Deutschland verstärkt sein Engagement in den Vereinten Nationen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergibt symbolisch mobile Führungsausstattungen für Peacekeeping-Einsätze an die Vereinten Nationen. Darüber hinaus stellt Deutschland ein Spektrum an hochwertigen militärischen Fähigkeiten für Blauhelm-Missionen bereit. Die Bundesrepublik bewirbt sich um einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der UNUnited Nations.

„Start-up-Kits“ für Peacekeeping-Einsätze

Deutschland ist bereit, in den Vereinten Nationen noch mehr Verantwortung zu übernehmen. Das sagte Ursula von der Leyen am 7. September 2017 in Bonn. Dort hatte die deutsche Verteidigungsministerin dem Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen für die Peacekeeping-Einsätze, Jean-Pierre Lacroix, symbolisch Führungsmittel für Blauhelm-Missionen übergeben. Konkret handelt es sich dabei um sogenannte „Start-up-Kits“, mit modernen Führungsmitteln ausgestattete mobile Container, die den schnellen Beginn von Peacekeeping-Operationen erleichtern sollen. Symbolisiert wurden Führungsausstattungen bei der Übergabe im Gobelinsaal des Alten Rathauses von Bonn durch eine Glasskulptur.

Deutschland will die Vereinten Nationen effizienter machen

„Die Vereinten Nationen sind eine zentrale Errungenschaft unserer modernen Zeit“, hatte von der Leyen zuvor gesagt. Sie seien jedoch nur so stark, wie die Mitgliedstaaten sie machten. „Es ist Deutschlands Interesse und erklärtes Ziel, die Vereinten Nationen durchsetzungsfähiger und effizienter zu machen“, so die Ministerin weiter. Sie erinnerte daran, dass Deutschland schon jetzt wichtige Beiträge für die UNUnited Nations leiste. Als Beispiel nannte sie den MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Einsatz in Mali. Dort waren Ende Juli zwei deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Dies zeige, wie gefährlich dieser Dienst für den Frieden und für die Sicherheit sein könne, so von der Leyen.

Militärische Fähigkeiten für die Vereinten Nationen

Darüber hinaus wolle Deutschland die Vereinten Nationen auch bei der Planung von Friedensmissionen unterstützen. So stellt Deutschland künftig zusätzliche Fähigkeiten im Rahmen des United Nation Peacekeeping Capabilities Readiness System (PCRS) für Blauhelm-Missionen der Vereinten Nationen bereit, darunter Stabspersonal, bis zu 75 Beobachter, ein Feldjägerbataillon mit bis zu fünf Einheiten, eine Aufklärungskompanie, Minenräumkräfte sowie Lufttransportkräfte. Im Falle einer konkreten Anforderung  seitens der Vereinten Nationen wird das Parlament dann darüber entscheiden.
Bisher hatte die Bundesrepublik Fähigkeiten des Technischen Hilfswerks für das PCRS gemeldet. Das Planungssystem der VNVereinte Nationen, an dem sich bislang 81 Mitgliedsstaaten beteiligen, ersetzt seit 2015 das bisherige Standby Arrangements System für Einsätze der UNUnited Nations.

Deutschlands Beitrag zur Erhaltung von Frieden und Sicherheit

Jean-Pierre Lacroix dankte Deutschland für die Unterstützung der VNVereinte Nationen. „Wir schätzen ihr Engagement bei den verschiedenen Tätigkeiten der Vereinten Nationen“, sagte der Untergeneralsekretär für die Peacekeeping-Missionen. Dabei hob der Franzose Deutschlands Engagement beim Kampf gegen den Klimawandel und seinen Beitrag zur Erhaltung von Frieden und Sicherheit hervor. „Peacekeeping hat seinen Preis“, sagte Lacroix. Die  friedenserhaltenden Einsätze fänden in einem schwierigeren Sicherheitsumfeld statt als früher, auch in Mali. Dies sei einer der Gründe, warum die Fähigkeit der VNVereinte Nationen, auf Krisen zu reagieren, verbessert werden müsste. In dieser Hinsicht seien die „Start-up-Kits“ wichtige Instrumente, um die Fähigkeit, schnell einen Einsatz zu beginnen, zu verbessern.

Über 1.000 Bundeswehrangehörige in Blauhelmeinsätzen

Die Bundesrepublik Deutschland ist der viertgrößte Beitragszahler der Vereinten Nationen. Insgesamt sind über 1.000 Bundeswehrangehörige in insgesamt sechs Peacekeeping-Missionen im Einsatz, neben MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in Mali noch bei MINURSOMission des Nations Unies pour l’organisation d’un Référendum au Sahara Occidenta in der Westsahara, bei UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur im sudanesischen Dafur, bei UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan in Südsudan, bei UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon im Libanon und bei UNAMAUnited Nations Assistance Mission in Afghanistan in Afghanistan.

Deutschland bewirbt sich um einen Sitz im Weltsicherheitsrat

Die Bundesregierung will international mehr Verantwortung übernehmen. In diesem Zusammenhang ist auch die Bewerbung Deutschlands für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat der UNUnited Nations zu sehen. Die Bundesrepublik bewirbt sich für den Zeitraum 2019/2020 um einen der zwei europäischen Sitze. Neben den fünf ständigen Sitzen der Vetomächte besteht der Sicherheitsrat aus zehn nicht-ständigen Mitgliedern, die für zwei Jahre von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt werden und kein Vetorecht besitzen.