Seit fast 75 Jahren gibt es das United Nations Command (UNCUnited Nations Command), das UNUnited Nations-Kommando in Südkorea. Dieser multinationalen Truppe, die den Waffenstillstand auf der koreanischen Halbinsel aufrechterhält, gehört jetzt auch Deutschland an. Verteidigungsminister Boris Pistorius besuchte dazu im Zuge seiner Indo-Pazifik-Reise die südkoreanische Hauptstadt Seoul.
Mit der Übergabe der deutschen Fahne war es offiziell: Deutschland ist jetzt Mitglied des United Nations Command (UNCUnited Nations Command), des Kommandos der Vereinten Nationen. Es ist ein Zeichen dafür, dass sich Deutschland mit der Region solidarisiert und die Stabilität der koreanischen Halbinsel unterstützt. Der Beitritt wurde feierlich im Camp Humphreys in Pyeongtaek zelebriert. Es ist der größte US-amerikanische Stützpunkt außerhalb der USA – 60 Kilometer von der Grenze zu Nordkorea entfernt.
Die Mitgliedschaft Deutschlands im UNCUnited Nations Command ist zudem ein weiterer Schritt, um das deutsche Engagement in der Indo-Pazifik-Region zu festigen. Darüber hinaus ist es ein Ausdruck des deutschen Einsatzes für die Aufrechterhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung.
Das United Nations Command ist eine multinationale Truppe, die von den USA geführt wird. Sie wurde 1950 gegründet, um Korea während und nach dem Koreakrieg zu unterstützen. Die Hauptaufgabe des UNCUnited Nations Command ist, den Waffenstillstand aufrechtzuerhalten und die Diplomatie zwischen Nord- und Südkorea zu erleichtern. Die Mitglieder des UNCUnited Nations Command sind: Australien, Kanada, Frankreich, Italien, Japan Neuseeland, die Philippinen, Südafrika, Thailand, Türkei, Großbritannien und die USA. Aktuell steht das UNCUnited Nations Command unter Führung des US-amerikanischen Generals Paul J. LaCamera.
Für uns ist klar: Die Sicherheit im Indo-Pazifik ist mit der Sicherheit in Europa eng verbunden. Wir müssen uns an unterschiedlichen Orten dieser Welt – in Europa genauso wie hier im Indo-Pazifik – mit Provokationen und der Bedrohung von Aggressoren auseinandersetzen. Das macht es umso wichtiger, dass diejenigen, die für die regelbasierte internationale Ordnung eintreten, zusammenhalten.Verteidigungsminister Boris Pistorius nach der Beitrittszeremonie zum UNCUnited Nations Command
„Wir zeigen mit unserem Beitritt sehr deutlich: Korea ist für uns ein wichtiger Partner, ein Wertepartner. Damit ist gemeint: Für Deutschland und die Republik Korea zählt nicht nur das Recht des Stärkeren, sondern die Stärke des Rechts“, betonte der Minister nach der feierlichen Beitrittszeremonie in Seoul.
Die Sicherheit Europas und des Indo-Pazifiks sei eng miteinander verbunden, so der Minister. Deswegen nutzt der Verteidigungsminister seine Indo-Pazifik-Reise, um die Zusammenarbeit mit den Partnern in der Region zu verbessern. „Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst. Daher auch der Beitritt zum UNCUnited Nations Command. Die regelbasierte internationale Ordnung ist auch in unserem eigenen Interesse: Deutschland ist als Handelsnation – wie Korea und andere Länder auch – vom Zugang zu Märkten, von freien Seewegen abhängig.“ Das schaffe wirtschaftliche Stabilität und sorge für Sicherheit. Um für all diese Ziele öffentlich einzutreten, zeigt Deutschland Präsenz im Zuge des Indo-Pacific Deployments. In diesem Zusammenhang wird die Marine vom 6. bis 9. September den Hafen im koreanischen Incheon besuchen.
