Deutschland unterstützt Reform von UNUnited Nations-Peacekeeping-Missionen

Beim vierten UNUnited Nations-Ministertreffen zum Thema Peacekeeping präsentierte Deutschland umfangreiche Maßnahmen zur Stärkung von UNUnited Nations-Friedensmissionen. Dazu gehören unter anderem Hubschrauber zur Evakuierung von Verwundeten, Trainingsangebote für UNUnited Nations-Stabspersonal und der Aufbau eines Netzwerkes für uniformierte weibliche UNUnited Nations-Einsatzkräfte.

Während des Treffens am 7. und 8. Dezember tauschten sich Vertreterinnen und Vertreter von über 80 UNUnited Nations-Mitgliedstaaten – zumeist auf Ebene der Außen- oder Verteidigungsminister und -ministerinnen – über aktuelle Herausforderungen und Verbesserungsmöglichkeiten im UNUnited Nations-Peacekeeping aus. Zudem stellten sie konkrete Maßnahmen vor, die dazu beitragen sollen, UNUnited Nations-Friedensmissionen erfolgreicher und wirksamer zu gestalten.

Mit den angekündigten Beiträgen wollen die Länder die von UNUnited Nations-Generalsekretär António Guterres initiierte Reforminitiative Action for Peacekeeping (A4PAction for Peacekeeping) sowie deren Umsetzungsstrategie Action for Peacekeeping+ (A4PAction for Peacekeeping+) unterstützen.

Als Hauptgastgeber hatte Südkorea die Veranstaltung gemeinsam mit dem UNUnited Nations-Sekretariat und elf weiteren UNUnited Nations-Mitgliedstaaten vorbereitet. Aufgrund der Ausbreitung der neuen Coronavirus-Variante Omicron fand das Ministertreffen nicht wie ursprünglich geplant in Seoul statt, sondern wurde in weitestgehend virtueller Form durchgeführt.

Schwerpunkte: Medizinische Kapazitäten und Technologien

Thematischer Fokus des diesjährigen Ministertreffens waren unter anderem der Aufbau medizinischer Kapazitäten und der Einsatz von Technologie in UNUnited Nations-Friedensmissionen. Ziel der Vereinten Nationen ist es, Peacekeeping-Missionen technologisch umfangreicher auszustatten, etwa um UNUnited Nations-Camps und Fahrzeug-Konvois besser abzusichern, ein umfassenderes Lagebild zu erhalten und digitale Kommunikation in großen Einsatzgebieten zu ermöglichen.

Zudem wollen die UNUnited Nations die medizinische Infrastruktur zur Sicherheit und zum Schutz der Blauhelme in den Missionen ausbauen. Zuletzt hatte die Corona-Pandemie erneut gezeigt, wie wichtig die medizinische Selbstversorgung innerhalb Missionen ist. Weiterhin sollen die Gesundheitsfürsorge für weibliche UNUnited Nations-Einsatzkräfte und im Bereich der mentalen Gesundheit gestärkt werden.

Deutsche Beiträge zum Aufbau medizinischer Kapazitäten

An seinem letzten Tag im Amt präsentierte der scheidende Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Thomas Silberhorn, am Dienstag per Videobotschaft die ressortgemeinsamen deutschen Beiträge zur Stärkung von Friedensmissionen. So stelle Deutschland bis 2024 eine Hubschrauber-Einheit für die UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in Mali bereit, um den Transport und die Versorgung von Verwundeten zu unterstützen.

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Weiterhin finanziere Deutschland gemeinsam mit Israel die Entwicklung einer Mental Health Strategy für uniformiertes UNUnited Nations-Personal, um die psychische Gesundheit von Peacekeepern zu stärken. Zudem würden afrikanische MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Truppensteller mit 3.000 Erste-Hilfe-Ausrüstungspaketen ausgestattet, so Silberhorn.

Im Bereich Technologien fördere Deutschland gemeinsam mit den Niederlanden das Big Data Radio Mining and Analysis Mainstreaming Project, welches UNUnited Nations-Kräfte dabei unterstützen solle, Radiosendungen in Regionalsprachen zur Lagefeststellung auszuwerten und Hassrede besser zu erkennen.

