Die nukleare Teilhabe in der NATONorth Atlantic Treaty Organization

So lange nukleare Waffen ein Mittel militärischer Auseinandersetzungen sein können, besteht die Notwendigkeit zu nuklearer Abschreckung nach Überzeugung der Bundesregierung fort. Ziel der nuklearen Abschreckung der NATONorth Atlantic Treaty Organization ist es, den Frieden zu erhalten, Aggression vorzubeugen und nukleare Erpressung zu verhindern.

Deutschland zeigt mit seiner Rolle in der nuklearen Teilhabe, dass es bereit ist, in allen Bereichen der transatlantischen Sicherheitsarchitektur an entscheidender Stelle Verantwortung für sich und seine Bündnispartner zu übernehmen.

Gelebter Multilateralismus

Mit dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATONorth Atlantic Treaty Organization am 6. Mai 1955 verbindet sich aus heutiger Sicht vor allem Sicherheit. Sicherheit für Deutschland, seine Bürgerinnen und Bürger, seinen Wohlstand. Die Verpflichtung aller Verbündeten, für ihre gemeinsame, unteilbare Sicherheit einzustehen, schafft Stabilität und Verlässlichkeit – damals wie heute.

Die nukleare Abschreckung bildet seit der Gründung der NATONorth Atlantic Treaty Organization im Jahr 1949 den Kern der gegenseitigen Sicherheitsgarantie und der kollektiven Verteidigung. Dabei sind die strategischen Kräfte der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten, insbesondere die der USA, der oberste Garant für die Sicherheit der Verbündeten. Die unabhängigen strategischen Nuklearkräfte des Vereinigten Königreiches und Frankreichs tragen ebenfalls zur Sicherheit der Allianz bei.

Das nukleare Abschreckungsdispositiv der NATONorth Atlantic Treaty Organization beruht auch auf in Europa dislozierten Kernwaffen der USA und auf Fähigkeiten und Infrastruktur, die von Verbündeten bereitgestellt und routinemäßig und wiederkehrend beübt werden. Die nukleare Teilhabe ist ein grundlegender Pfeiler der Bündnissolidarität sowie der ungeteilten Sicherheit und Integrität des transatlantischen Raumes – gerade auch hinsichtlich der wachsenden Bedrohung durch ein verändertes Sicherheitsumfeld in Europa.

Ein verändertes Sicherheitsumfeld

Die Renaissance klassischer Machtpolitik, die auch den Einsatz militärischer Mittel zur Verfolgung nationaler Interessen vorsieht und mit erheblichen Rüstungsanstrengungen einhergeht, erhöht die Gefahr gewaltsamer zwischenstaatlicher Konflikte. Mit Blick auf das veränderte sicherheitspolitische Umfeld ist ebenfalls festzustellen, dass Nuklearwaffen nach wie vor eine Bedrohung für die Allianz und Europa und damit auch für Deutschland sind.

Russland hat bereits vor vielen Jahren damit begonnen, sein nukleares Arsenal und die russischen Nuklearstreitkräfte mit hohem Aufwand zu modernisieren, deutlich zu erweitern und damit das Ende des INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrages über das Verbot atomarer Mittelstreckenwaffen herbeigeführt und billigend in Kauf genommen. Das nukleare Bedrohungspotenzial für Europa sowie die nukleare Disparität in Europa haben sich hierdurch erhöht.

Notwendigkeit zur nuklearen Abschreckung besteht fort

Das transatlantische Bündnis muss in der Lage und entschlossen sein, allen militärischen Bedrohungen entgegenzutreten – nuklear, konventionell, aber auch in der Cyberverteidigung und hinsichtlich der Bedrohungen, die sich gegen Weltraumsysteme richten. Die Ziele der NATONorth Atlantic Treaty Organization sind seit jeher unverändert. So will das Bündnis die Freiheit und Sicherheit aller Mitgliedsstaaten mit politischen und militärischen Mitteln gewährleisten.

Deutschland übernimmt Verantwortung

Deutschland, das sich im Kalten Krieg über fast 40 Jahre auf die Solidarität und Einsatzbereitschaft der Bündnispartner verlassen konnte, sieht sich in der Pflicht und Verantwortung, zur solidarischen und kollektiven Verteidigung beizutragen. Solange nukleare Waffen ein Mittel militärischer Auseinandersetzungen sein können, besteht nach Überzeugung der Bundesregierung die Notwendigkeit zu nuklearer Abschreckung fort.

Deutschland zeigt mit seiner Rolle in der nuklearen Teilhabe, dass es bereit ist, in allen Bereichen der europäischen Sicherheitsarchitektur an entscheidender Stelle Verantwortung für sich und seine Bündnispartner zu übernehmen. Deutschland trägt dazu bei, dass die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der NATONorth Atlantic Treaty Organization im gesamten Bedrohungsspektrum glaubwürdig bleiben. 

Dem Ziel nuklearer Abrüstung verpflichtet

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization setzt sich weiterhin für Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung ein. Das Bündnis hat bereits seit Ende des Kalten Krieges den überwiegenden Teil der in Europa stationierten Nuklearwaffen abgerüstet. Die Alliierten haben wiederholt öffentlich ihre Bereitschaft zu weiteren Abrüstungsschritten geäußert, sofern das Sicherheitsumfeld in Europa dies erlaubt. Auch die Bundesregierung wird sich bemühen, nukleare Risiken zu reduzieren und Verhandlungen zur nuklearen Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung unterstützen.