Zudem werde sich Deutschland im Zuge des Indo-Pacific Deployments 2024 auch an der Überwachung der UNUnited Nations-Sanktionen gegen Nordkorea beteiligen, und zwar im Rahmen des Pacific Security Maritime Exchange (PSMXPacific Security Maritime Exchange). Die Aufgabe hierbei ist, maritime Schmuggelaktivitäten zu beobachten und zu melden. Denn durch solche Schmuggelaktivitäten werden die Sanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen unterlaufen. „Es geht uns also darum, das nordkoreanische Regime davon abzuhalten, sich Nuklearwaffen zu beschaffen“, so Pistorius.
Der Verteidigungsminister fuhr auch zur Grenze zwischen Süd- und Nordkorea, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. In dem Grenzbereich ist eine Demilitarisierte Zone mit blauen Baracken. Diese können für Gespräche zwischen den beiden Ländern genutzt werden.
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Mit Blick auf die Ukraine, die den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands abwehren muss, bedankte sich Pistorius dafür, „dass Korea auch auf Europa schaut und die Ukraine unterstützt“. Korea hat sich an den Sanktionen gegen Russland beteiligt und trägt auch materiell sowie in Form von humanitärer Hilfe dazu bei, den Menschen in der Ukraine den Rücken zu stärken.
Diese Unterstützung sei wichtig für die Ukraine und für Europa, betonte Pistorius und führte aus: „Das jüngste Treffen der Machthaber von Russland und Nordkorea und deren zelebrierte Partnerschaft ist für uns ein Warnsignal. Putin und Kim Jong-un rüsten auf und pfeifen gleichzeitig auf die regelbasierte Ordnung. Gerade der Schulterschluss zwischen beiden Autokraten zeigt, dass die Bedrohungslagen nicht getrennt voneinander betrachtet werden können.“
Neben dem UNCUnited Nations Command-Beitritt stand für den Minister auch ein Treffen im koreanischen Verteidigungsministerium mit seinem Amtskollegen Shin Won-sik im Fokus seines Besuches in Seoul. Im Gespräch verständigten sie sich darauf, die „ohnehin gute Zusammenarbeit“ weiter auszubauen – vor allem vor dem Hintergrund der Bedrohungslage durch Länder wie Russland und Nordkorea. „Wir müssen aus einer Position der Stärke heraus abschrecken“, so Pistorius.
Auf Einladung Koreas wird Deutschland Anfang September sein neues Open-Skies-Beobachtungsflugzeug A319 in Korea präsentieren, häufig auch A319 OHOffener Himmel genannt – das steht für offener Himmel. Dabei handelt es sich um ein Beobachtungsflugzeug mit modernster Technik, mit Foto- und Videokameras sowie Sensoren. Damit wird aus der Luft ein Lagebild erstellt und beobachtet, ob Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle eingehalten werden. Auf diese Weise werde das Vertrauen gefördert. „Und das in einer Zeit, das will ich deutlich unterstreichen, in der das gegenseitige Misstrauen und die Spannungen in der Region insgesamt wachsen.“ Der Airbus für Beobachtungsmissionen soll anschließend auch in Japan präsentiert werden.
Gemeinsam mit weiteren europäischen und indopazifischen Partnern unterstützen Korea, die Philippinen und Deutschland ein Grundsatzpapier für Zusammenarbeit der verteidigungsindustriellen Basis im Indo-Pazifik, das Statement of Principles for Indo-Pacific Defense Industrial Base Collaboration. Dieses Statement haben die USA am Rande des diesjährigen Shangri-La-Dialogs in Singapur vorgestellt. „Diese Vereinbarung wird helfen, dass die Sicherheits- und Verteidigungsindustrien der Teilnehmerländer noch enger zusammenarbeiten und dass wir die Industriekapazitäten besser gemeinsam nutzen können“, betonte Verteidigungsminister Pistorius.
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