit ihrer Trainingsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali unterstützt die Europäische Union die malische Regierung dabei, die Sicherheit und Stabilität im Land wiederherzustellen. Darüber hinaus ist der EUEuropäische Union-Einsatz in Mali ein wesentlicher Faktor für die Stabilisierung der Sahel-Region und somit auch für Afrika und Europa. Die deutsche Beteiligung liegt derzeit bei rund 70 Soldatinnen und Soldaten.

Im Vorfeld der Videokonferenz hatten die EUEuropäische Union-Verteidigungsminister bereits den CARDCoordinated Annual Review on Defence-Bericht im EDAEuropäische Verteidigungsagentur-Lenkungsausschuss verabschiedet und damit erstmal einen vollständigen CARDCoordinated Annual Review on Defence-Zyklus abgeschlossen.