Deutschland stärkt Ausbildung internationaler UNUnited Nations-Kräfte

Als sogenannter A4PAction for Peacekeeping-Champion im Bereich Ausbildung und Kapazitätsaufbau biete Deutschland darüber hinaus umfassende Trainingsangebote für truppen- und polizeistellende Länder an, erklärte Silberhorn. So könnten jährlich internationale Teilnehmerinnen den UNUnited Nations-Militärbeobachterkurs mit Fokus auf Frauen in der Friedenssicherung und Teilnehmende den Lehrgang zu Tactical Protection of Civilians am UNUnited Nations-Ausbildungszentrum der Bundeswehr absolvieren.

Weiterhin würde Deutschland jährlich bis zu sechs mobile Trainingsteams entsenden, um UNUnited Nations-Mitgliedstaaten bei der einsatzvorbereitenden Ausbildung zu unterstützen.

Zudem würde zusätzlich zur Ausbildung von UNUnited Nations-Stabspersonal in laufenden Missionen und am Regionalen UNUnited Nations-Servicezentrum im ugandischen Entebbe jährlich eine Online-Weiterbildung für internationale Stabsoffiziere in den Hauptquartieren von UNUnited Nations-Missionen angeboten.

Deutsches Engagement für mehr Frauen in UNUnited Nations-Missionen

Als A4PAction for Peacekeeping-Champion im Bereich Frauen, Frieden und Sicherheit hat Deutschland in den vergangenen drei Jahren bereits mehrere Initiativen umgesetzt, die dazu beitragen sollen, den Frauenanteil in UNUnited Nations-Missionen zu erhöhen.

Silberhorn kündigte während des Ministertreffens zudem an, dass Deutschland gemeinsam mit der UNUnited Nations-Hauptabteilung für Friedensmissionen in zwei UNUnited Nations-Missionen die Pilotphase für ein Uniformed Women Peacekeeper Network durchführen werde.

Zudem unterstützt Deutschland die Erarbeitung des ersten globalen Berichtes zu Frauen im Verteidigungssektor durch die Vereinten Nationen.

Action for Peacekeeping: UNUnited Nations-Friedensmissionen stärken

Bereits 2015 hatten die Vereinten Nationen und rund 50 Staats- und Regierungschefs beim Leaders‘ Summit on Peacekeeping in New York den Prozess zur Verbesserung von UNUnited Nations-Friedensmissionen angestoßen. 2016, 2017 und 2019 folgten UNUnited Nations-Ministertreffen zur Friedenssicherung in London, Vancouver und New York, um den Reformprozess fortzuführen.

Angesichts neuer Bedrohungen, komplexer werdender Konflikte und zunehmender Angriffe auf UNUnited Nations-Kräfte hatte UNUnited Nations-Generalsekretär António Guterres zudem 2018 die Initiative Action for Peacekeeping initiiert. Ziel der Initiative ist es, Peacekeeping-Missionen erfolgreicher und effektiver zu gestalten. Im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung von Selbstverpflichtungen zur Stärkung von UNUnited Nations-Friedensmissionen (Declaration of Shared Commitments) unterstützen mittlerweile 154 UNUnited Nations-Mitgliedstaaten und vier Regionalorganisationen – unter anderem NATONorth Atlantic Treaty Organization und EUEuropäische Union – die Initiative des UNUnited Nations-Generalsekretärs.

Deutschland engagiert für Reformen im UNUnited Nations-Peacekeeping

Deutschland unterstützt die Action-for-Peacekeeping-Agenda als A4PAction for Peacekeeping-Champion ressortgemeinsam in den Handlungsfeldern Politische Lösungen, Friedenskonsolidierung, Frauen, Frieden und Sicherheit sowie Ausbildung und Kapazitätsaufbau. Aufgabe der A4PAction for Peacekeeping-Champions ist es, die Reformverpflichtungen voranzubringen, indem sie selbst Projekte anstoßen, bei anderen UNUnited Nations-Mitgliedern für Engagement werben oder sie bei der Umsetzung der Verpflichtungen unterstützen.

Deutschland ist zudem viertgrößter Beitragszahler zum UNUnited Nations-Peacekeeping-Budget und fünftgrößter europäischer UNUnited Nations-Truppensteller. Eine Vielzahl der Beiträge des Verteidigungsministeriums werden aus der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung finanziert. Dieses strategische Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik wird vom Auswärtigen Amt und dem Verteidigungsministerium gemeinsam verantwortet.

Die Bundeswehr beteiligt sich aktuell mit 1.184 Soldatinnen und Soldaten in vier UNUnited Nations-Friedensmissionen: MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in Mali, UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon im Libanon, UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan im Südsudan und MINURSOMission des Nations Unies pour l’organisation d’un Référendum au Sahara Occidenta in der Westsahara (Stand: November 2021).