Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch mehrere 25-Millionen-Vorlagen des BMVgBundesministerium der Verteidigung mit einem Finanzvolumen von insgesamt rund 250 Millionen Euro gebilligt. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungsprojekte der Bundeswehr, deren Gesamtvolumen 25 Millionen Euro übersteigt. Sämtliche dieser Projekte sind zwar bereits im Bundeshaushalt vorgemerkt und beschlossen. Sie bedürfen aber der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses.
Für den Such- und Rettungsdienst über Land wird die Bundeswehr bis Ende 2020 sieben neue vollausgestatte SAR-Hubschrauber Light Utility Helicopter Search and Rescue (LUH-SAR) von Airbus Helicopters anschaffen. Die neuen Flugmuster werden die betagten Bell UH-1D ablösen und sollen inklusive der Ausbildung der Besatzungen 72,4 Millionen Euro kosten. Für ein umfassendes logistisches Servicepaket über neun Jahre werden weitere 66,1 Millionen Euro investiert.
Weiterhin gab der Haushaltsausschuss grünes Licht für einen Vertrag über die Lieferung von 32 ungeschützten militarisierten Sattelzugmaschinen mit einem Finanzvolumen von rund 28,5 Millionen Euro. Sie werden in der Truppe 40 Jahre alte Transportfahrzeuge ablösen und künftig bedarfsorientiert mit in Teilen baugleichen geschützten Sattelzugmaschinen eingesetzt. Ferner sollen 18 Raketenwerfer MARSMittleres Artillerieraketensystem für etwa 42 Millionen Euro auf den Konstruktionsstand MARSMittleres Artillerieraketensystem II kampfwertgesteigert werden. Diese Systeme sind bislang „eingemottet“ (langzeitgelagert) und werden unter anderem mit verbessertem Feuerleitsystem und elektrischem Richtantrieb versehen.
Ebenso angenommen wurde ein Vertrag über die Herstellung und Lieferung von je 69 Gefechtsfeldbergeeinrichtungen und Universaltransportplattformen einschließlich Zubehör und Dokumentation sowie deren Integration in 69 Fahrzeuge des Typs Bergepanzer 3. Das Finanzvolumen für diese Maßnahme beträgt rund 29,9 Millionen Euro. Die neue Technik ist leistungsfähiger und wird die Sicherheit des eingesetzten Personals unter Gefechtsbedingungen erheblich erhöhen, weil die Bergemaßnahmen künftig unter Schutz vorgenommen werden können.
Für den Schutz der Bundeswehrangehörigen sowie der internationalen Bündnispartner in Afghanistan und Mali ist nach der Billigung des Haushaltsausschusses der Weg frei für eine unterbrechungsfreie Bereitstellung der Zwischenlösung des Systems zur Abbildenden Aufklärung in der Tiefe des Einsatzgebietes - abgekürzt SAATEGSystem zur Abbildenden Aufklärung in der Tiefe des Einsatzlandes Zwischenlösung. Dafür soll unverändert das unbemannte Luftfahrzeugsystem Heron 1 genutzt werden. Die Kosten belaufen sich für den Einsatz in Afghanistan auf 49,4 Millionen Euro bis Ende Mai 2020 beziehungsweise 43,8 Millionen für den Einsatz in Mali bis Ende Juli 2020.
Dass die Bundeswehr wächst zeigt sich nicht nur im Material, sondern auch im Personal. Mit derzeit über 180.000 Soldatinnen und Soldaten ist es mit Hilfe der Trendwende Personal gelungen in den letzten zweieinhalb Jahren über 6.000 Berufs- und Zeitsoldaten zu gewinnen.
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