Einsatz Counter Daesh / Capacity Building Irak soll weitergehen

Das Bundeskabinett hat heute die Verlängerung des Einsatzes Counter Daesh/Capacity Building Irak beschlossen. Der Deutsche Bundestag muss über den Kabinettsbeschluss noch beraten und abschließend entscheiden.

Schwerpunkt auf „capacity building“

Nach den Erfolgen im Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“ geht es nun darum, die Koalition in der nachhaltigen Eindämmung des IS„Islamischer Staat“ zu unterstützen und einen Beitrag zur Stabilisierung und Wiederaufbau im gesamten Irak zu leisten. Dabei liegt der Schwerpunkt auf „capacity building“, auf „Fähigkeitsaufbau“.

Mandatsobergrenze bei 800 Soldaten

Die Mandatsobergrenze bleibt unverändert bei 800 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Das neue Mandat legt Wert auf die angemessene Balance zwischen der irakischen Zentralregierung und der nordirakischen Region Kurdistan-Irak.

Einsatz war ein großer Erfolg

Der Einsatz der internationalen Gemeinschaft im Rahmen der Anti-IS„Islamischer Staat“ Koalition hat die territoriale Herrschaft des IS„Islamischer Staat“ erfolgreich beendet. Das zeigt auch den Wert des deutschen militärischen Beitrags. Aber der IS„Islamischer Staat“ ist noch nicht vollständig besiegt und stellt nach wie vor eine terroristische Bedrohung für Irak, die Region und weltweit dar.

„Perspektivbericht Irak“

Der im August an das Parlament vorgelegte „Perspektivbericht Irak“ zeigt auf, dass Deutschland alle Instrumente nutzt. So trägt der umfassende Ansatz der Bundesregierung dazu bei, gemeinsam mit ihren Partnern eine zukunftsfähige Perspektive für den Irak zu schaffen.

Umfassende Stabilisierung des gesamten Iraks

Die militärischen Erfolge gegen den IS„Islamischer Staat“ müssen nun nachhaltig gesichert werden: Stabilisierung, Wiederaufbau und Versöhnung sind dabei die Grundlage für das Erreichen des langfristigen Ziels: der Entwicklung Iraks zu einem stabilen, geeinten und pluralistischen Staat. Vor diesem Hintergrund sind die wiederholten Bitten der irakischen Regierung um Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, ganz besonders an Deutschland, zu sehen.

Bundeswehr-Einsatz ruht auf zwei Säulen

Sicherheit ist Voraussetzung für Wiederaufbau und Stabilität. Der Irak benötigt hierfür weiterhin auch militärische Unterstützung, vor allem beim Fähigkeitsaufbau der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte und der Reform des Sicherheitssektors. Deshalb ruht der Einsatz der Bundeswehr auf zwei Säulen:

Zum einen setzt die Bundesregierung mit ihrem Beitrag zur Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition aus der Luft ein Zeichen für ihr fortgesetztes Engagement. Dieser besteht aus deutschen Aufklärungs-Tornados wie auch aus Luftbetankung durch den Airbus-310 MRTTMulti Role Tanker Transport vom jordanischen Al-Azrak aus. Ergänzend beteiligt sich die Bundeswehr vom türkischen Konya aus weiterhin an der AWACSAirborne Early Warning and Control System- Luftraumkoordination der NATONorth Atlantic Treaty Organization.

Zum anderen wird der Aufbau irakischer Fähigkeiten zunehmend wichtiger. Dafür weitet Deutschland seinen Beitrag aus. So werden in einem schrittweisen Prozess mobile Trainingsteams im Zentralirak zur Unterstützung der Sicherheitskräfte des Landes eingesetzt.

Überprüfung im Frühjahr

Derzeit läuft im Irak die Phase der Regierungsbildung. Deshalb wird der deutsche Beitrag zur umfassenden Stabilisierung des Iraks durch den Aufbau von Fähigkeiten der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte, dem sogenannten „Capacity Building“ im Frühjahr 2019 überprüft. Hierüber wird der Bundestag im Rahmen seiner Ausschüsse unterrichtet. Weiter wird nach dem Beschluss des Bundeskabinetts die Mission Counter Daesh, die bisherige Unterstützung der Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition mit Luftbetankung, Aufklärung und Luftraumkoordination, bis zum 31. Oktober 2019 verlängert.