Pistorius in Ramstein: Erstes Treffen der Ukraine Defence Contact Group in 2025

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am 9. Januar 2025 am ersten Treffen der Ukraine Defence Contact Group (UDCGUkraine Defence Contact Group) im neuen Jahr in Ramstein teilgenommen. Im Fokus standen die Fortschritte innerhalb der Fähigkeitskoalitionen zur Ukraine-Unterstützung. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und dessen Verteidigungsminister Rustem Umerov waren vor Ort.

Das 25. Treffen im Ramstein-Format war auch das letzte unter der Leitung von US-Verteidigungsminister und Initiator Lloyd Austin. Pistorius dankte Austin zu Beginn des Treffens für dessen herausragendes Engagement. Das Ramstein-Format sei zurecht bekannt als das zentrale Koordinationsinstrument für die internationale Unterstützung der Ukraine.

Die Ukraine, unterstrich Pistorius in Ramstein, müsse aus einer Position der Stärke heraus agieren können. Dafür brauche es auch weiterhin das Ramstein-Format. Europa, so der Minister mit Blick auf den anstehenden Regierungswechsel in den USA, sei sich seiner Verantwortung bewusst und werde in den kommenden Monaten für Kontinuität sorgen. Die Air Base Ramstein sei Symbol des engen Zusammenhalts zwischen den USA, Deutschland und den europäischen Partnern geworden – dafür, dass Freiheit gemeinsam mit Partnern erfolgreich verteidigt werden könne. 

Die UDCGUkraine Defence Contact Group und ihre Fähigkeitskoalitionen

In den vergangenen drei Jahren bekräftigten die Partner der UDCGUkraine Defence Contact Group immer wieder, die ukrainischen Streitkräfte so lange wie nötig in ihrem Verteidigungskampf gegen den russischen Aggressor zu unterstützen. Ein wesentlicher Schritt war dabei die Etablierung der Fähigkeitskoalitionen (Capability Coalitions). In ihnen haben Partnernationen gemeinsam die Verantwortung für den zielgerichteten Aufbau unterschiedlicher militärischer Fähigkeiten der Ukraine übernommen. Acht solcher Fähigkeitskoalitionen haben sich mittlerweile zusammengefunden. Deutschland leitet seit November das Sekretariat und koordiniert die Arbeit der Koalitionen.

In den vergangenen Wochen haben die Fähigkeitskoalitionen jeweils eine Roadmap für den langfristigen Fähigkeitsaufbau moderner ukrainischer Streitkräfte bis 2027 erstellt. Im Fokus stand die Interoperabilität mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Die Fähigkeitsziele sollen dabei industriell erreichbar, für alle durchhaltefähig und realistisch finanzierbar sein – achievable, sustainable, affordable. In Ramstein kamen nun die Führungsnationen der Fähigkeitskoalitionen (CLGCoalition Leadership Group) auf Ministerebene zusammen, um diese Roadmaps vorzustellen. „Die Roadmaps sind ein wesentlicher Fortschritt in der Unterstützung unserer Länder für die Ukraine, prägen die weitere Arbeit der Capability Coalitions und senden ein wichtiges Signal an die Verteidigungsindustrie“, heißt es in dem gemeinsamen Statement (PDF, 118,7 KB) der Führungsnationen.

Die Roadmaps sollen einen gemeinsam mit den ukrainischen Partnern abgestimmten mittel- und langfristigen Plan ermöglichen, der sich nach konkreten finanziellen und Rüstungserfordernissen richtet und der auch die Nutzung der ukrainischen Verteidigungsindustrie einbezieht.

„Die Ukraine kann sich weiterhin auf Deutschland verlassen“ 

Als Führungsnation der Fähigkeitskoalition Luftverteidigung (IAMDIntegrated Air and Missile Defence) und als Initiator der Immediate Action on Air Defence (IAADImmediate Action on Air Defense) arbeitet Deutschland vor allem an der Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung. Doch auch in anderen Bereichen ist die Bundesrepublik aktiv: Insgesamt hat Deutschland die ukrainischen Streitkräfte seit Beginn des Krieges durch bereits erfolgte oder fest eingeplante Unterstützungsleistungen im Wert von 28 Milliarden Euro gestärkt. 

Verteidigungsminister Pistorius hob beim Treffen der UDCGUkraine Defence Contact Group hervor, Deutschland werde auch im Jahr 2025 entschlossen an der Seite der Ukraine stehen und deren Unterstützung fortsetzen. Dabei verwies er unter anderem auf den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Stab zur Koordinierung der Ukraine-Unterstützung NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine in Wiesbaden sowie auf die für Ende Januar geplante Stationierung deutscher PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Systeme zum Schutz des Logistikknotenpunktes in Polen. Über ihn werden die Lieferungen an die Ukraine abgewickelt.

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Auch werde Deutschland weiterhin ukrainische Kräfte ausbilden – Ziel seien 10.000 Soldatinnen und Soldaten in 2025, so der Minister. Er habe zudem entschieden, der Ukraine eine große Anzahl an Lenkflugkörpern für IRIS-T-Flugabwehrsysteme zukommen zu lassen. Gemeinsam mit Kroatien habe Deutschland darüber hinaus 30 weitere Kampfpanzer sowie 30 Schützenpanzer finanziert. Außerdem werden die ersten sechs von insgesamt 54 zugesagten neuen, hochmodernen Radhaubitzen deutscher Produktion noch in 2025 an die Ukraine übergeben.

Die Group of Five in Ramstein

Im Vorfeld des UDCGUkraine Defence Contact Group-Treffens kam die Group of Five in Ramstein mit den USA zusammen, die Interesse an dem neuen Format bekundet hatten. Die Group of Five wurde im November 2024 ins Leben gerufen, um die fünf größten europäischen Nationen im Bereich Sicherheit und Verteidigung zusammenzubringen und sich regelmäßig auch über EUEuropäische Union-Grenzen hinweg auszutauschen. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien sind entschlossen, mehr für Sicherheit und Verteidigung des euroatlantischen Raumes zu tun. 

Das nächste reguläre Treffen in dem Fünfer-Format findet am 13. Januar 2025 in Polens Hauptstadt Warschau statt. Dort wird es vorrangig um die strukturelle Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine durch Investitionen in deren rüstungsindustrielle Basis gehen.